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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Planungsbeschleunigungsgesetz
37
Nennungen
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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37 Treffer in 28 Sitzungen für „Planungsbeschleunigungsgesetz“
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  1. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    liegt auch daran, um dies klar zu sagen, dass wir in der letzten Legislaturperiode insgesamt vier Planungsbeschleunigungsgesetze ins Werk gesetzt und umgesetzt haben

  2. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Dass Sie die vier Planungsbeschleunigungsgesetze, die auf Initiative der Union in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen worden sind, jetzt nicht weiterführen und dieses wichtige Thema nicht in den Deutschen Bundestag tragen, das ist inakzeptabel, und das schadet einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr in Deutschland

  3. LB Lukas Benner Grüne

    Denn uns helfen nicht überall irgendwelche Planungsbeschleunigungsgesetze, sondern manchmal ist es ganz einfach: Es geht um Geld; in der Schifffahrt ist das manchmal

  4. Technologie nutzen können, bedarf es infrastruktureller Maßnahmen. Wie schätzen Sie es vor diesem Hintergrund ein, dass solche infrastrukturellen Maßnahmen auch in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufgenommen werden? Nicht, dass wir das Zeug am Ende womöglich noch auf der Straße transportieren müssen

  5. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    darauf hingewirkt haben, dass wir insgesamt schneller werden, was die Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen anbelangt. Wir haben, meine Damen und Herren, insgesamt drei Planungsbeschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht und verabschiedet. Wir haben ein Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet

  6. wenig in diesem Bereich passiert, wenn wir auf das Bundesverkehrsministerium blicken. In der Vergangenheit, auch mit der Unterstützung der SPD, wurden viele Planungsbeschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht; aber wir dürfen hier nicht nachlassen. Wir müssen schneller werden. Die Infrastruktur muss hier viel schneller angepasst werden

  7. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Erster Satz dazu. Sie haben in der letzten Legislatur vier Planungsbeschleunigungsgesetze vorgelegt, und keines davon hat dieses Thema adressiert. Ich finde es schön, dass Sie jetzt den fünften Gesetzentwurf vorlegen. Bisher hat keiner Ihrer Gesetzentwürfe irgendeine Planung beschleunigt. Das kann man festhalten. Auch dieser wird

  8. DF Daniel Föst FDP

    alles ist ein funktionierender Energiemix, den Deutschland über die kalten Monate braucht. Hinzu kommt der massive Aufbau der LNG-Terminals mithilfe eines Planungsbeschleunigungsgesetzes, das ich in Deutschland eigentlich für nicht möglich gehalten habe, weil ich 16 Jahre Unionsführung gewohnt

  9. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    wollen deshalb mit einem weiteren Planungsbeschleunigungsgesetz eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg bringen, um unsere Logistikketten zu sichern, um Infrastruktur schneller zu ertüchtigen, um Klimaschutzziele erreichen zu können. Wir haben beispielsweise bereits die Planungszeiten bei Raumordnungsverfahren auf sieben Monate begrenzt. Wir wollen

  10. RL Ralph Lenkert Linke

    falsche Weg, Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltschutz auszubremsen, um Infrastruktur schneller bauen zu können. Das ist aber genau das, worauf sich diverse Planungsbeschleunigungsgesetze seit Jahren einseitig beschränken. Dass Planungen so lange dauern, liegt aber auch daran, dass über Jahre hinweg die Verwaltungen dermaßen kaputtgespart worden sind, dass

  11. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    letzte sein – mehr Beschleunigung in den Ausbau der erneuerbaren Energien gebracht als die letzte Regierung mit, ich glaube, drei oder vier Planungsbeschleunigungsgesetzen

  12. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Punkte in unserem Antrag gedacht. Sie sind natürlich eine Fortentwicklung auch dessen, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, was wir mit vier Planungsbeschleunigungsgesetzen in der letzten Legislaturperiode begonnen haben. Da war es nie so, dass Sie die Beschleuniger waren, sondern der Beschleuniger bei der Planungsbeschleunigung

  13. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Besonders spannend ist, dass Sie das fordern, die Sie in der letzten Legislaturperiode, ich glaube, fünf Planungsbeschleunigungsgesetze vorgelegt haben. Und trotzdem brauchen Infrastrukturprojekte wie Schienen und Straßen oft noch über ein Jahrzehnt

  14. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    nicht ab, bis irgendwelche Gipfel und Arbeitsgruppen getagt haben, sondern wir setzen nahtlos daran an, dass wir in der letzten Legislatur vier Planungsbeschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht haben, übrigens gemeinsam mit der SPD. Sehr geehrter Kollege, es hätte Ihnen heute nicht geschadet, das zu erwähnen

  15. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Unter der Union ist der Verkehrsetat des Bundes für Straße, Schiene, Radwege und Wasserstraßen nahezu verdoppelt worden; dazu vier Planungsbeschleunigungsgesetze, die jetzt konsequent umzusetzen sind

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    beschrieben haben, sind wir dabei, wenn es um Planungsbeschleunigung geht. Wir haben im Deutschen Bundestag ein Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossen – Grüne und FDP hatten dagegengestimmt

  17. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Ihre Initiative an dieser Stelle, zu mehr Planungsbeschleunigung zu kommen. Ich fordere Sie sogar auf: Legen Sie dem Deutschen Bundestag schnell ein Planungsbeschleunigungsgesetz