Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
vergangenen Jahr 7,6 Monate, aktuell sind es 6,6 Monate. Länger dauert es bei Staaten wie Nigeria – 16,2 Monate –, Senegal – 12,8 Monate –, Iran – 10,5 Monate – und Russland, Somalia, Afghanistan, Irak, Ghana: 8,9 Monate. Warum sage ich das? Weil die Verfahrensdauer
-
Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 21: Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan …
nationalen Klimaziele Kolumbiens aus, 184 Millionen Euro für die Korruptionsbekämpfung in Serbien, 100 Millionen Euro für eine sozial gerechte Energiewende im Senegal, 315 Millionen Euro für Busse und Radwege in Peru, 87 Millionen Euro für die flächendeckende Einführung einer Krankenversicherung in Tansania, 4 Milliarden Euro
-
Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 27: Gesetz zu den Änderungen vom 18. Mai 2023 des Übereinkommens vom 29. …
Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Über den bisherigen Kreis hinaus sollen nun auch Projekte in Benin, Elfenbeinküste, Ghana, Kenia, Nigeria, Senegal und im Irak finanziert werden. Dies ist ein dringend notwendiger Schritt für eine bessere Entwicklung in diesen Regionen, um den Menschen
-
Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
muss entsprechend sichergestellt und konsequent angewendet werden. Meine Damen und Herren, das gilt im Übrigen auch für die bereits eingestuften Staaten wie Senegal und Ghana
-
Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
schon jetzt, ohne Einstufung, 2,1 Monate. Schneller, Herr Thomae, geht es eigentlich gar nicht. Beim seit vielen Jahren als sicher eingestuften Senegal dauern sie hingegen über ein Jahr
-
Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
bereits auf dieser Liste stehen, noch einmal einer umfassenden Überprüfung in Hinblick auf die menschenrechtliche Lage unterziehen. Sowohl Ghana als auch Senegal stehen derzeit auf der Liste sicherer Herkunftsstaaten, obwohl es in beiden Ländern eine strafrechtliche Verfolgung von homosexuellen Menschen gibt. Ich durfte dieses Jahr
-
Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 21: Gesetz zu den Änderungen vom 18. Mai 2023 des Übereinkommens vom 29. …
Resolution 259 erweitert den Einsatzbereich der EBWE auf den Irak und sechs Länder südlich der Sahara: Benin, Elfenbeinküste, Ghana, Kenia, Nigeria und Senegal. Diese begrenzte räumliche Erweiterung des Tätigkeitsbereichs der Bank ist zu begrüßen, da hierdurch ein sinnvolles geo- und entwicklungspolitisches Signal gesetzt wird
-
Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 21: Gesetz zu den Änderungen vom 18. Mai 2023 des Übereinkommens vom 29. …
Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE/EBRD). Die Bank soll ihren Wirkungsbereich ausweiten und künftig auch Projekte in Benin, Côte d’Ivoire, Ghana, Kenia, Nigeria, Senegal und Irak finanzieren können
-
Sorge: Auch das tut der deutsche Staat inzwischen, zumindest durch Duldung. Sie zahlen 30 Millionen Euro für die Förderung der Impfstoffproduktion im Senegal. Sie zahlen Milliarden für nicht benötigte Masken und deren Vernichtung. Sie zahlen Milliarden für Corona-mRNA-Impfstoffdosen und auch für deren Vernichtung
-
Bundestag 20/111 21.06.2023 ·ZP 2: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
Begrenzung –, zu einem Hub für Erdgaslieferungen aus aller Welt werden, dass wir neue Gasprojekte in aller Welt – wir alle kennen das Thema Senegal; aber auch in den USA werden sehr viele Exportterminals gebaut – weiter anheizen
-
Bundestag 20/89 03.03.2023 ·TOP 24: Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Af…
Vorgehen war es Zeit, aufzuwachen und sich Afrika mehr zuzuwenden. Damit hat diese Koalition bereits begonnen. Dank an Kanzler Scholz für seinen Senegal-Besuch; das war eine der ersten Auslandsreisen, die er überhaupt unternommen hat. Aber auch Außenministerin Baerbock, Finanzminister Lindner, Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister
-
Industrieländer einzuladen, sondern ganz bewusst auch Schwellen- und Entwicklungsländer, also Argentinien als Vorsitz der CEPAL – das ist die lateinamerikanische und karibische Staatenvereinigung –, Senegal als Vorsitz der Afrikanischen Union sowie Südafrika, Indien und Indonesien als G‑20-Staaten. Das, glaube ich, hat sich als sehr kluge
-
Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Staaten des Globalen Südens eingeladen. Darum bin ich in diesem Jahr gezielt in Länder wie Vietnam und Singapur, Japan und Indonesien, Südafrika, Senegal oder Niger gereist. Darum habe ich Premierminister Modi zu deutsch-indischen Regierungskonsultationen empfangen. Und darum haben wir unsere gesamte deutsche
-
Auch das bedeutet Zeitenwende für mich. Ob aus Benin, Senegal oder Halle an der Saale: Individuelle Potenziale müssen wir überall fördern und den Aufstieg durch Bildung ermöglichen
-
Bundestag 20/69 23.11.2022 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarb…
Dieser Schutzschirm wird armen und vulnerablen Ländern wie Bangladesch, Ghana, Senegal helfen, die unter den Folgen des Klimawandels besonders leiden. Für jedes dieser Länder wird ein umfassendes Absicherungspaket entwickelt. So sind diese Länder dann besser auf klimabedingte Katastrophen vorbereitet und können im Notfall den Menschen
-
Bundestag 20/67 11.11.2022 ·TOP 37: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Sahel-Zone als…
Region emanzipieren sich zunehmend und bestehen auf ihre Souveränität. Insofern teile ich auch den Ansatz von Macky Sall aus dem Senegal, dass die Lösungen von innen kommen müssen
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 16: Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Af…
Resolution gegen die Annexion der Ostukraine durch Russland zu. Kein afrikanischer Staat hat sich auf Russlands Seite geschlagen. Angola, Madagaskar, Marokko, der Senegal – der Moment den Vorsitz in der Afrikanischen Union hat –, all diese Staaten haben anders als im März diesmal mit der breiten Staatenallianz
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 16: Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Af…
erinnere mich sehr gut, wie ich vor einigen Jahren in Dakar im Senegal mit Vertretern einer an der Regierung beteiligten Partei darüber gesprochen habe: Wie ist es denn mit dem Einfluss Chinas und auch, analog, Russlands in Afrika? Mir wurde gesagt: Die Zeit automatischer Kooperation
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 16: Deutsche Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Af…
Ende Mai empfängt der Präsident des Senegal und der Afrikanischen Union Kanzler Scholz in Dakar, um gut eine Woche später nach Sotschi zu Wladimir Putin zu fahren. Dort fordert er in einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass der Westen Sanktionen zurücknehmen soll, um Weizenlieferungen zu gewährleisten. Mittlerweile
-
diskutiert, sondern mit vielen anderen Ländern der Welt. Eingeladen waren auch die Staats- und Regierungschefs von Indonesien, von Indien, von Südafrika, von Senegal und Argentinien, um zu zeigen: Es stimmt nicht, was Putin erzählt, dass dies ein Krieg und ein Konflikt zwischen dem globalen Westen