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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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738 Treffer in 150 Sitzungen für „Irak“
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  1. Bundestag 20/163 11.04.2024
    AH Andrej Hunko BSW

    Übrigen bin ich der Meinung, dass Julian Assange, der Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan öffentlich gemacht hat und dafür jetzt seit fünf Jahren im britischen Gefängnis sitzt, freigelassen werden muss

  2. FS Frank Schwabe SPD

    geht nur durch ein Mehr an Stabilität und eine gute Entwicklung für die Menschen, die dort leben. Wir brauchen beispielsweise Stabilität im Irak und im Libanon und eine schnelle Befriedung des schrecklichen Krieges zwischen Israel und der Hamas. Dabei verkennen wir alle hier im Deutschen

  3. Vorstufe: der Formulierung eigener Interessen. Das letzte Mal haben wir uns den USA verweigert, als diese den Angriffskrieg gegen den Irak mit einer Koalition der Willigen begannen

  4. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Auch der Krieg der USA gegen den Irak war völkerrechtswidrig

  5. März 2023 bezogen 587 000 erwerbsfähige Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak in Deutschland Bürgergeld. Es ist wichtig, zu beachten, dass der Großteil dieser Bürgergeldempfänger als erwerbsfähig gilt. Laut dem Migrationsmonitor der BA haben 87 Prozent der arbeitslosen Menschen aus den Asylherkunftsländern

  6. Region ist der Iran dort eingedrungen, reingesprungen mit seiner negativen Energie, wo Staatlichkeit zerfallen ist. Das Paradebeispiel dafür ist der Zustand des Irak nach der US-Invasion. Aber auch im Jemen haben wir ganz ähnliche Mechanismen gefunden

  7. jedenfalls nicht lösen. Das ist doch die Lehre aus den letzten 20 Jahren und aus dem Desaster der US-Invasion im Irak, meine sehr verehrten Damen und Herren. Deshalb: Vorsicht an der Bahnsteigkante, wenn man allzu leicht fordert, es müsse sich alles ändern

  8. GG Dr. Gregor Gysi fraktionslos

    Ukraine, andererseits schweigen sie zu den Bombardements der türkischen Armee gegen die Zivilbevölkerung und lebenswichtige Infrastrukturen in den kurdischen Gebieten des Irak und Syriens. Sie nehmen die militärische Besatzung durch die Türkei dort kommentarlos hin. Die Rüstungsexporte haben drastisch zugenommen, nicht nur wegen der Ukraine

  9. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Unter den Hauptländern sind Afghanistan, Irak und Iran. Ist es nicht auch die Union, die sich immer wieder hinstellt und „Jin, Jiyan, Azadî“ ruft und sagt: „Wir müssen die Frauen im Iran unterstützen“? Und wenn sie eine Duldung erhalten, dann ist das plötzlich nicht mehr

  10. dass die Europäer verstanden haben und wir gemeinsam verhindern, dass das russische Vorgehen zur Blaupause für China oder für den Iran gegenüber Irak wird

  11. SG Schahina Gambir Grüne

    eine Million Menschen aus der Ukraine, die durch den russischen Angriffskrieg fliehen mussten. Zudem suchen vor allem Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und der Türkei Schutz in Deutschland

  12. Modernisierung der Stromverteilung in Bangladesch, während in Baden-Württemberg der Blackout droht; rund 400 Millionen Euro für Darlehen an Binnenflüchtlinge im Irak, die der Bund natürlich bezahlt, wenn diese nicht zurückgezahlt werden können; rund 1 Milliarde Euro für klimafreundliche urbane Mobilität und andere Klimaprojekte

  13. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    müssen. Das gilt für die Bündnis- und Landesverteidigung, aber natürlich auch für die Einsätze in Mali – jetzt beendet, aber damals noch –, im Irak, im Libanon. Deswegen sage ich an dieser Stelle noch einmal ganz ausdrücklich: Meine Damen und Herren, wir können sehr stolz sein

  14. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Länger dauert es bei Staaten wie Nigeria – 16,2 Monate –, Senegal – 12,8 Monate –, Iran – 10,5 Monate – und Russland, Somalia, Afghanistan, Irak, Ghana: 8,9 Monate. Warum sage ich das? Weil die Verfahrensdauer für Menschen aus Georgien aktuell nur 3,6 Monate beträgt

  15. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Warum finden mit Kirgistan und Usbekistan Verhandlungen zu Migrationsabkommen statt, anstatt die zuwanderungsstärksten Länder in den Blick zu nehmen, wie den Irak

  16. Hierunter fallen etwa 700 000 Ukrainer, circa eine halbe Million Syrer, circa 200 000 Türken, 182 000 Afghanen und circa 115 000 Iraker, um nur die größten Gruppierungen zu nennen

  17. LK Lamya Kaddor Grüne

    eigenes Volk ganz bewusst Tod und Verderben ausgesetzt hat. Es sind die iranischen Proxies von den Huthis über die Kataib Hisbollah im Irak bis zur libanesischen Hisbollah, und es ist nicht zuletzt der Iran, dessen zerstörerischer Einfluss die Region seit Jahren destabilisiert. Ja, wenn

  18. nachdenkt, umso düsterer wird das Bild: die Situation der Frauen und Mädchen in Afghanistan, die Hoffnungslosigkeit der Jesidinnen in den Camps im Irak, das grauenvolle Morden im Sudan, die Internierungslager in China, rassistische Angriffe hier bei uns im Land. Und die Liste scheint tatsächlich kein

  19. für Wiederaufbau und Entwicklung. Über den bisherigen Kreis hinaus sollen nun auch Projekte in Benin, Elfenbeinküste, Ghana, Kenia, Nigeria, Senegal und im Irak finanziert werden. Dies ist ein dringend notwendiger Schritt für eine bessere Entwicklung in diesen Regionen, um den Menschen vor Ort eine Perspektive

  20. MM Dr. Michael Meister CDU/CSU

    haben schon gehört, um welche Länder es sich handelt: um den Irak und die Länder der Subsahara-Region. Wir glauben, dass es gerade mit Blick auf die Subsahara-Region sinnvoll ist, dass wir uns dort engagieren. Das ist entwicklungspolitisch aus meiner Sicht ein sehr gutes