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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. LP Lucia Puttrich Hessen

    Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen sehen mit Sorge, dass durch das Gesetz keine Weichen für eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gestellt werden, sondern lediglich kurzfristig die Finanzlücke für das Jahr 2023 gestopft wird. Für die Bundesregierung gilt es nun, die Finanzentwicklung genau

  2. Blick auf meinen nordrhein-westfälischen Wahlkreis in Hagen und im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis heißt das auch ganz konkret: Vom zweiten Heizkostenzuschuss profitieren allein 2 600 wohngeldbeziehende Haushalte. Hinzu kommen dann noch die BAföG- und beihilfeberechtigten Studis und Azubis

  3. Kritisieren nur um des Kritisierens willen. Aber selbst nichts auf die Kette kriegen! Das ist traurige CDU-Realität in Nordrhein-Westfalen

  4. diesem Sinne, meine Damen und Herren, herzliche Grüße auch nach Nordrhein-Westfalen

  5. LK Lamya Kaddor Grüne

    Ecke kommt – wenn es nicht so bitter wäre, würde ich tatsächlich lachen. War es nicht die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die noch letztes Jahr auf Biegen und Brechen die Zusammenarbeit mit DITIB beim islamischen Religionsunterricht durchgedrückt hat, allen Bedenken zum Trotz

  6. LK Lamya Kaddor Grüne

    vier großen umstrittenen Islamverbände ausgerichtet hat? Wen wollen Sie hinter die Fichte führen? Der einzige Hoffnungsschimmer ist, dass man in Nordrhein-Westfalen endlich einen anderen Kurs einschlägt und zumindest prüft, weitere islamische Vertretungen in die Kommission Islamischer Religionsunterricht einzubeziehen

  7. MS Max Straubinger CDU/CSU

    vielleicht auch das Wahlverhalten der Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen. Da wollte man sich natürlich unter Umständen nicht auch in Niedersachsen dieser Gefahr aussetzen. Deshalb haben sich diese Bundesregierung und vor allen Dingen dann die Ampelfraktionen entschlossen, tatsächlich etwas für die Rentnerinnen und Rentner

  8. Könnten Sie uns vielleicht darstellen, wo bundesseitig, aber vor allen Dingen bei der Zuständigkeit der Länder, vielleicht auch in Bezug auf Nordrhein-Westfalen, noch Verbesserungsbedarf

  9. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen den Verpflichtungen nicht nachgekommen

  10. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    eine nie da gewesene Bewährungsprobe für unser Gesundheitssystem, für unseren Bevölkerungsschutz, für das ganze Gemeinwesen. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen: ein schrecklicher Vorbote immer heftigerer Extremwetter. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der zynische Bruch der Friedensordnung in Europa: vor unserer Haustüre

  11. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    nächsten Jahr nicht zur Verfügung stellen möchte. Erinnern Sie sich noch an die Sonntagsreden nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen? Und wenn ich mit Ehrenamtlichen bei mir im Land zusammenkomme, geht es meist um einen überalterten Fuhrpark

  12. SR Sarah Ryglewski Staatsministerin beim Bundeskanzler

    freue ich mich sehr, dass ich am Montag in Vertretung für den erkrankten Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, das vom Nachhaltigkeitsrat koordinierte Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit starten durfte. Das Gemeinschaftswerk soll bundesweit eine Plattform sein für alle Aktivitäten im Bereich

  13. KS Klaus Stöber AfD

    Aber in vielen Bundesländern wie Thüringen, Sachsen, Brandenburg oder Nordrhein-Westfalen wird genauso verfahren. Interessanterweise werden in einigen anderen Ländern wie Niedersachsen, Berlin oder Hamburg die Personalkosten anerkannt. Das kann doch nicht richtig sein. Wir brauchen einheitliche Regelungen für ganz Deutschland. Diese können

  14. geht es hier um Steuergelder. Einige Bundesländer haben sich jedoch entschieden, vollumfänglich zu prüfen. Dafür gab es Gründe, zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen oder Bayern. Aber dies liegt auch in ihrer Entscheidungshoheit. Der Bund kann hier nicht im Nachhinein eingreifen. Erstens liegt die Verantwortung

  15. FB Felix Banaszak Grüne

    Bayern! Wir haben es in Nordrhein-Westfalen geschafft, mit Ihnen die Abkehr von der 1000-Meter-Abstandsregel zu vereinbaren. Vielleicht braucht es eine grüne Regierungsbeteiligung in Bayern, damit das auch in Bayern möglich

  16. Notfallmechanismus nicht die aktuelle Härte um die Energiekosten auffängt, dann ist das scheinheilig; denn es ist doch Ihr CDU-Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, der für das dritte Entlastungspaket die Blockade im Bundesrat androht

  17. Gewinne in Schwimmbäder, in Ladeinfrastruktur und Nahverkehr. Also, was passiert eigentlich, wenn diese Stadtwerke pleitegehen? Eines der Stadtwerke, ein großes in Nordrhein-Westfalen, sagte wortwörtlich zu mir: Wir haben Angst vor dem, was da auf uns zukommt. Wir übernehmen gerade die Aufgabe eines Sozialamtes

  18. SR Sönke Rix SPD

    habe mal nachgeforscht: Ausgerechnet das Land Nordrhein-Westfalen und das Land Bayern verwenden sehr viel Geld des alten Gute-KiTa-Gesetzes für die Beitragsabsenkung. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen in der Union: Erinnern Sie sich auch daran, wenn Sie an der grundsätzlichen Ausrichtung unserer Kita

  19. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin im Rheinland aufgewachsen und wohne seit einigen Jahren im Münsterland. Bei uns in Nordrhein-Westfalen, in der Nähe zu den Niederlanden, war es absolut üblich, dort günstigen Kaffee einzukaufen. Das war es allerdings auch nur, solange

  20. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Grundgesetz geregelt. Erstens: den klassischen Brandund Katastrophenschutz, den Schutz vor Unwetterereignissen und Naturkatastrophen wie etwa den Flutkatastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr oder den Wald- und Vegetationsbränden in diesem Jahr in Sachsen, Sachsen-Anhalt und insbesondere auch in Brandenburg