Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
keinen Versuch des Bundeskanzlers bei seinem Besuch in Peking, China einmal darauf aufmerksam zu machen, was unsere gemeinsame europäische Position ist: dass nämlich Präsident Xi aufgefordert ist, Putin zu stoppen. Er hätte das klare Signal überbringen müssen, dass Peking diesen Krieg nicht weiter dulden oder
-
hier rumpöbelt, Ordnungsrufe sammelt und all diese Verfahren gegen sich laufen hat. Ständig gibt es Ermittlungsverfahren wegen illegaler Parteienfinanzierung, wegen Schmiergelder aus Peking oder Moskau
-
Bundestag 20/207 19.12.2024 ·ZP 7: Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner…
Robert Habeck und Annalena Baerbock fahren nach Washington und erklären Präsident Trump, dass wir eine Milliardärssteuer brauchen? Sie reisen nach London, Paris, Peking, Abu Dhabi, Singapur und bringen der ganzen Welt bei, dass es jetzt eine globale Milliardärssteuer braucht, weil den Grünen nichts Neues einfällt
-
Bundestag 20/205 16.12.2024 ·TOP 1: Beratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundges…
Auch deshalb war der Bundeskanzler im November 2022 nach Peking gereist
-
Bundestag 20/205 16.12.2024 ·TOP 1: Beratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundges…
Atomwaffen. Das war wichtig und hat möglicherweise Schlimmeres verhindert. Herr Bundeskanzler, ich danke Ihnen, dass Sie diese Krise durch Ihre Reise nach Peking abgewendet haben. Das war eine große Leistung, meine Damen und Herren
-
Bundestag 20/205 16.12.2024 ·TOP 1: Beratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundges…
Deshalb war die Kritik an der Reise des Bundeskanzlers nach Peking damals genauso maßlos und dumm
-
Einen wichtigen Hebel wird künftig China darstellen. Hier gilt es, Peking von den sich aus der Deeskalation und Entspannung ergebenden Vorteilen im Verhältnis zu seinem Verbündeten Nordkorea zu überzeugen und dies gleichzeitig bei der Intensivierung des Dialogs mit Südkorea und Japan zu bekräftigen
-
Deswegen haben Sie der GEAS-Reform auf EU-Ebene nicht zugestimmt. Sie sind die fünfte Kolonne Pekings, die fünfte Kolonne Moskaus. Auf dieser Basis kann es keine Zusammenarbeit geben
-
Herrscher im Kreml anhimmelt. Meine Damen und Herren, Sie sind keine Gralshüter der Demokratie. Ihre Vorbilder sitzen in Moskau und Peking. Sie sind nicht die Alternative für Deutschland; Sie sind die Alternative für Autokraten
-
Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Systemfrage. Putin und andere Feinde der Freiheit nutzen Geschichte taktisch, und dass an die Tage im Juni 1989 in Peking heute immer noch nicht erinnert werden darf – so wie in der DDR nicht an den 17. Juni 1953 erinnert werden durfte –, ist Zeichen dessen
-
Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
November 1989, strömten Hunderttausende in die Mitte Berlins, zum Alexanderplatz. Sie wollten für Demokratie ihre Stimme erheben. Welcher Kontrast zum Sommer in Peking, wo Panzer Demonstranten zermalmten
-
eine demokratische Wahl, und die Wähler hatten eine echte Auswahl zwischen völlig unterschiedlichen Kandidaten. Das ist Demokratie, etwas, was in Moskau und Peking undenkbar wäre
-
Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
waren auf der Straße in einem Herbst, der auf den Sommer in Peking folgte, nach Demonstrationen in Berlin wenige Wochen zuvor, am 7. Oktober, bei denen Menschen vor laufenden Kameras zusammengeknüppelt wurden. Meine Mutter nahm mich damals – ich war zwölf und auch mal klein
-
Bundestag 20/190 09.10.2024 ·TOP 6: Deutsche Unternehmen entlasten – Das Lieferkettensorgfaltspflichtenge…
Peking reibt sich die Hände, wenn VW offiziell feststellt, dass in der Uiguren-Provinz Xinjiang alles in Ordnung ist. Plattformen wie Temu entziehen sich völlig legal jeder Haftung, da sie überhaupt nicht erfasst sind. Profiteure sind die Protagonisten der Klageindustrie: Berater, NGOs und Anwälte. Wertschöpfend
-
Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 6: Vereinbarte Debatte: – Zum NATO-Jubiläumsgipfel („75 Jahre NATO“) in …
Zukunft der NATO. Es geht um die Ukraine. Es geht um den Umgang mit Autokraten und Despoten, sei es in Moskau, Peking, Pjöngjang oder Teheran. Es geht um unseren Multilateralismus, um den Kampf gegen die Klimakrise. Kurz: Es geht um das komplette Gefüge unserer heutigen
-
Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 26: a)Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
derzeit noch einen bipolaren Charakter aufweist. Dabei wird China womöglich schon bald der stärkere Pol in der Welt sein, was sich in Pekings De-facto-Hegemon-Rolle in Ostasien, seiner ökonomischen Potenz und diplomatischen Erfolge in Afrika und dem Nahen Osten andeutet. Gerade der Indopazifik
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
globale Strategie von Krieg und Gewalt enorme Preise hat, und wir müssen das auch unterlegen, glaubhaft. Nur dann werden wir in Moskau, Peking und Teheran endlich ernst genug genommen. Reisen und öffentliches Bekunden von Betroffenheit sichern den Frieden nicht
-
Antrag durchgeführt wird. Das Prüfverfahren schreibt dazu außerdem klar sogenannte Vor-Ort-Kontrollen vor, die aber offenkundig gar nicht möglich sind, weil Peking Amtspersonen zur Kontrolle in der Regel gar nicht einreisen lässt. Der Nährboden für diesen unfassbaren Skandal ist also Führungslosigkeit, Gleichgültigkeit und kriminelle
-
Bundestag 20/174 12.06.2024 ·TOP 6: Eindämmung von Sozialleistungsmissbrauch – Sofortmaßnahmen gegen Pend…
sind alles aktuelle und zukünftige Europaabgeordnete der AfD. Sie von der AfD pendeln auf Steuerzahlerkosten zwischen Berlin, Brüssel, Peking und Moskau, um sich Schmiergelder einzusacken. Das, finde ich, ist die schlimmste Form der Pendelmigration
-
Ihre Spitzenkandidaten werden versteckt. Sie werden versteckt, weil sie Marionetten von Peking und Moskau sind und weil sie sich dies gut bezahlen lassen. Diese Partei ist in der Tat keine Alternative. Diese Partei liebt nicht ihr Vaterland, sie verrät ihr Vaterland