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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Onlinezugangsgesetz
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143 Treffer in 53 Sitzungen für „Onlinezugangsgesetz“
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  1. dran und schauen uns an, wie man diese noch beschleunigen kann, damit wir hier entsprechende Fortschritte machen. Auch eine zügige Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist Teil der Forderungen der Verbände, die wir sehr gerne gehört haben und die bei uns auf sehr offene Ohren gestoßen sind

  2. Fläche zu bringen, brauchen wir aber die tatkräftige Unterstützung der Länder. Alle Leuchtturmprojekte nützen nichts, wenn wir es nicht schaffen, das Onlinezugangsgesetz in der Praxis wirklich umzusetzen, Datenstandards zu formulieren, kurz: digitale Prozesse, die interoperabel und flächendeckend anwendbar sind, zu etablieren. Nur so werden Smart

  3. Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wurde mit Ansage verfehlt, und die Modernisierung der Verwaltung bleibt ein Trauerspiel

  4. Auch unsere Verwaltungen müssen digital werden. Wir entwickeln das Onlinezugangsgesetz weiter und setzen es in allen Bundesländern konsequent um. Wir entwickeln digitale Dienste unserer Verwaltung, standardisieren IT-Schnittstellen zwischen Bund und Ländern, vereinfachen Authentifizierungsregelungen. Wir entwickeln ein einheitliches Portal für Umweltdaten, führen interoperable Nutzerkonten für

  5. möchte nur noch mal darauf hinweisen, dass es sich bei der Registrierung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz um eine Verwaltungsleistung nach dem Onlinezugangsgesetz handelt. Es besteht ab Ende 2022 die Verpflichtung, die Registrierung elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Es besteht eine Verpflichtung! Auch da sieht man wieder einmal

  6. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Ländern im IT-Planungsrat und auch mit den Bundesressorts, die quasi als Patinnen und Paten für die einzelnen Vorhaben aus diesem Onlinezugangsgesetz zuständig sind, ein sehr präzises Monitoring vereinbart, damit wir endlich diese Vorhaben, die eigentlich schon lange fällig sind, auch hinkriegen

  7. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    extrem wichtiges Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene. Ich kann nur sagen: Sie wären gut beraten, das schon jetzt bei aktuellen Gesetzgebungen, beispielsweise beim Onlinezugangsgesetz, zu bedenken. Stattdessen wird das Thema im BMDV, ehrlich gesagt, stiefmütterlich behandelt. Es gibt viel zu wenig Personal, das sich damit befasst

  8. MK Misbah Khan Grüne

    nicht mehr nur analog, sondern wir haben viele Dienstleistungen, die mittlerweile digital verfügbar sind. Und mit der Novellierung des Onlinezugangsgesetzes wird es in der Zukunft so sein, dass die allermeisten Verwaltungsdienstleistungen digital zugänglich sein werden. Das heißt, das Bürgergeld zu beantragen, die Wohnung umzumelden oder

  9. JO Josef Oster CDU/CSU

    Ganze ist auch ein Schlüssel für das Thema Onlinezugangsgesetz

  10. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    immer noch nicht aufgehoben. Wir machen Druck, dass endlich was passiert. Das Onlinezugangsgesetz ist Ende letzten Jahres nach fünf Jahren ausgelaufen; dieser Termin war sicher

  11. KG Klara Geywitz Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

    erleichtern, sollen diese künftig noch stärker digitalisiert werden. Das Wohngeld ist eines der ersten erfolgreich umgesetzten Digitalisierungslabore im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Durch das umsetzende Land Schleswig-Holstein wurde die Digitalisierung des Wohngeldantrages als sogenannte „Einer für Alle“-Leistung entwickelt. Elf Länder übernehmen

  12. JO Josef Oster CDU/CSU

    fehlen Signale, wie es mit dem Onlinezugangsgesetz weitergeht – rechtlich und finanziell. Auch die Pläne zu den digitalen Identitäten und zur Registermodernisierung bleiben vage. Wir dürfen uns hier, Frau Ministerin, keinen Stillstand leisten

  13. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    einigermaßen überschaubaren Ambitionen in der Digitalstrategie absieht, muss man wirklich sagen: Eigentlich wird das nur noch übertroffen von der chaotischen Umsetzung. Das Onlinezugangsgesetz, das OZG, läuft Ende des Jahres aus, und bis jetzt liegen dem Bundestag keine Eckpunkte für eine Verlängerung vor, obwohl

  14. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geht mit einer ausreichenden Folgefinanzierung einher

  15. NS Nadine Schön CDU/CSU

    haben: Ende dieses Jahres laufen die sogenannten OZG-Gelder aus, die Gelder, die wir für die Verwaltungsmodernisierung eingestellt haben. Das Onlinezugangsgesetz, das Gesetz, das Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, alle Dienstleistungen vollständig digital anzubieten, haben wir im Rahmen der Konjunkturprogramme mit 3 Milliarden Euro unterlegt

  16. DK Dunja Kreiser SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Mehr Tempo bei digitaler Verwaltung – Onlinezugangsgesetz fortführen, Nutzungslücken schließen, Rechtsanspruch einführen“ – liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, herzlichen Dank für diesen Antrag und vor allem vielen Dank für die Gedankenstütze

  17. wissen alle: Das OZG, das Onlinezugangsgesetz, verpflichtet Bund und Länder, die Dienstleistungen der Verwaltung bis Ende 2022 digital anzubieten. Das betrifft nicht alle Dienstleistungen; es waren 575, um das noch mal etwas herunterzubrechen. Das war in der Theorie so. In der Praxis sieht es natürlich

  18. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Seit genau fünf Jahren gilt das Onlinezugangsgesetz. Seit genau fünf Jahren ist klar, dass am 31. Dezember 2022 die Umsetzungsfrist endet

  19. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    denn konkret am Onlinezugangsgesetz verbessern wollen

  20. KO Karoline Otte Grüne

    Onlinezugangsgesetz die Bühne betrat, da saß ich in einer Landkreisverwaltung und habe Akten kopiert, Hunderte, Tausende Seiten, und dann mit einem Paginierstempel nummeriert. Gleichzeitig haben wir in der Uni über das OZG gesprochen. Liebe Union, meine Unimitschriften von damals hätten als Grundlage dienen können