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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
1450
Nennungen
452
Sprecher:innen
295
Sitzungen
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993 Treffer in 263 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    eine enorme Belastung für die staatlichen Strukturen des Landes. Es ist deswegen gut, dass Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission vor wenigen Wochen im Libanon war und mit Rückendeckung der EU versprochen hat, dass allein die EU in den nächsten Jahren insgesamt

  2. möchte noch einmal betonen: Dieses Verhandlungsergebnis des Bundeslandwirtschaftsministeriums mit der Europäischen Kommission damals vermeidet kostspielige Vertragsstrafen, die auch die finanziellen Spielräume im Bundeshaushalt belastet hätten. Das sind Gelder, die wir zum Beispiel dringend für den ländlichen Raum brauchen

  3. uniformierte und zivile Expertinnen und Experten durchgeführt sowie zwei weitere unter dem „European Union Police and Civilian Services Training“-Projekt der Europäischen Kommission (EUPCST

  4. UH Ulrike Harzer FDP

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Jahren hat die Wolfspopulation in der EU kontinuierlich zugenommen. Aktuellen Daten der Europäischen Kommission zufolge beläuft sich die Zahl der Wölfe auf mittlerweile über 20 000 Tiere. Dieser Anstieg ist einerseits ein Beleg für den Erfolg

  5. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    ML Max Lucks Grüne

    brauchen – das habe ich ein bisschen vermisst in der Debatte – auch Selbstkritik. Deutschland setzt die Maßnahmen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz nicht ausreichend um; da müssen wir besser werden. Auf die nächsten 75 Jahre

  6. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    werden soll. Der Sachverständigenrat hat gerade seine Wachstumsprognose für dieses Jahr von 0,9 Prozent auf 0,2 Prozent reduziert, die Europäische Kommission von 0,9 Prozent auf 0,1 Prozent. 0,1 Prozent ist die statistische Abweichungstoleranz. Das ist null; das ist nichts

  7. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    FF Fabian Funke SPD

    Aber schauen wir nach vorne. Die Europäische Kommission hat die Herausforderungen in ihren länderspezifischen Empfehlungen klar benannt: erstens langfristige Investitionen, zweitens demografischer Wandel, drittens Digitalisierung und Verwaltungsabbau, viertens die Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Wenn wir uns die letzten zweieinhalb Jahre anschauen, dann stellen

  8. Bundesrat 1043 26.04.2024
    PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Baden-Württemberg die leistungsfähigsten Rechner Deutschlands zur Verfügung, hier vor allen Dingen den Höchstleistungsrechner in Stuttgart. Mit der Verordnungsänderung plant die Europäische Kommission nun, die Bedarfe der Anwendung von künstlicher Intelligenz im Höchstleistungsrechnen stärker mitzudenken und zu berücksichtigen

  9. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Zudem wird die Bundesregierung gebeten, mit der Europäischen Kommission zu klären, ob und in welcher Höhe die Ausschreibungen für die geplanten wasserstofffähigen Gaskraftwerkskapazitäten Arbeitsund Leistungspreiskomponenten enthalten dürfen

  10. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Israelhass bekämpfen wollen, dann müssen Sie ihn auch benennen können. Es gibt eine IHRA-Definition, die international von 43 Staaten, der Europäischen Kommission

  11. meinem großen Bedauern hat der Jahresbericht der Europäischen Kommission über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit verdeutlicht, dass es konkrete Verbesserungen braucht, um den wirtschaftlichen Erfolg auch in Deutschland zu erhalten. 5 von 17 Leistungsindikatoren sind gesunken

  12. jetzt kommen wir doch zur zentralen Frage: Wissen Sie denn, welcher Partei die Präsidentin der Europäischen Kommission angehört

  13. RK Renate Künast Grüne

    denn weitergeht, kann ich nur sagen: Wir werden in diesem Haus sicherlich noch manche auch kritische Diskussion über die Vorschläge der Europäischen Kommission haben. Die damit verbundene Senkung der GLÖZ-Standards, meine Damen und Herren, sichert nicht die Zukunft der Landwirtschaft. Die Landwirte brauchen nämlich

  14. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Teil unter Druck entstanden sind und – ich sage mal so – sowieso gekommen wären, und zum Zweiten Ankündigungen, die im Prinzip die Europäische Kommission gemacht hat und bei denen der Bundesminister vielleicht gnädigerweise sagt, dem könnte man noch beitreten und dann im Agrarrat zustimmen. Meine sehr

  15. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    ganz neue Möglichkeiten zur zeitnahen Weiterentwicklung des KWKG, die jetzt genutzt werden sollten. Die KWK-Förderung ist aktuell von der Europäischen Kommission nur für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit einem Beginn des Dauerbetriebs bis Ende 2026 beihilferechtlich genehmigt. Dieser Zeitraum reicht aufgrund der entsprechenden Projektlaufzeiten nicht

  16. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Anbieter von digitalen Plattformen in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen. Seit Inkrafttreten Mitte Februar wird er von der Europäischen Kommission bereits gegen große Plattformen durchgesetzt, etwa gegen X oder Tiktok

  17. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    muss einen Hinweis geben können, ich muss es anzeigen können. Und genau dafür sorgt der DSA. Deswegen ist die Verordnung der Europäischen Kommission eine gute Verordnung

  18. Kernstück des Gesetzes ist der nationale Koordinator, der die in Deutschland niedergelassenen Onlineplattformen überwacht und als Verbindungsstelle zur Europäischen Kommission und eben auch zu den Koordinatoren der anderen Mitgliedstaaten fungiert. Diese Rolle übernimmt in Deutschland die Bundesnetzagentur. Wenn also jemand beispielsweise einen fragwürdigen Tweet meldet

  19. wird auch außerhalb dieses Hauses wahrgenommen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bestätigte dies zuletzt mit ihren eigenen Worten. Das Land zeige mit seiner aktuellen Regierung, der sogenannten Troika, dass es die Bedingungen erfüllen könne. Es zeige sich, dass die nun endlich

  20. UH Ulrike Harzer FDP

    Zweitens. Die Europäische Kommission lehnt einen EU-weiten Kormoran-Managementplan aus Gründen des Artenschutzes ab, wie zuletzt Schleswig-Holstein 2019 erfahren