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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    letzter Satz: „Sicherheit im Wandel“ bedeutet, dass wir unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat gegen Extremisten verteidigen, dass wir diejenigen wertschätzen und unterstützen, die sich hauptamtlich und ehrenamtlich jeden Tag aufs Neue für unsere Sicherheit einsetzen, und dass wir denjenigen Schutz und Zuhause bieten, die jetzt

  2. bearbeiten und wird das Konzept der menschlichen Sicherheit und den Ansatz der vernetzten, der integrierten Sicherheit ausbuchstabieren. Das ist weitaus mehr als nur die Wiederauflage eines Weißbuchs der Verteidigung. Deshalb wollen wir mal nicht so streng sein: Auf ein paar Wochen mehr oder weniger kommt

  3. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    allein um Deutschland; denn wir sind keine Insel mitten in der Welt, zum Glück nicht. Verteidigung heute und in der Zukunft bedeutet noch viel mehr denn je kooperative Sicherheit

  4. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Menschen dort verteidigen gerade mit allem, was sie haben, ihr Land, ihr Leben und ihre Sicherheit. Angesichts ihres Kampfes für Frieden, aber auch für unsere Sicherheit stehen auch wir in der Verantwortung

  5. DR Dennis Rohde SPD

    Diese Entscheidungen bedeuten mehr als Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur. Die Entscheidungen heute bedeuten, dass wir innere, äußere und soziale Sicherheit weiterhin gemeinsam denken. Denn ein Land ist nur stark, wenn es sicher ist: sicher vor äußeren Bedrohungen, sicher im Inneren, sicher für die Menschen

  6. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Sicherheit in und für Israel muss wiederhergestellt werden, und darum muss Israel sich verteidigen können. In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: den Platz an der Seite Israels. Das meinen wir, wenn wir sagen: Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson

  7. DD Deborah Düring Grüne

    Selbstverständlich muss Israel sich weiterhin gegen Raketenangriffe der Hisbollah, der Hamas und des Iran verteidigen können. Deutschland hat hier eine besondere Verantwortung. Das Selbstverteidigungsrecht Israels sowie die Sicherheit der israelischen Bevölkerung sind Kernbestandteile deutscher Verantwortung. Genauso ist Deutschland dem Völkerrecht und der Sicherheit seiner eigenen

  8. Verteidigungsministerin hat es gesagt: Die NATO ist unser gemeinsamer Schutzbund. Wir bauen auf Abschreckung und Verteidigung, Krisenprävention und Krisenbewältigung, und ja, wo immer möglich, bauen wir auf kooperative Sicherheit. Wir stellen uns gemeinsam gegen die Aggression Russlands zu dieser Zeit. Ich bin überzeugt, dass damit

  9. verbunden. In den Regierungszeiten von Willy Brandt wurden zeitweise über 3 Prozent des BIP in Verteidigung investiert, nicht trotz, sondern gerade wegen der Bemühung um Entspannung und Frieden. Sicherheit war dabei immer ein Teil realistischer Friedenspolitik

  10. RL Ricarda Lang Grüne

    möchte hier vor allem auf den Bereich der Bundeswehr und der Verteidigung schauen. Wir werden in den nächsten zehn Jahren in Deutschland viel in Sicherheit investieren. Das ist gut so, und das ist richtig so; denn wir müssen stärker auf eigenen Beinen stehen. Aber

  11. GO Gerold Otten AfD

    allem Irini oder auch Sea Guardian sollen aber den Eindruck erwecken, diesen Anspruch zu verteidigen. In Wahrheit ist das Täuschung, ein Beruhigungsmittel für die Bürger, die in Sicherheit leben wollen

  12. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Europas Freiheit und Sicherheit ist nicht verhandelbar. Und: Wir sind bereit, uns und unsere Partner zu verteidigen

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    AZ Armand Zorn SPD

    vorliegenden Haushaltsentwurf, mit dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ und auch mit den Investitionen im Bereich Verteidigung dafür, dass wir genau das erreichen, was wir alle miteinander wollen: soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität, Klimaschutz und am Ende auch Verteidigungsfähigkeit

  14. vereinfacht und beschleunigt werden und zum anderen sichergestellt werden muss, dass langfristig die staatliche Kernaufgabe Sicherheit wieder aus dem Kernhaushalt bestritten werden kann. Deshalb darf der Aufwand für Verteidigung im Kernhaushalt nicht bei 1 Prozent des BIP verharren, sondern es müssen durch Sparmaßnahmen und durch

  15. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Darum geht es. „Frieden sichern“ heißt heute, dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen. Deutschland tut das mit großer Entschlossenheit. Kommende Woche richten wir gemeinsam mit der Ukraine hier in Berlin eine große internationale Wiederaufbaukonferenz aus. Sie wissen: Wir leisten mehr

  16. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    keine Maßnahme der Wirtschaftsförderung für einzelne Länder, sondern das ist etwas, was notwendig ist, um Sicherheit zu gewährleisten und das Land in die Lage zu versetzen, sich zu verteidigen. Und unter dieser Munition muss auch welche sein, die weiter reicht als vieles

  17. ganz deutlich gezeigt, dass wir einsatzbereite und gut ausgerüstete Streitkräfte brauchen, um Stabilität und Sicherheit zu garantieren und um uns selbst und unsere Verbündeten im Notfall auch verteidigen zu können. Eine funktionierende Bundeswehr ist daher eine wichtige Voraussetzung für Frieden und Freiheit in Deutschland

  18. GO Gerold Otten AfD

    bewohnten Gebieten beschossen und reagiert im Rahmen der Selbstverteidigung ebenso. Und so wie Israel zur Verteidigung seiner Bürger handelt, wird jeder andere Staat im Verteidigungsfall ebenfalls handeln – mit Sicherheit auch die Unterzeichner

  19. OF Otto Fricke FDP

    sage, ja, das ist wichtig – und gleichzeitig da, wo es notwendig ist, sowohl im Bereich Verteidigung als auch in den Bereichen Elektrizität und Wärme, in Form von Sondervermögen Sicherheit zu geben

  20. CB Clara Bünger Linke

    menschenfeindlichen Abschottungskurs auf EU-Ebene aussteigt; denn wir brauchen ein menschenrechtebasiertes Aufnahmesystem und sichere Fluchtwege. Es ist wichtig, dass wir Asyl- und Menschenrechte gegen den rechten Diskurs verteidigen. Denn dadurch verteidigen wir auch grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien