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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
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Sprecher:innen
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738 Treffer in 150 Sitzungen für „Irak“
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  1. Zusammenhang haben wir es ja nicht nur mit dem Thema Afghanistan zu tun. Momentan bombardiert die Türkei Gebiete im Norden des Irak. Als die Türkei Gebiete im Norden Syriens bombardiert hat, haben Sie ganz klar gefordert, die Rüstungsexporte aus Deutschland in Richtung Türkei sofort

  2. einem Verbot von Waffenexporten in die Türkei bzw. zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen die Türkei wegen deren völkerrechtswidrigem Angriff auf Gebiete im Irak

  3. Stelle: Das heißt, wenn tatsächlich nachgewiesen wird und Sie dann die Erkenntnis haben, dass die Türkei Gebiete im Norden des Iraks völkerrechtswidrig bombardiert hat, dann werden Sie sich in der Bundesregierung für einen Stopp der Lieferung von sämtlichen Rüstungsgütern an die Türkei starkmachen und gegebenenfalls

  4. SG Serap Güler CDU/CSU

    Rede von Herrn Kollegen Lucks sehr deutlich geworden – ein grüner Faden erkennen. Wie schon bei der Verlängerung des Irak-Mandats lässt sich auch hier die Reduzierung des Mandats weder militärisch noch mit sicherheitspolitischen Argumenten begründen. Nein, die Begründung liegt in der politischen Ideologie, wie folgendes

  5. SD Sevim Dağdelen Linke

    Abschlusserklärung findet sich zu Recht eine Verurteilung der Kriegsverbrechen in der Ukraine. Aber warum haben Sie die US-Kriegsverbrechen im Irak nie verurteilt? Sie machen sich doch völlig unglaubwürdig, wenn Sie hier mit zweierlei Maß messen. Und es ist unerträglich, dass die G‑7-Mitglieder

  6. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Waffen in Krisengebiete geliefert hätten. Ich möchte an der Stelle daran erinnern, dass die schwarz-rote Bundesregierung 2014 Waffen in das Krisengebiet Irak, konkret an die Peschmerga-Kurden, geliefert hat – Gott sei Dank und im Übrigen mit großem Erfolg. Die Frage ist also

  7. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Mein letzter Satz. – Das gilt auch für die USA, wenn ich an den Irak denke; das gilt, wie gesagt, auch für die NATO; es gilt auch für die Türkei, wenn ich an Syrien und die Kurdinnen und Kurden denke; es gilt für Saudi-Arabien

  8. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    polizeiliche Lagebild des LKA zeigt dies ganz klar. Das libanesische Clan-Establishment hat jetzt schon Angst vor den syrischen und irakischen Clanstrukturen. Wenn Sie es mit der Sicherheit in unserem Lande wirklich ernst meinen, dann starten Sie Ihre Rückführungsoffensive! Ich werde Sie gerne dabei unterstützen

  9. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Meine Damen und Herren, ich habe in den vergangenen Monaten mit sehr vielen Frauen und Männern unserer Bundeswehr gesprochen: in Litauen, im Irak, in Jordanien, an den Standorten, in der Ausbildung. Keiner von denen will Säbelrasseln, Hochrüstung oder die Militarisierung unseres Lebens, aber alle wollen

  10. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    DR Dennis Rohde SPD

    dürfen nicht vergessen, dass es nicht nur die Ukraine gibt. Wir reden auch über Afghanistan, über Syrien, Somalia, über den Jemen, den Irak; ich könnte noch viele weitere Länder aufzählen. Diese Länder dürfen wir in dieser Debatte nicht vergessen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  11. RA Reem Alabali Radovan Staatsministerin beim Bundeskanzler

    sind und Schutz suchen, egal ob sie vorher schon aus der Ukraine stammten oder aus Syrien, Afghanistan, Eritrea oder dem Irak. Wir unterteilen nicht in Gruppen; wir geben allen Menschen Sicherheit, die Schutz brauchen, weil sie Menschen sind

  12. auch Nichtukrainer, die gar nicht in Not sind und nach Hause können. Die 18 Jahre alte Ukrainerin in Düsseldorf, vergewaltigt von einem Iraker und einem Nigerianer, die sich ukrainische Pässe verschafft hatten, die geht zurück nach Polen! In Deutschland ist es ihr zu unsicher

  13. JT Jürgen Trittin Grüne

    Krieg der USA gegen den Irak und solchen Stabilisierungsmissionen, die von dem dafür von der Weltgemeinschaft vorgesehenen UN-Sicherheitsrat mandatiert wurden. Das hat auch nichts mit Kolonialismus zu tun. Bei MINUSMA stellen Tunesier, Menschen aus anderen afrikanischen Staaten und Indonesier sogar die Mehrheit im Vergleich

  14. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    erinnere daran: Der Grund für den Irakkrieg – laut US-Geheimdiensten und übrigens auch mithilfe des BND – bestand darin, zu sagen, dass der Irak unter Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Später wurde gesagt: Nö, die hatten keine. – Das heißt, die Begründung des Kriegs war unglaubwürdig

  15. CB Clara Bünger Linke

    Leben verloren. Eine von ihnen ist Avin Irfan Zahir. Zusammen mit ihrem Mann und ihren fünf Kindern war sie aus dem Irak ins polnisch-belarussische Grenzgebiet geflohen

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Netzwerke und gegen Terroristen. Diese Wirkung haben ich wie auch meine Fraktion in der Vergangenheit immer unterstützt. Sicherlich wird – ähnlich wie beim Irak-Mandat – gleich wieder der Einwand kommen: Aber Sie haben damals mit Nein gestimmt

  17. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    diesem Sinne evaluieren wir alle Mandate, ganz unabhängig davon, wie die Regierungsfraktionen früher abgestimmt haben. Das haben wir beim Irak-Mandat getan, und das machen wir jetzt auch beim Sea-Guardian-Mandat. Das ist Ausdruck von außen- und sicherheitspolitischer Verantwortung, meine sehr verehrten Damen

  18. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    internationalen Terrorismus zwar in vielen Teilen der Welt erfolgreich bekämpft haben, aber dass die heutigen IS-Kräfte, denen wir im Norden des Irak, teilweise auch in Syrien und auch in Afghanistan, wo es al-Qaida war, die Basis entzogen haben, nun einen Unterschlupf in Afrika

  19. ZN Zaklin Nastic Linke

    Grünen passiert, seit sie noch vor einem Jahr diese Mission völlig zu Recht abgelehnt haben, so wie damals den Einsatz im Irak

  20. SN Sara Nanni Grüne

    Rahmen eines multinationalen Einsatzes ändert man nicht in sechs Wochen Regierungszeit. Und das, was die Menschen in Irak nun brauchen, ist Verlässlichkeit, auch unsere. Es sind nach wie vor herausfordernde Zeiten: Die Wahlen sind technisch und von den Abläufen her gelungen. Politisch ist die Regierungsbildung