Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/44 23.06.2022 ·TOP 18: Gesetz zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebiet…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein gutes Zuhause darf kein Luxus sein. In Städten wie München oder Frankfurt, wo ich herkomme, ist genau das die Herausforderung. In dem Zusammenhang stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, der überschrieben ist mit „Mehr Wohnungsmarkt wagen“. Wenn
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Bundestag 20/42 03.06.2022 ·TOP V: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
aber ich lade Sie gerne ein, wenn Sie das machen wollen, mit mir mal in der zweiten Klasse mit der Regionalbahn von München nach Rügen zu fahren. Dann lade ich Sie sogar zu einer Fahrt auf dem Rasenden Roland ein. Aber das eben war echt
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Zuwandererkriminalität. 2021 war ein Drittel der Tatverdächtigen Ausländer. In München, Stuttgart, Düsseldorf geht die Hälfte aller Straftaten auf ihr Konto, in Frankfurt sind es zwei Drittel. Die Lösung der Ampel: Man bürgert noch schneller ein, und schon gibt es weniger kriminelle Ausländer. Die Bürger lassen
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Adressen“ anbelangt. Und Ihnen ist sicherlich auch bekannt, dass alle Experten, die damit zu tun haben, insbesondere der BKA-Präsident Münch, genau diese Möglichkeit fordern, und zwar rückwirkend auf mindestens sechs Monate. Die Frau Innenministerin hat gestern ebenfalls die Nutzung dieser IP-Adressen richtigerweise
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
weil immer wieder so getan wird, kein Liebesdienst –, weil wir es dort schaffen, das hochqualifizierte Personal, das wir brauchen, leichter zu finden. München ist zwar ein fantastischer Standort, aber er ist hochgradig umkämpft, gerade bei technischen Berufen. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass wir diesen
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
oder dass es die menschliche Schnittstelle braucht. In komplexen Strafverfahren fahren dann Polizeibeamte mit ihrem Laptop unter dem Arm von Hamburg nach München und klappen dort ihren Laptop auf, um die Daten abzugleichen. Das ist der Stand, und das kann uns so nicht zufriedenstellen
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Chef von UnternehmerTUM, hat sich an uns gewandt und angeboten, sein Konzept, mit dem er wirklich erfolgreich ist und von der TU München aus so viele Unicorns gegründet hat, auch anderen zur Verfügung zu stellen und an den Topuniversitäten auszurollen. Ich glaube, wenn Sie diese
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Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Auch die Erinnerung darf nicht verblassen. Das schulden wir den Hinterbliebenen der NSU-Morde, der Anschläge von Solingen, Mölln, München, Halle und Hanau, den Angehörigen von Marwa al-Sherbini, den Menschen, die vor 30 Jahren in Rostock-Lichtenhagen um ihr Leben gefürchtet haben. Sie sind
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Bundestag 20/39 31.05.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jug…
COPSY-Studie zur psychischen Gesundheit in der Pandemie am Hamburger Universitätsklinikum und die KiZCo-Erhebung zum Kinderschutz des Deutschen Jugendinstituts in München. Fast jedes dritte Kind leidet nach Beginn der Pandemie unter psychischen Auffälligkeiten
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diesem Haushalt kaum. Ganz im Gegenteil: So werden beispielsweise Mittel für zukunftsweisende Projekte wie das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft in München gekürzt
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Bundesrat 1021 20.05.2022 ·TOP 33: Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automati…
nächste freie Parkplatz ist. In Bayern wird es bald Angebote von Firmen geben. So soll es in den kommenden Monaten im Großraum München einen autonomen Shuttledienst mit bis zu 40 oder 50 Fahrzeugen geben
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Bundesrat 1021 20.05.2022 ·TOP 33: Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automati…
Damit können sich Passagiere in München beispielsweise auf direktem Weg vom Stadtzentrum zum Flughafen bringen lassen. Diese Technologie wird die Art, wie wir reisen, verändern und den Transport von Waren erleichtern. Mit der Verordnung zum autonomen Fahren schaffen wir auch die Grundlage für einen autonomen
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Bundestag 20/38 20.05.2022 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Den Traum von de…
Deutschland gibt. Wenn Sie mit typisiertem Bauen wirklich Kosteneinsparungen erreichen wollen, dann muss es natürlich möglich sein, denselben Bautyp von Hamburg bis München zu bauen. Darüber werden wir mit den Kollegen in den Ländern sprechen müssen. Ich habe sie zum Bündnis für bezahlbaren Wohnraum eingeladen
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 17: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/…
haben auch in Bayern, beispielsweise in München, die Situation, dass es dort Villen gibt, von denen jeder weiß oder jeder ahnt, dass sie russischen Oligarchen gehören, die auf der Sanktionsliste stehen. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass wir an diese Immobilien, an diese Vermögensgegenstände
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
sonst wären Sie vielleicht endlich auf die Idee gekommen, den Mietkostenzuschuss analog zum Wohngeld regional zu staffeln, weil die Miete in München oder in Stuttgart oder in Berlin eben teurer ist als vielleicht in Cottbus. Das wäre doch mal eine gute Idee. Warum gehen
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Beträge, die jetzt im Zusammenhang mit der Erhöhung des Wohnkostenzuschusses genannt worden sind, reichen in Städten wie Düsseldorf, Berlin, Köln, Hamburg oder München typischerweise nicht, um am Ende eine Wohnung zu finanzieren. Und der Anspruch, mit dem Sie hier ans Werk gehen, ist nicht
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 18: a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u…
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Für 30 Cent pro Tag von München nach Rügen oder von Stuttgart nach Sylt – das klingt wie aus dem sozialistischen Wunderland
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 23: Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesells…
etwas ganz Praktisches. Das bedeutet nämlich, dass zum Beispiel Aktionäre, die in Hamburg wohnen, wenn sie ihre Rechte wahrnehmen wollen, nicht nach München reisen müssen, wo sonst die Hauptversammlung stattgefunden hätte. Eine solche Reise ist ein relativ großer Aufwand
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natürlich so: Wir erleichtern Menschen das Leben. Wenn ich in Hamburg lebe und Aktionär eines Unternehmens mit Sitz in München bin, das dort seine Hauptversammlung abhält, dann muss ich mich eben nicht acht Stunden in den Zug setzen und zwei Tage freinehmen, um meine Rechte
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Bundestag 20/33 11.05.2022 ·TOP 6: Clankriminalität effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen
Schluss habe ich extra für Sie noch ein Beispiel kriminell organisierter Strukturen – nennen Sie es meinetwegen „Clankriminalität“ –: Vor dem OLG München wird seit Februar ein Verfahren gegen rechtsextreme Waffenhändler geführt. Den Angeklagten wird Schmuggel und Handel mit Kriegswaffen aus dem ehemaligen jugoslawischen Bürgerkriegsgebiet vorgeworfen, darunter