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Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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398 Treffer in 128 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. wollen die kritischen Infrastrukturen besser schützen. Die Cybersicherheit ist nicht mehr ein blinder Fleck, wie es unter den Vorgängerregierungen lange war. Dementsprechend haben wir auch dort einen Schwerpunkt gesetzt

  2. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    diese Handhabung noch zeitgemäß ist und welche Maßnahmen insbesondere zur Grundnahrungsmittel- und Trinkwassersicherung im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie und der Sicherung kritischer Infrastrukturen zusätzlich erforderlich sind. Es besteht Handlungsbedarf; der ist schon festgestellt worden. Hier müssen wir ebenfalls ansetzen. Wir erinnern uns doch alle

  3. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Bundesregierung ist diese Forderung nicht angekommen; denn im aktuellen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur wird die Kultur als „nicht relevant“ eingestuft. Während in Berlin für 450 Millionen Euro ein neues klimafreundliches Museum der Moderne gebaut wird, fehlt es an ausreichenden Sicherheitsräumen zur Verwahrung unserer national

  4. MK Michael Kruse FDP

    haben dafür gesorgt, dass jetzt auch die Gasspeicher kritische Infrastruktur sind. Wir haben dafür gesorgt, dass wir Zugriff haben auf die Gasmengen in diesem Land. Wir haben dafür gesorgt, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gasmangellage entstehen konnte. Deswegen ist es auch weiterhin richtig, mit diesem

  5. IS Ingo Schäfer SPD

    erste bundesweite „Tag des Bevölkerungsschutzes“ – warum eigentlich erst jetzt? –, die Nationale Sicherheitsstrategie, der erste bundesweite Warntag, die Installation des Gemeinsamen Koordinationsstabs Kritische Infrastruktur und die Anschaffung und Indienststellung von zwei Löschflugzeugen, finanziert mithilfe der EU, des Landes Niedersachsen und des Bundes. Übrigens

  6. FB Felix Banaszak Grüne

    Fokus dieses gemeinsamen Antrags –, dann muss es auch darum gehen, dass wir unsere Wirtschaft, aber eben auch unsere kritische Infrastruktur noch besser davor schützen, dass sie Anschlagsziel von anderen werden könnten, dass sie aber auch das Ziel von Investitionen werden könnten, die am Ende unsere

  7. US Uwe Schmidt SPD

    maritimen Wirtschaft verbunden sind und bleiben. Daher sind unsere Ziele klar: Klimaschutz und Meeresschutz, Energieversorgung, Energiesouveränität, sichere Handelsrouten, funktionierende Lieferketten, Schutz kritischer Infrastruktur, Aus- und Weiterbildung qualifizierter Fachkräfte. All das ist ohne eine innovative und wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft nicht zu erreichen

  8. LB Lukas Benner Grüne

    dass wir unabhängiger und resilienter werden müssen, unabhängig von fossilen Energieträgern, von Diktatoren und Autokraten, aber auch, dass unsere Wertschöpfung und kritische Infrastruktur endlich resilient werden: Verkehrswege, Stromnetze, Gesundheitsversorgung, die öffentliche Verwaltung, aber gerade auch unsere Häfen und unsere Transportinfrastruktur. Eine resiliente Wirtschaft

  9. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    geführten Bundesregierungen haben deutsche Interessen ausverkauft. Ich sage nur das Stichwort „Huawei in kritischen Infrastrukturen“, dass Nord Stream 2 uns als betriebswirtschaftliches Projekt verkauft wurde, und nenne die 50-prozentige Abhängigkeit von russischem Gas – all das spricht eine deutliche Sprache. Hinzu kommt – das sage

  10. BH Britta Haßelmann Grüne

    Hinblick auf die China-Strategie ist es wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten, die Sicherheit von kritischer Infrastruktur und auch die Frage des De-Riskings zu diskutieren. Und das tun wir gemeinsam mit den Europäerinnen und Europäern; da ist eine gute Grundlage gelegt. Dazu findet sich

  11. DK Dunja Kreiser SPD

    muss auf allen Ebenen bekämpft werden. Dazu gehören auch hybride Bedrohungen wie das gezielte Verbreiten von Desinformationen und Cyberangriffe auf unsere kritische Infrastruktur; denn mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben sich auch in diesem Bereich Bedrohungen vermehrt. Deswegen haben wir ja auch

  12. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Verordnung die geschützten Verbraucher – so sagt man ja –, also private Verbraucher, die ihre Häuser heizen, Krankenhäuser und Gebäude der kritischen Infrastruktur zuerst mit Gas beliefert werden

  13. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    kann. Der Bund sagt: Wir brauchen Puffer. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass immer alles gleichzeitig funktioniert, weil das eine kritische Infrastruktur

  14. SD Sevim Dağdelen Linke

    verkommt eine nationale Sicherheitsstrategie zu einer bloßen Lachnummer, weil Sie nicht imstande oder willens sind, die Terroranschläge auf zentrale kritische Infrastrukturen wie die Nord-Stream-Pipeline aufzuklären, geschweige denn zu ahnden, weil die mutmaßlichen Täter in Washington oder in Kiew sitzen

  15. wesentlicher Teil der inneren Sicherheit. Die kritischen Infrastrukturen und der Bevölkerungsschutz sind immer auch untrennbar mit den Ländern verbunden

  16. wurde im März die Plattform Wiederaufbau Ukraine ins Leben gerufen. Neben den Hilfen für die kritische Infrastruktur, etwa im Bereich Gesundheit, werden auch Bildungsangebote sowie deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften unterstützt

  17. Fast alles spricht dafür, dass Russland den Kachowka-Staudamm vorsätzlich gesprengt oder durch Fahrlässigkeit die Zerstörung dieser kritischen Infrastruktur wissentlich in Kauf genommen hat. Ich will mich an den Spekulationen nicht beteiligen; darauf kommt es auch gar nicht an. Im Übrigen haben

  18. Lage auch der deutschen Marine, ihre Prioritäten konsequent auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu legen. So ist zum Beispiel dem Schutz kritischer Infrastruktur in Nord- und Ostsee eindeutig Vorrang vor Präsenzaufgaben im Mittelmeer zu geben

  19. will ich ganz klar die CDU ansprechen: Dass die CDU, die Mittelstandsvereinigung gefordert hat, das Streikrecht in Deutschland für kritische Infrastrukturen, gerade an Flughäfen, einzuschränken, lässt mich persönlich an Ihrer aktuellen Regierungsfähigkeit zweifeln. Am 6. Juli 2022 haben Sie die Bundesregierung hier im Bundestag aufgefordert

  20. MK Michael Kruse FDP

    Transformation, sie brauchen eine Zukunftsstrategie. Und für diese Zukunftsstrategie ist De-Risking erforderlich. Das bedeutet: Autoritäre Staaten dürfen nicht in unsere kritische Infrastruktur