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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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836 Treffer in 251 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    haben sieben Minuten geredet, sogar mit Stichwortgebung. Sie haben auf Niedersachsen verwiesen. Ich bin gespannt, ob ich heute noch etwas darüber höre – ich glaube aber, viele Redner von der Koalition haben ihre Reden zu Protokoll gegeben

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich frage mich, ob ich irgendwas verpasst habe und ob gerade Landtagswahlen in Niedersachsen oder in NRW vor der Tür stehen. Darüber hinaus habe ich langsam das Gefühl, dass einigen hier im Saal die Sommerpause

  3. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    DSGVO in Irland offensichtlich andere Dinge erlaubt als in Deutschland. Wir erleben auch, dass in Bayern andere Dinge möglich sind als in Niedersachsen. Wir sollten uns das als Modell nehmen, und zwar nicht als positives Modell, sondern als warnendes Modell, und sagen: Wir brauchen hier

  4. Bundestag 20/115 06.07.2023
    DK Dunja Kreiser SPD

    hier vorliegende Antrag beginnt mit meinem Heimatbundesland Niedersachsen. Gerade wurde der Lagebericht des Innen- und Justizministeriums des Landes zur Clankriminalität vorgestellt. Und richtig ist: Für das Jahr 2022 wurden demnach 3 986 Straftaten erfasst, im Vorjahr waren es 2 841. Und natürlich stellt sich

  5. Herrn Amri umgegangen wurde. Und es hätte in jedem der einzelnen Bundesländer – in Nordrhein-Westfalen, wo er sich aufgehalten hat, in Niedersachsen, wo er möglicherweise radikalisiert wurde, von Abu Walaa in einer Moschee, in Baden-Württemberg, wo er in Abschiebegewahrsam war, und in Berlin

  6. sind alle damals noch lebenden Mitglieder des niedersächsischen Kabinetts befragt worden. Herr Walther Leisler Kiep ist mit 85 Jahren hier erschienen und hat noch aus seinem Tagebuch vorgelesen

  7. Interna der Entscheidungsfindung in einer Landesregierung betroffen hat. Trotzdem hat der Deutsche Bundestag das damals untersucht, und die Eigenstaatlichkeit Niedersachsens hat jedenfalls, wenn ich das heute feststelle, bislang nicht darunter gelitten

  8. Land Niedersachsen hat es überstanden, dass einige Landesbeamte hier zur Sache ausgesagt haben und dass auch Minister sich zur Sache geäußert haben und hier befragt wurden. Genauso ist es in diesem Fall. Dies ist Teil der Bundesauftragsverwaltung, und die unterscheidet sich – darauf hat der Kollege

  9. Frage, ob und wie Bund und Länder bei wichtigen gesamtstaatlichen Aufgaben zusammenwirken können. Damals waren es Länder wie Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, die auf Bundeshilfe angewiesen waren. Übrigens war damals die Bund-Länder-Zusammenarbeit sehr umstritten; da ging es heiß her zwischen Bund

  10. DK Dunja Kreiser SPD

    keinen Spielraum. Es gibt bereits beim Bundeskriminalamt die Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“. Auch unser Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte im Jahr 2020 als niedersächsischer Innenminister bereits Erfolge in der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus durch eine Reform des Polizeigesetzes erzielen können

  11. ganz unmittelbar an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ihre Parteifreundin Ursula von der Leyen, wenden, die aus dem durchaus landwirtschaftlich geprägten Bundesland Niedersachsen stammt

  12. Johanna Röh ist Tischlermeisterin aus Niedersachsen und hat durch ihre eigene Schwangerschaft festgestellt, welche Probleme selbstständig tätige Frauen im Zuge ihrer Mutterschaft haben. Das Mutterschutzgesetz sichert nämlich bisher vor allem angestellte Frauen ab, und das ist eine Lücke, die wir dank Johanna Röh und ihrer

  13. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    großen Umfang von Polizeikräften wahrgenommen. Sie bindet eine Vielzahl von Ressourcen bei den Polizeidienststellen der Länder. Diese Problematik haben wir in Niedersachsen auf Basis einer Regelung in unserem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bereits gelöst

  14. unseren Landwirtinnen und Landwirten, Flächeneigentümerinnen und Flächeneigentümern. Der Ansatz der SPD war immer, Umwelt und Landwirtschaft zusammenzudenken und auch zusammenzubringen. Mit dem niedersächsischen Weg von Olaf Lies haben wir damals ein gutes Beispiel aufgezeigt

  15. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Stichwort „Präsenz“: Wie sichtbar ist man in einem Land von der Größe Niedersachsens, wenn man dort mit maximal 50 Soldaten stationiert ist? Zudem muss man anmerken, dass wir derzeit weit von der Erreichung dieser Mandatsobergrenze entfernt sind. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich halte

  16. Handwerksmeister heute diese Rede halten darf; denn es geht um die Petition einer Kollegin. Worum geht es? Eine Tischlermeisterin aus Niedersachsen hat mit zwei Mitstreiterinnen und über 50 000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern sehr eindringlich darauf aufmerksam gemacht, dass es beim Mutterschutz eine Ungleichbehandlung zwischen angestellten

  17. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Zeit jetzt schon fast abgelaufen ist, will ich sagen: Wir müssen das Rad auch nicht neu erfinden. In Ihrem Bundesland, in Niedersachsen, gibt es einen hervorragenden Kompromiss. In meinem Bundesland, in Baden-Württemberg, wurden Naturschutzinteressen einerseits und landwirtschaftliche Interessen andererseits zu einem sehr guten Zusammenspiel

  18. Berlin ist das Wirken des sogenannten Experten für Sexualpädagogik Helmut Kentler in der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin. Er hat auch in Niedersachsen gewirkt und vermutlich in weiteren Bundesländern, wie die Forschungsberichte der Uni Hildesheim aufzeigen. Auf dieser Grundlage des Verborgenen war es möglich

  19. GB Guido Beermann Brandenburg

    Regelungsinhalte transparent darlegt als auch darauf aufbauend ein passgenaues und sozialpolitisch tragfähiges Förderkonzept vorlegt. Mit Interesse habe ich den Vorstoß des Landes Niedersachsen zur Kenntnis genommen, diesbezüglich das Inkrafttreten des Gesetzes auf das Jahr 2027 zu verschieben. Auch wenn es hierzu in den Koalitionen

  20. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es gleich vorwegzunehmen: Niedersachsen unterstützt den vorliegenden Entschließungsantrag. Denn so, wie es seit Langem und aktuell für eine Vielzahl von Beschäftigten in der Paketzustellbranche zugeht, kann es nicht bleiben. Der Paketmarkt