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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Aber wir könnten weitere Unterstützung des Bundes an dieser Stelle durchaus gebrauchen. Insofern freue ich mich sehr über den Antrag aus Nordrhein-Westfalen. Nicht alles diskutieren wir zum ersten Mal, aber manches ist aus Sicht der Länder richtig formuliert

  2. GE Georg Eisenreich Bayern

    Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  3. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen begrüßt ausdrücklich das mit dem Gesetzentwurf verfolgte Ziel, den Schutz ehrenamtlich tätiger Menschen zu stärken. Der Entwurf wirft jedoch offengebliebene rechtsdogmatische Fragen auf. Insbesondere bestehen Zweifel, ob der Gesetzentwurf ein rechtssicheres Begriffsverständnis erlaubt

  4. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Erklärungen an andere Standesämter, Meldebehörden und die Statistik, aber insbesondere auch die Programmierung von Auswertemöglichkeiten zur Evaluierung des Gesetzes. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt jedoch die Bedenken in Bezug auf die fachliche Umsetzbarkeit zurück, um weitere Gesetzgebungsprozesse nicht zu verzögern

  5. FB Felix Banaszak Grüne

    sagen, Bayern gehe richtig voran. In jedem Bundesland gibt es Förderprogramme, die das ergänzen, was wir auf Bundesebene haben. In Nordrhein-Westfalen haben wir beispielsweise H2KMU, explizit für kleine und mittelständische Unternehmen. Überall gibt es einen glaubwürdigen Zusammenhang zwischen der Erzeugung der erneuerbaren Energien

  6. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Aber die Leute, die zum Beispiel gerade in Nordrhein-Westfalen bei Lanxess ihren Job verlieren, wissen, warum sie ihn verlieren: weil die Energiepreise zu hoch sind

  7. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    setzen das fort. Wir setzen das zum Beispiel fort zusammen mit Nordrhein-Westfalen, wenn es um die Frage von Unternehmensnachfolgen und Unternehmensneugründung geht. Oder wir setzen das fort zusammen mit Baden-Württemberg, wenn es um die Frage „Wind an Land“ geht. Wir sind gerne bereit

  8. MA Maik Außendorf Grüne

    Schauen wir einmal, wo das schon passiert. Das BMWK hat in Nordrhein-Westfalen ein Projekt gestartet, bei dem es darum geht, den Prozess der Gründung von Unternehmen, aber auch der Nachfolgeabwicklung und Nachfolgefindung zu vereinfachen. Da wird in jeden einzelnen Schritt reingeschaut, und am Ende

  9. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    gestiegen. Hundert Prozent sind natürlich noch nicht erreicht. Die Arbeitslosenquote ist heute in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen geringer als in Nordrhein-Westfalen

  10. AD Astrid Damerow CDU/CSU

    gemacht und vorweg eine Bestandsaufnahme der bisherigen Anstrengungen unternommen? Mindestens 10 von 16 Bundesländern haben sich längst auf den Weg gemacht: Nordrhein-Westfalen hat ein Klimaanpassungsgesetz

  11. FJ Fabian Jacobi AfD

    Dabei tut sich leider das CDU-regierte Bundesland Nordrhein-Westfalen besonders unrühmlich hervor. Gerade eben ist mir wieder ein solcher Fall aus meiner Nachbarschaft bekannt geworden

  12. DW Dirk Wiese SPD

    gerade – das will ich hier einmal sagen – den Lehrerinnen und Lehrern in meinem Bundesland Nordrhein-Westfalen dankbar. Wir hatten gerade erst Herbstferien, und viele von ihnen haben in dieser Woche mit den Schülerinnen und Schülern diskutiert über die Videos, die natürlich über die sozialen Netzwerke

  13. RN Rasha Nasr SPD

    müssen, gegen diesen Vorschlag ist. Ihre eigenen Leute, die in Verantwortung sind, teilen unsere Bedenken, wenn es um Bezahlkarten geht. Die nordrhein-westfälische Landesregierung unter CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul spricht von einem – Zitat – „unverhältnismäßigen Eingriff in die Ausübung der persönlichen Lebensgestaltung

  14. JT Jens Teutrine FDP

    habe heute noch mal geguckt: Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Bayern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hessen sind CDU- oder CSU-Ministerpräsidenten

  15. JT Jens Teutrine FDP

    können es umsetzen. In Nordrhein-Westfalen hat die CDU es abgelehnt

  16. TS Dr. Till Steffen Grüne

    liegen Sie richtig. Das war ein Auszug aus meiner Rede im Bundesrat am 12. Februar 2010. Damals habe ich zusammen mit Nordrhein-Westfalen für Hamburg den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Kammern für internationale Handelssachen im Bundesrat eingebracht. Der Gesetzentwurf fand eine Mehrheit

  17. HR Herbert Reul Nordrhein-Westfalen

    bleiben. Fälle, in denen über solche geschlossenen Chatgruppen Hakenkreuze, Nazibildchen, fremdenfeindliche und antisemitische Botschaften verbreitet wurden, gab es bei uns in Nordrhein-Westfalen; das wissen Sie. Aber das gab es auch woanders – von Amtsträgern, von Polizistinnen und Polizisten, und oft auch mit Bezug zur täglichen

  18. HR Herbert Reul Nordrhein-Westfalen

    Vorfälle in Nordrhein-Westfalen bekannt wurden, hat mich das im Mark getroffen und erschüttert. Mir wollte nicht in den Kopf, warum Polizistinnen und Polizisten, die einen Eid auf die Verfassung geschworen haben und vom Staat bezahlt werden, so etwas machen. Ich sage ganz deutlich

  19. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Antrag fordert Nordrhein-Westfalen den Bund auf, im Bundeshaushalt 2024 eine auskömmliche Mittelausstattung für die Jobcenter im Eingliederungsbudget sicherzustellen und dieses auch für die Zukunft abzusichern. Ein weiterer Ansatzpunkt in diesem Zusammenhang sind die Planungen

  20. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Chefinnen und Chefs, mit den Vertretern der Betriebsräte, in welch großer Krise diese Unternehmen stecken, wie sehr der Standort Nordrhein-Westfalen – und damit auch der Industriestandort Deutschland – infrage steht. Die Produktion wird nicht nur teilweise runtergefahren, sondern es werden auch Entscheidungen getroffen, dass Unternehmen ganze