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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Beispiel hierfür kann das Vorgehen … in Erscheinung getretener Personen im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz genannt werden. Über ein reines Hilfsangebot hinaus wurde versucht, die angespannte Versorgungssituation vor Ort im Sinne einer Delegitimierung staatlicher Strukturen zu instrumentalisieren

  2. LW Lena Werner SPD

    einem Jahr erlebt haben, nichts. Nächste Woche jährt sich die gewaltige Flutkatastrophe, die in Ihrer Heimat, in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen schwere Verwüstungen und fürchterliche Schicksalsschläge verursacht hat. Sie haben Ihr Zuhause verloren, Ihre Existenzen und im schlimmsten Fall auch Freunde

  3. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    ausgehen, dann muss ich Ihnen auch sagen: Vieles findet in den Ländern statt. Das bayerische Beispiel habe ich Ihnen genannt. In Rheinland-Pfalz regiert seit 1991 Rot abwechselnd mit Grün und Gelb, also in Summe eine Ampel. Einige prominente Namen darf ich Ihnen hier nennen

  4. seit der Sturmflut im Jahre 1962 nicht mehr gegeben hat. Große Gebiete vor allem, aber nicht nur in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wurden überflutet. Allein im Ahrtal kamen 133 Menschen ums Leben; im Kreis Euskirchen fanden 27 Menschen den Tod. Insgesamt wird

  5. DB Daniel Baldy SPD

    Gesamtvolumen des Programms „Demokratie leben!“ recht gering wirken. Aber auch mit dieser Summe sorgen wir dafür, dass inhaftierten Menschen in Rheinland-Pfalz eine Perspektive aufgezeigt werden kann, die jenseits von Hass und Gewalt liegt. Wenn Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Programm-Homepage recherchieren

  6. Generation, die dort oben sitzt, schuldig. Denn der Klimawandel bedroht ganz konkret den Traum vom Eigenheim. Das wissen alle, die in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen von dem schlimmen Hochwasser im letzten Jahr betroffen waren. Sie haben ihr Eigenheim, ihre Erinnerungen, ihre Rentenvorsorge verloren durch

  7. CK Carina Konrad FDP

    Urgroßeltern errichtet und erschaffen. Hier müssen wir einen Turbo reinbringen. Wir müssen erneuern, reparieren, Lücken schließen. Bei mir zu Hause in Rheinland-Pfalz sind bei einer Autobahn Lücken zu schließen; darauf warten die Menschen seit Jahrzehnten

  8. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Staatsaufbau, die Auftragsverwaltung und auch die Zuständigkeit der Auftragsverwaltung. Können Sie mir beantworten, wer für die Planung der Autobahnen in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren die Verantwortung getragen hat? Geld war nach dem Investitionshochlauf genügend da. Sie hätten es abgreifen können

  9. KB Katharina Beck Grüne

    einmal auf die Flutkatastrophe eingehen –, welche finanziellen Auswirkungen das auch hat. Natürlich hat sie in den Regionen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auch menschlich und sozial große Auswirkungen; das war und ist ja nicht zu ertragen. Aber es ist eben auch wirtschaftlich und finanziell

  10. meinem Wahlkreis, dem Naheland in Rheinland-Pfalz, liegt die Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein, wo heute ukrainische Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet werden

  11. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Reservisten im Rahmen der Coronaamtshilfe sowie die unverzüglich erfolgten Einsätze in den vom Jahrhunderthochwasser betroffenen Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Noch nie war die Bundeswehr so sichtbar wie im vergangenen Jahr. Erneut hat uns die Bundeswehr bewiesen, dass wir uns stets

  12. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    gibt viel zu tun; das haben uns die verheerenden Fluten im letzten Sommer in Teilen Nordrhein-Westfalens und von Rheinland-Pfalz gezeigt, die unendliches Leid und Zerstörung hervorgerufen haben. In unserem Antrag schlagen wir viele ganz konkrete und effektive Maßnahmen vor. Zum einen muss

  13. AB Andreas Bleck AfD

    Ländern regierenden Parteien sollten sich vor allem zunächst an die eigene Nase fassen. Es waren die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz und die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die mit ihren Innen- und Umweltministern völlig versagt haben. Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, sind

  14. AB Andreas Bleck AfD

    Bürger in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen warten bis heute darauf, dass jemand die politische Verantwortung für die Flutkatastrophe vom Juli 2021 übernimmt

  15. AB Andreas Bleck AfD

    nicht entnehmen, dass Sie mit der Klimakrise vom völligen Versagen beim Katastrophenschutz ablenken wollen – anders die Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie die Bundesregierung. Im Sofortprogramm Klimaanpassung heißt es beispielsweise – ich zitiere

  16. AB Andreas Bleck AfD

    Flut wurde nicht durch ein Klima-, sondern ein Wetterphänomen verursacht. Tote und Verletzte gab es, weil der Katastrophenschutz der Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ungenügend war und ist. Vielleicht würde auch dem einen oder anderen grünen Minister ein Rücktritt gut tun. Ohne

  17. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Horst Seehofer, der etwa vor einem Jahr – noch weit vor der schrecklichen Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen – mit dem BBK-Präsidenten ein Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht hat, um das BBK und damit den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland zu verbessern

  18. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5
    AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sondern ganz anpackend in diesen Tagen? Deswegen startet jetzt am Freitag oder Samstag der erste Flug von Moldau direkt nach Deutschland – Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland zugesagt –, um Geflüchtete aus Moldau herauszubringen. Ich freue mich, dass sich viele, viele andere Länder dieser Initiative angeschlossen

  19. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    menschengemachte Klimawandel findet statt, auch bei uns in Deutschland. Das mussten wir im vergangenen Jahr in Teilen von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und auch in Bayern auf besonders leidvolle Weise erleben

  20. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder sind sich einig, dass die Pandemie nur im gemeinsamen Wirken von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden kann