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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Zusammenarbeit heute ganz wesentlich zu unserem Alltag gehört. Die Menschen pendeln nach Frankreich, Luxemburg und Belgien und umgekehrt zu uns nach Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer leben, arbeiten und kaufen im Nachbarland ein. Oft sind Straßburg, Metz und Luxemburg für uns näher

  2. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für Rheinland-Pfalz ist das deshalb ein besonderes Momentum, weil wir ein Pendlerland sind. 62 Prozent der Erwerbstätigen in meinem Land pendeln außerhalb des Wohnortes. Sie sind beschäftigt in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus. Sie helfen auch nachbarschaftlich den Kollegen in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden … Württemberg und im Saarland, erfolgreich zu sein. Das machen sie sehr gerne. Aber diese Menschen wollen natürlich in Rheinland-Pfalz leben und müssen deshalb pendeln. Wir sind ein Ehrenamtsland. Hier kann ich an das anknüpfen, was Manuela Schwesig und Kollege Söder gesagt haben. Es gilt

  3. Sonntag wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Rheinland-Pfalz wird blau

  4. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Vielen Dank! – Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Auch für uns in Rheinland-Pfalz ist die Entscheidung, die wir heute gemeinsam treffen können, eine wichtige. Ich bin sehr froh, dass wir bei allen Unterschieden, die es zwischen den Ländern, deren Vertreter vor mir geredet haben … Rheinland-Pfalz gibt, doch eine große Übereinstimmung haben. Auch wir in Rheinland-Pfalz können, wenn wir auf die Beschäftigten schauen, die davon profitieren, einigermaßen selbstbewusst sagen, dass wir in Sachen Pendlerpauschale, Entfernungspauschale jetzt Anpassungen vornehmen, die in der Sache tatsächlich geboten sind

  5. Entwurf des FAG-Änderungsgesetzes enthält noch einen dritten Punkt: die Anpassung der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen für leistungsschwache Bundesländer. Aller Voraussicht nach wird Rheinland-Pfalz die nächsten Jahre keine solchen Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen mehr bekommen, weil Rheinland-Pfalz schon seit 2021 leistungsstark ist. Das ist immerhin ein großer … Erfolg. Herzlichen Glückwunsch an Malu Dreyer, herzlichen Glückwunsch an Rheinland-Pfalz! Als Haushälter im Bund freut einen das dann im Zweifel noch einmal doppelt

  6. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    Verwaltungsvorschrift, in der VV, gibt es dazu keine klare Aussage, also nein, wir machen das nicht. – Und wenn die Landesregierung in Rheinland-Pfalz Bewilligungen versagt, dann häufig mit dem Hinweis: Da stellt sich der Bund quer. – Ich vermisse den Aufschrei dieser Ampel, den Widerspruch … Richtung Rheinland-Pfalz gegen die Aussage, dass wir uns im Bund querstellen. Oder muss ich davon ausgehen, dass die Rheinland-Pfälzer recht haben und es an uns, am Bund, an Ihnen liegt, dass sich im Ahrtal nichts bewegt

  7. diese Krise wäre lösbar. Dazu brauchen wir einen Kurswechsel. Und genau darüber wird entschieden am kommenden Wochenende in meiner Heimat in Rheinland-Pfalz. Am 22. März, liebe Bürger, in Rheinland-Pfalz die AfD wählen

  8. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    glaube ich, ein Thema, das wir alle in diesen Zeiten wirklich gar nicht anders sehen können. Aus Erfahrung als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz muss ich Ihnen sagen: Wir in Rheinland-Pfalz sind ein enorm starker Standort für die Bundeswehr und für alliierte Streitkräfte, insbesondere amerikanische

  9. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Wirtschaftswunder kommen wird. Wissen Sie: Hoffen ersetzt kein Handeln. In der Zwischenzeit sind die Fakten ganz andere. Es wurde ja eben Rheinland-Pfalz als Beispiel erwähnt, wo es so super laufen würde. Gehen wir mal in die Zahlen rein. Ihr Problem ist ja, dass … Einzelbeispiele von Investitionen nennen und dann sagen: Deutschland geht es gut. – In Rheinland-Pfalz zum Beispiel ist im vergangenen Jahr in den ersten sechs Monaten die Wirtschaftsleistung stark zurückgegangen. Das Bruttoinlandsprodukt ging laut Statistischem Landesamt preisbereinigt um 5,4 Prozent zurück im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

  10. MK Misbah Khan Grüne

    Wenn wir schon beim Thema Wahl sind: In meinem Heimatland, in Rheinland-Pfalz, sind bald Landtagswahlen. Ich sage an dieser Stelle allen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern: Überlegen Sie sich ganz genau, ob Sie die CDU wählen wollen

  11. dass Sie heute hier sprechen, weil Sie Ministerin sind, mag legal sein. Dass Sie hier als Wahlkämpferin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sprechen und rheinland-pfälzische Themen adressieren, mag legal sein. Legitim ist es nicht

  12. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    heutigen Debatte und von den Beschlüssen, die wir heute und im Laufe der Woche fassen, aus. Ich als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bin sehr dankbar dafür; denn ich weiß, dass wir in Rheinland-Pfalz genau die Voraussetzungen haben, um diese Beschlüsse mit den Menschen

  13. Für die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz begrüßen die Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz sowie die notwendige Anpassung des Bundesnaturschutzgesetzes. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einem regionalisierten

  14. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Fortschritt ist die bundeseinheitliche Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Das beschleunigt die Integration von ausländischen Fachkräften und unterstützt die Fachkräftesicherung in der Bundesrepublik. Rheinland-Pfalz wird dem Gesetz in der vorliegenden Fassung zustimmen. Wir haben in Rheinland-Pfalz bereits die Schulgeldfreiheit eingeführt, um die Pflegeschulen deutlich

  15. klammen rheinland-pfälzischen Kommunen – das wissen alle Rheinland-Pfälzer, die hier sitzen – dürfen diese Käufe bisher eben nicht aus dem Wiederaufbaufonds bezahlen. Auch eine Änderung an dieser Stelle wäre ein Fortschritt in Sachen Hochwasserschutz im Ahrtal, meine Damen und Herren

  16. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    amerikanischen Streitkräfte und ihre Familien, rund 50 000 Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz, sind ein fester Bestandteil unseres Alltags. Und natürlich schmerzt es uns in Rheinland-Pfalz besonders, dass wir aktuell erleben, dass unser transatlantisches Bündnis Risse zeigt. Unser Grundgesetz

  17. KE Katrin Eder Rheinland-Pfalz

    Kommunen tun das. Zur Rolle der Kommunen ist schon einiges gesagt worden. Ich will aber zwei Themenbereiche benennen, wo wir in Rheinland-Pfalz den Klimawandel schon sehr stark spüren – und das ist für jeden offensichtlich. Rheinland-Pfalz ist mit einem Anteil von 42 Prozent

  18. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    kann das mal aus Rheinland-Pfalz berichten: Mir sagen die Eltern in meinem Wahlkreis, dass Gesetze, die die Ampel in Rheinland-Pfalz beschlossen hat, mittlerweile dazu führen, dass sie als Eltern ihr Kind morgens in die Kita bringen wollen und ihnen gesagt wird: „Nein, heute

  19. Bundesrat 1035 07.07.2023
    MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    arbeiten. Das Thema ist nicht neu; ich habe es eben schon gesagt. Wenn man sich zum Beispiel das IAB-Betriebspanel für Rheinland-Pfalz anschaut, dann sieht man: Im Jahr 2022 konnten rund 38 Prozent der Betriebe in Rheinland-Pfalz ihren Personalbedarf nicht oder nur teilweise

  20. DB Daniel Baldy SPD

    Verfassungsschutzbericht aus Rheinland-Pfalz zum Beispiel, meinem Heimatbundesland, wurde erst letzte Woche festgestellt, dass die individuellen Radikalisierungsprozesse in Rheinland-Pfalz nicht festzustellen sind