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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
531
Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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340 Treffer in 129 Sitzungen für „Innenausschuss“
Verlauf von „Innenausschuss“ ansehen
  1. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses. – Der aktuelle Gesetzentwurf, der hier jetzt heute zur Abstimmung steht, ist zunächst hier und danach im Innenausschuss beraten worden. Er hat den Innenausschuss im Herbst letzten Jahres – ich glaube, im November letzten Jahres – verlassen. Er steht also hier heute zur Abstimmung … abstimmungsreif. Er wurde im Innenausschuss beraten. Sämtliche Einwendungen, die man gegen diese drei einfachen Punkte hätte vorbringen können, konnte man im Innenausschuss vorbringen

  2. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Deswegen verlange ich von Ihnen ganz klar hier und jetzt die Abberufung von Ferat Koçak aus dem Innenausschuss. Unerträglich, dass der mit uns im Innenausschuss sitzt, meine Damen und Herren

  3. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    FJ Fabian Jacobi AfD

    Verwirklichung dieser Grundwerte berufen ist nicht zuletzt der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber. Hier nun nimmt der Innenausschuss für sich in Anspruch, der Verfassungsausschuss zu sein. Doch ist das ein Missverständnis, das nur darin gründet, dass eben der Innenausschuss durch den Zufall des Herkommens als für

  4. Bundestag 20/195 18.10.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Vorsitzende der SPD-Fraktion das Bemühen unternommen hat, auf unseren Fraktionsvorsitzenden zuzugehen und zu ermöglichen, dass es heute Morgen eine Sondersitzung des Innenausschusses gibt, um den Fall, über den wir gesprochen haben, korrigieren zu können. Es gab dieses Bemühen; das haben wir anerkannt … haben nichts abgelehnt. Wir hätten selbstverständlich akzeptiert, wenn man heute Morgen um 8 Uhr eine Sondersitzung des Innenausschusses einberufen hätte. Es ist aber nur so, dass unsere Geschäftsordnung Fristen vorsieht, dass es Fragen der Zumutbarkeit gibt

  5. Damen und Herren, was es zudem braucht, ist eine saubere Aufarbeitung, um aus den möglichen Fehlern bei der Gefahrenabwehr zu lernen. Im Innenausschuss des Bundestages haben wir daher diese Woche mit dem NRW-Innenminister Herbert Reul und der ebenfalls zuständigen Ministerin Josefine Paul über … schrecklichen Terroranschlag in Solingen gesprochen. Es ist gut, dass hier Bund und Länder in der Aufarbeitung eng zusammenarbeiten. Darüber hinaus hat der Innenausschuss zu Beginn dieser Woche mit Expertinnen und Experten zum Sicherheitspaket gesprochen. Diese Rückmeldungen werden nun in die Beratungen im Parlament einfließen

  6. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Nehmen wir mal die Debatte im Innenausschuss. Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages schaffen Sie es tatsächlich, zu erklären, dass der Polizeibeauftragte eine Superinstitution

  7. JO Josef Oster CDU/CSU

    Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Frau Ministerin, wir hatten eben auch schon im Innenausschuss die Gelegenheit, uns auszutauschen. In dieser Sitzung des Innenausschusses sind aber nicht alle Fragen beantwortet worden. Sie haben einen der führenden Beamten Deutschlands in der Cybersicherheit wenige Tage nach einer zweifelhaften Fernsehsendung

  8. Herr Abgeordneter, Sie haben heute nicht an der Ausschusssitzung des Innenausschusses teilgenommen, auch an anderen Sitzungen des Innenausschusses nicht. Deswegen ist Ihnen sicherlich nicht bekannt, dass die Fragen, die hier in den Raum gestellt worden sind, die Fürsorgepflicht, um die es einen gerichtlichen Streit gibt

  9. DW Dirk Wiese SPD

    Herren auf den Zuschauertribünen! Viele, die jetzt die Debatte verfolgen, die die Reden verfolgen, sind heute Morgen um 10 Uhr nicht im Innenausschuss gewesen. Sie waren vielleicht nicht bei allen Debatten, die wir auch in der vergangenen Woche dazu geführt haben, dabei. Darum will … eins noch mal sehr deutlich sagen: Die Ministerin, die heute Morgen im Innenausschuss gewesen ist, hat dort umfassend zu allen Fragen geantwortet

  10. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Wenn Sie über den Innenausschuss sprechen: Wir haben tatsächlich siebenmal über die Frage des BSI verhandelt, seitdem es zur „Causa Schönbohm“, wie es in den Medien heißt, kam. Ich erinnere Sie an den 14. Dezember 2022, an den 1. März … Juni 2023, als Frau Ministerin Faeser im Innenausschuss war und Sie nicht eine einzige Frage in ihrer Anwesenheit zu der Frage Schönbohm oder der Zukunft des BSI gestellt haben

  11. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    nicht einmal überrascht, dass Sie sich melden, weil ich es tatsächlich für möglich gehalten habe – das, was Sie gestern im Innenausschuss gesagt haben, hat im Übrigen der ganze Innenausschuss mitbekommen

  12. ME Marcel Emmerich Grüne

    macht gerade ein Praktikum hier im Deutschen Bundestag, und er war am Mittwoch auch auf der Besuchertribüne im Innenausschuss. Er hat mir ein Zitat mitgegeben, das ich hier verbreiten möchte: In der Sitzung vom Innenausschuss kam eine Szene in meinen Kopf, wie ich im Schlauchboot

  13. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    kann heute aus persönlichen Gründen nicht hier sein; das respektieren wir. Wir akzeptieren aber nicht, dass unsere Fragen im Innenausschuss zu der Veröffentlichung, die Nancy Faeser in dieser Publikation im Umfeld der linksextremistisch beeinflussten Vereinigung VVN getätigt hat, im Innenausschuss nicht beantwortet werden

  14. JH Jochen Haug AfD

    Sachverständige Professor Bäcker sagte zu den Schutzmaßnahmen in der Anhörung des Innenausschusses – Zitat –: „Ich habe noch nie in meiner Tätigkeit als Gutachter eine Vorschrift gesehen, die ich für so offensichtlich verfassungswidrig gehalten habe wie diese. Bitte setzen Sie das nicht in Kraft

  15. Bundestag 21/109 13.11.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Sinne bedauerlich, meine Damen und Herren, dass Sie uns diese Differenzierung hier nicht ermöglichen wollen. Wir haben die getrennte Abstimmung schon im Innenausschuss beantragt. Dort wurde sie abgelehnt. Im Rechtsausschuss wurde sie aber ermöglicht. Das zeigt doch, meine Damen und Herren, dass es hier überhaupt

  16. SA Sanae Abdi SPD

    können. Je mehr Vorfeldwissen und Eingriffsbefugnisse organisatorisch zusammengelegt werden, desto mehr geht von diesem Schutz verloren. Sachverständige haben in der Anhörung des Innenausschusses auf die verfassungsrechtlichen Risiken hingewiesen, und ich nehme diese Bedenken sehr ernst. Auch dass die Befugnisse mit dem Leitbild „echter Geheimdienste“ begründet

  17. CW Carmen Wegge SPD

    Gefahr, dass sich die Dienste Schritt für Schritt weiter in den Bereich der operativen Gefahrenabwehr hineinbewegen. In der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses haben Sachverständige auf die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Risiken hingewiesen. Diese Bedenken nehme ich sehr ernst. Die Abwehr von Gefahren ist und bleibt Aufgabe

  18. Ihre Entschließung im Innenausschuss zeigt, dass Sie erkannt haben, dass eine Vielzersplitterung der Kompetenzen von Bundespolizei, BKA und BSI zu dem Risiko führen kann, dass Maßnahmen der einen Behörde unwissentlich Ermittlungsmaßnahmen einer anderen Behörde gefährden könnten. Um dieser Vielzersplitterung bei den Kompetenzen vorzubeugen, bräuchte

  19. Solche Töne haben wir noch gestern im Innenausschuss gehört. Diese Terrorserie ist aber nicht zu rechtfertigen. Linke Kräfte fordern auch ständig die Freilassung ihrer gewalttätigen und terroristischen Gesinnungsgenossen

  20. LK Lamya Kaddor Grüne

    fragen sich: Warum? Ich zitiere: Die Proteste verliefen aber weitestgehend störungsfrei, Lichtjahre von Frankreich entfernt – so heute noch das BKA im Innenausschuss