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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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320 Treffer in 83 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz

  2. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Hochlauf der Geothermie ist ein essenzieller Baustein, um die Energie- und Wärmewende bewältigen zu können. Nordrhein-Westfalen begrüßt das mit dem Gesetz verfolgte Anliegen, die Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen, daher ausdrücklich. Die Überprüfung, Anpassung und Harmonisierung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere … Bundesberggesetz und im Wasserhaushaltsgesetz, werden auch in Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel verfolgt, Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen

  3. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Sicht des Landes Nordrhein-Westfalen ist es vorzugswürdig, dass eine zurückzubauende bestehende Anlage maximal durch eine neu zu errichtende Anlage ersetzt werden darf (Eins-zu-eins-Austausch). Damit würde dem ursprünglichen Gedanken des Repowering am besten entsprochen werden. Das Land Nordrhein-Westfalen bittet darum, auch

  4. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    wichtig: für das Vertrauen der Menschen in diesen Staat, in die Politik und auch in unser aller Zusagen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen große Teile dessen, was wir gleich beschließen, schon seit 2022 in unserem Koalitionsvertrag stehen. Wir haben die Entlastung für Pendler, für Gastronomie … für das Ehrenamt versprochen – jedenfalls sehr viele von uns. Und heute halten wir Wort. Nordrhein-Westfalen ist Pendlerland. Jeden Tag machen sich 5 Millionen Menschen auf den Weg zur Arbeit in eine andere Stadt. Diese Menschen halten den Laden am Laufen

  5. JC Jürgen Coße SPD

    Sportmilliarde, die Bereitstellung von 100 Milliarden Euro für die Kommunen. Ich würde mir wünschen – vielleicht mal mit einem Blick nach Nordrhein-Westfalen, wo die Grünen an der Landesregierung beteiligt sind –, dass das Geld auch direkt bei den Kommunen ankommt. Ich verstehe nicht, wie man einerseits … hier einen solchen Antrag einbringen kann und andererseits dafür sorgt, dass man das Gefühl nicht loswird, in Nordrhein-Westfalen gebe es klebrige Hände, sodass das Geld nicht an die Kommunen durchgeleitet wird

  6. DW Dirk Wiese SPD

    Wenn ein Abgeordneter von Ihnen aus Nordrhein-Westfalen öffentlich sagt, dass Frauen im Vergleich zu Männern im Durchschnitt einen verminderten IQ, einen verminderten Intelligenzwert haben, dann weiß ich nicht, was Frau Weidel dazu sagt. Ich finde es fürchterlich, so was auszusprechen. Ich habe keine Stellungnahme … Ihnen zu dieser Aussage Ihres Kollegen aus Nordrhein-Westfalen gehört

  7. VS Verena Schäffer Nordrhein-Westfalen

    können aktuell in Nordrhein-Westfalen Mittel aus dem KiQuTG für Kitas in herausfordernden Lagen in Höhe von 95 Millionen Euro einsetzen. Der Bund hat für uns in seiner Berechnungsgrundlage für das SCQEG 65 Millionen Euro für Kitas in herausfordernden Lagen vorgesehen. Das heißt, wir werden … Zukunft weniger Geld für diese wichtige Aufgabe zur Verfügung haben. Das ist nicht nur in Nordrhein-Westfalen so, es ist in allen Bundesländern so. Und das passt überhaupt nicht zur Zielsetzung des Gesetzentwurfes. „Startchancen“ stehen im Gesetzestitel. Wir werden dafür aber in Zukunft weniger Geld

  8. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Für Frau Ministerin Mona Neubaur gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Ausbau der Erneuerbaren in Nordrhein-Westfalen erlebt in den vergangenen Jahren einen nie dagewesenen Boom. Von den rund 23,7 Gigawatt an installierter Leistung kamen 3,4 Gigawatt allein im vergangenen Jahr dazu … unseren Strommix. Um die positive Dynamik der Energiewende ins Rollen zu bringen, brauchte es viele helfende Hände auf allen Ebenen. In Nordrhein-Westfalen haben wir uns aufgemacht, alle an einen Tisch zu holen und die Bremsen beim Erneuerbaren-Ausbau zu lösen

  9. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn, der benachbarte Rhein-Sieg-Kreis und alle Akteure in der Region kümmern sich um notwendige Maßnahmen, um die Auswirkungen abzumildern. Der Bundesverkehrsminister war sofort vor Ort und hat deutlich gemacht: Diese Brücke … kann, hat für den Bund oberste Priorität. – Dafür möchte ich auch im Namen der Menschen aus der Region und aller in Nordrhein-Westfalen, aber auch im benachbarten Rheinland-Pfalz, die davon betroffen sind, ausdrücklich Dank sagen. Wir haben hierzu eine Entschließung eingebracht

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    wichtige Beitrag Nordrhein-Westfalens zum wirtschaftlichen Erfolg der gesamten Bundesrepublik und der EU belegt die Klugheit dieser Entscheidung. Nur ein Jahr nach dem Krieg legte das Vereinigte Königreich die Grundlage für Freiheit, Demokratie und Wohlstand in Deutschland. Dafür sind und bleiben wir dem Vereinigten Königreich … regionale Partnerschaft mit Greater Manchester, 222 Austauschprogramme von Schulen und Universitäten und mehr als 1 400 britische Unternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen – das alles bezeugt die besondere Tiefe und Breite dieser Beziehungen

  11. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Bei der Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland gilt es, eine klare Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen Ebenen vorzunehmen. Dies gilt in besonderem Maße für die GEAS-Instrumente, die im Juni … Asylgrenzverfahren. Zu der zentralen Frage der Außensicherung von Einrichtungen des Asylgrenzverfahrens fehlt im Gesetz eine klare Entscheidung, für die das Land Nordrhein-Westfalen weiterhin eintritt

  12. IV Ingo Vogel SPD

    gegen organisierte kriminelle Strukturen an. Meine Heimatstadt Essen, die Sie ja in Ihrem Antrag erwähnen, gilt zugegebenermaßen leider als Clankriminalitätshochburg in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2024 meldete die Polizeibehörde in Essen rund 900 Straftaten von ungefähr 557 Tatverdächtigen, die dem Bereich Clankriminalität zugeordnet werden können … Polizei, die sowohl strategisch als auch operativ speziell gegen Clankriminalität vorgeht. Auch die von Ihnen kritisierte Politik der tausend Nadelstiche des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul hat dem Thema Clankriminalität zunächst einmal zu mehr Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit verholfen. Insbesondere die angesprochenen Kontrollen und sogenannten Razzien

  13. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Verbundenheit mit Israel hat in Nordrhein-Westfalen eine lange überparteiliche Tradition. Insofern, lieber Ron Prosor, war es uns als Landesregierung eine besondere Freude, gemeinsam mit der israelischen Botschaft vergangene Woche im Landtag den Nationalfeiertag Israels und 60 Jahre diplomatische Beziehungen zu würdigen … kann es so sagen – zu feiern. Nicht nur die Politik, sondern auch die Menschen in Nordrhein-Westfalen und Israel fühlen sich in besonderer Weise verbunden. Aus den Anfängen, vor allem im Sport, sind viele Städtepartnerschaften erwachsen, ein enger Austausch in Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft

  14. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Aber als sozusagen eingereiste Nordrhein-Westfälin ist es mir wichtig, dass die große Chemiekompetenz, die in Nordrhein-Westfalen und die gesamte Rheinschiene hinunter vorhanden ist, erhalten bleibt. Es ist wichtig, dass die chemische Industrie hier eine Zukunft hat. Deswegen arbeiten wir – auch mit der Unterstützung

  15. NK Nicklas Kappe CDU/CSU

    Gerade im Rheinland und in Westfalen sind die Leute sehr eingabewillig. Deswegen: Im Sinne der Heimat ein herzlicher Gruß nach Nordrhein-Westfalen

  16. CK Cansin Köktürk Linke

    nicht erhöht werden. Auf unsere Nachfrage war zu erfahren, dass gleichzeitig die Wohnkostenlücke wächst. Die Differenz beträgt beispielsweise in Nordrhein-Westfalen circa 200 Euro. Das bedeutet: Die Menschen zahlen von dem Geld, das sie für ihr Essen brauchen, die Miete

  17. KU Katrin Uhlig Grüne

    hatte mich am Wochenende auch darauf vorbereitet, Hendrik Wüst und Mona Neubaur für das zu loben, was bei der Energiewende in Nordrhein-Westfalen passiert: Platz eins bei der Ausschreibung großer PV-Dachanlagen, Platz eins beim Zubau der Windenergie, Platz eins bei den Genehmigungen für neue

  18. Kapazitäten reichen. Konkrete Zahlen gab es nicht. Aber ich habe erfahren: Das Amt für Bundesbau in Kiel führt zusammen mit Nordrhein-Westfalen das Sonderbauprogramm für das Technische Hilfswerk für bis zu 200 Ortsverbände in der gesamten Bundesrepublik und alle Kameraden in Schleswig-Holstein, die jetzt

  19. MT Markus Töns SPD

    Größenordnungen einschätzen – ich komme noch darauf zurück, nur damit Sie es wissen –: Das ist der anderthalbfache Umfang des Haushalts des Landes Nordrhein-Westfalen mit circa 18 Millionen Einwohnern, so groß wie die Niederlande. Wir geben der Europäischen Union immer mehr Aufgaben auf, die sie erfüllen

  20. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Werfen wir auch einen Blick auf die Länder! Was machen unsere Bundesländer? Nordrhein-Westfalen baut mit Sozialminister Karl-Josef Laumann das Prinzip Housing First aus. Housing First heißt: Man bekommt erst die Wohnung und dann die weitere Hilfe. Das Saarland geht sogar mit einem eigenen