Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
Verlauf von „Hessen“ ansehen
  1. MP Manfred Pentz Hessen

    eine jahrzehntelange Praxis im Umgang mit europäischem Recht zurückblicken können. Diese praktische Erfahrung können wir jetzt in die jeweiligen Beitrittsprozesse einfließen lassen. Hessen zum Beispiel ist bereit, die Beitrittsprozesse zu unterstützen, etwa durch den Ausbau von Tandempartnerschaften mit Verwaltungen, den Austausch von Landesbediensteten oder

  2. MP Manfred Pentz Hessen

    europäischen Strukturen hineinzuwachsen. Wir könnten damit aber auch Potenziale im Bereich der Wissenschaft, des Binnenmarktes oder im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit heben. Hessen und unsere neue, christlich-soziale Koalition, das habe ich hier klar und deutlich formuliert, sind dazu bereit. Und mehr noch: Wir werden

  3. TS Thomas Seitz fraktionslos

    Bundesverwaltungsgericht unbeanstandet, angeschlossen hat. Die Verfahren betrafen dabei nicht einmal übergriffige Versammlungen, sondern übermäßige Beschränkungen durch die Ordnungsämter. Im Fall aus Hessen betrug der Abstand zur Beratungsstelle übrigens 30 bis 35 Meter. Im Fall aus Freiburg lag zwischen Eingang und Versammlungsort eine vielbefahrene vierspurige Straße

  4. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    für den Finanzstandort Deutschland ist, dass sich die AMLA in Frankfurt ansiedeln wird. Das ist eine Gemeinschaftsleistung des Standortes Frankfurt, des Landes Hessen und der Bundesregierung, die sich sehr bemüht hat, gewesen, aber selbstverständlich auch etwas, das durch die Eigenwirkung des existierenden Finanzplatzes möglich geworden

  5. AZ Armand Zorn SPD

    private Bereich nachzieht. Amazon Web Services hat 7,8 Milliarden Euro investiert. Microsoft investiert 3,2 Milliarden Euro in NRW und in Hessen. Virtus investiert 3 Milliarden Euro in Brandenburg. Google hat in Hanau 1 Milliarde Euro investiert. Cyrus – das freut mich besonders – will

  6. NS Nyke Slawik Grüne

    hier heute hin und fordern mehr Einsatz bei der Infrastruktursanierung. So weit, so gut – aber doch nicht auf Kosten des Klimaschutzes. In Hessen beispielsweise forderten Sie gerade die Abschaffung des Deutschlandtickets. Heute schlagen Sie vor, der Schiene Geld wegzunehmen

  7. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Pendler. Dafür haben wir mit dem Mittel der Korridorsanierung ein Instrument in den Händen und mit 41 Projekten – überproportional viele in Hessen – ein Ziel vor Augen. Wenn Bund und Länder das wollen, ist es auch möglich, diese Projekte weiter zu skalieren. Drittens. Unser Land

  8. KM Kaweh Mansoori Hessen

    dass Messer als Tatwaffen häufiger Anwendung finden, dann müssen wir das bestehende Waffenrecht auf Lücken untersuchen. Dem dient dieser Antrag. Deshalb unterstützt Hessen die niedersächsische Initiative und macht selbst noch zwei weitere Vorschläge. Ich bitte um Ihre Unterstützung. – Vielen Dank

  9. AR Anke Rehlinger Saarland

    Länder, die uns in diesen schweren Stunden mit Unterstützung zur Seite gestanden haben – in Richtung Rheinland-Pfalz, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Auch viele andere Länder hatten Hilfe und Unterstützung angeboten. Der Dank der Menschen an der Saar ist Ihnen gewiss, und wir werden diese

  10. MP Manfred Pentz Hessen

    Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerinnen haben bereits das Für und Wider einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden dargestellt. Hessen schließt sich diesen Forderungen nach der Einführung einer Pflichtversicherung grundsätzlich an. Die Bilder der Hochwasserkatastrophe, das muss man einfach sehr offen sagen

  11. MP Manfred Pentz Hessen

    klare Aussagen getroffen und einstimmige Ergebnisse formuliert. Wie viele Aufforderungen, meine Damen und Herren, kann diese Bundesregierung eigentlich noch ignorieren? Aus Sicht Hessens ist die heutige Entschließung jedenfalls mehr als nur eine Aufforderung nach einem tragfähigen Konzept für eine Pflichtversicherung. Es ist ein Appell

  12. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Schleswig-Holstein diesen Gesetzesantrag in den Bundesrat eingebracht hat. Uns geht es bei diesem Gesetzesantrag

  13. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    nicht vertretbar, mit öffentlich finanzierten Einrichtungen zwar Technologiefortschritte zu erzielen, aber zu versuchen, die wehrtechnische Industrie davon abzuschneiden. Wir haben das in Hessen in der CDU-geführten Landesregierung auf den Weg gebracht; da sollten die anderen Landesregierungen nachziehen

  14. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Danke, Herr Hess, dass Sie die Frage zulassen

  15. LK Lamya Kaddor Grüne

    habe ich hier sehr genau gehört. Erklären Sie mir, warum Sie „Lohberger Brigade“ hier reinrufen? – Dann erklären Sie, Herr Hess, mir, warum einer Ihrer Kollegen hier „Lohberger Brigade“ reinruft; erstens

  16. auch in unionsgeführten Bundesländern wie Hessen. Die dringend benötigten Investitionen auch auf kommunaler Ebene, zum Beispiel in den Ausbau der Kinderbetreuung, in generationenübergreifende und inklusive Wohnungsbauprojekte oder in Tagespflegeeinrichtungen in öffentlicher Hand, scheitern vielerorts an der Schuldenbremse. Eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen für diese wichtigen

  17. innere Sicherheit in unserem Land angeht, und wir nehmen kein einzelnes Land heraus. Sie tragen in den Ländern Baden-Württemberg und Hessen auch Verantwortung. Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, den Extremismus zu bekämpfen, und das tun wir auch, liebe Kolleginnen und Kollegen

  18. achten Recht und Gesetz. Es sind häufig Hindernisse des Aufenthaltsrechtes ausschlaggebend gewesen, und es ist eine Erklärung der Länder Baden-Württemberg und Hessen dazu erfolgt. Erster Punkt

  19. Getöses aus der Union: Die Erde hat sich seit dem 1. April doch tatsächlich weitergedreht. Auch in Bayern, in Sachsen und in Hessen ist die Welt eben nicht untergegangen, seit die Menschen dort – wie auch in ganz Deutschland – legal Cannabis konsumieren

  20. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Mission Prosperity Guardian haben wir das Problem in den Griff bekommen. Unser Dank gilt ganz besonders der Besatzung der Fregatte „Hessen“, die entscheidend zum Erfolg der Mission beigetragen