Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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unserem Kontinent realisiert. Gerade auch die hybriden Bedrohungen durch autoritär geführte Länder wie Russland entwickeln sich derzeit zu unseren größten Sicherheitsrisiken. Desinformation, Unterwanderung und Destabilisierung unserer demokratischen Organe – auch das wurde heute mehrfach erwähnt –, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberangriffe, all das gehört dazu
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 3: 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungsp…
manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation. Dem müssen wir uns aktiver als bisher entgegenstellen
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 3: 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungsp…
eines Hackerangriffs auf die größte russische Fernsehgesellschaft erstmals Dokumente öffentlich, die die bilaterale Zusammenarbeit von Russland und China bei der Verbreitung von Desinformationen und Verschwörungstheorien enthüllen, und diese wirken ja. Das Ziel von China und Russland ist klar. Demokratische Gesellschaften sollen von innen geschwächt werden
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 18: Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkan…
diesen Falschmeldungen hierzulande täglich mit akribischer Aufklärungsarbeit widerstanden? Wer hat Desinformation Fakten und Recherche gegenübergestellt? Das waren in ganz besonderem Maße die öffentlich-rechtlichen Medien, ARD, ZDF und all die vielen regionalen Fernseh- und Rundfunksender. Dafür an dieser Stelle vielen herzlichen Dank
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 23, ZP 1: 23 Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christin…
haben wir gerade eben sehr eindrücklich erlebt. Mit Hartnäckigkeit, Ignoranz, Desinformation und Verkürzungen von Zitaten werden Ängste geschürt, Befürchtungen hervorgerufen. Sie dienen dem einzigen Zweck, die Bevölkerung gegen den Staat und seine Institutionen aufzubringen
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 23, ZP 1: 23 Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christin…
Grundsätzlich brauchen wir aber – insbesondere hier und heute – keine Verunsicherung. Wir brauchen keinen verantwortungslosen Unsinn. Wir brauchen keine Desinformation. Wir brauchen im Grunde genommen das, was tagtäglich hier im Hause und im Hause des RKI geschieht: Wir brauchen die Bemühungen um das Wohlbefinden unserer Kinder
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 26: Die Deutsche Welle unterstützen und sie für die Aufgaben der nächsten…
arbeitet, trägt sie entscheidend zur Diversifizierung des Medienangebots bei, besonders in Ländern mit restriktiver staatlicher Medienpolitik. Gerade dort, wo Repression und Desinformation regieren, ist sie oft der einzige Fixstern für die Pressefreiheit und die faktenbasierte Meinungsbildung. Dafür möchte ich den Journalistinnen und Journalisten der Deutschen
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 26: Die Deutsche Welle unterstützen und sie für die Aufgaben der nächsten…
keinesfalls aufgeben, ganz im Gegenteil. Der Ausbau der russischsprachigen Angebote im digitalen Raum ist unverzichtbar, wenn wir im Kampf gegen Desinformation bestehen wollen. Den angestrebten Aufbau von freien russischsprachigen Medien und Medieninhalten in Zusammenarbeit mit der Ukraine und anderen europäischen Partnern können wir als Deutscher
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
beste Mittel gegen Radikalisierung. Zum Beispiel mit dem Ausbau des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und den Projekten der Bundeszentrale für politische Bildung gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen stärken wir unsere Gesellschaft gegen rechtsextreme Ideologie
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eine direkte Folge der Raketeneinschläge in der Ukraine. Das Land ist schwer getroffen von dem Krieg: die Stromausfälle, die externe Sicherheitslage, russische Desinformation und Subversion, der Wirtschaftseinbruch – wir haben es gehört –, die Inflation von mehr als 30 Prozent. Unter all diesen Problemen ist aber ganz
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unsere politischen Stiftungen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Beispiel hat im moldauischen Staatsfernsehen eine Talkshow etabliert, in der regelmäßig auf Russisch russische Desinformation demontiert wird
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Prozent. Die Menschen in Moldau geben stellenweise über die Hälfte ihres Einkommens für Energie aus. Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression
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einer Zeit aufeinanderfolgender Krisen wird deutlich, dass das Bildungssystem, aber auch die Gesellschaft resilienter werden müssen. Hierzu gehört auch der Kampf gegen Desinformation und russische Propaganda, die auch in Deutschland Früchte trägt und die Ausländerfeindlichkeit fördert. Dieser Kampf ist gerade auch eine Aufgabe von Bildung
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Bundesrat 1028 25.11.2022 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
Medien sind unabdingbar für den demokratischen Meinungsbildungsprozess. Sie sind Grundlage für Vielfalt und einen offenen gesellschaftlichen Diskurs sowie wichtig im Kampf gegen Desinformation und Propaganda
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Bundesrat 1028 25.11.2022 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
gilt mehr denn je: In der Pandemie und im Krieg erleben wir, dass ein hochwertiges, freies, breites Medienangebot das stärkste Mittel gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen ist. Deshalb möchte ich für die Landesregierung Nordrhein-Westfalens zu Beginn klarstellen: Mit unserer heutigen Zustimmung zur Subsidiaritätsrüge kritisieren
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Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen
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Bundestag 20/69 23.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Krisen ist die Arbeit der Goethe-Institute wichtiger denn je. Das Gleiche gilt auch für die Deutsche Welle, unseren Auslandssender. Propaganda und Desinformation nehmen
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geben 82 Millionen Euro zusätzlich für eine vorausschauende zivile Krisenprävention aus. Damit unterstützen wir zum Beispiel die Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und wirken Desinformation entgegen. Auch das Budget für die humanitäre Hilfe war nie höher. Mit den zusätzlichen 708 Millionen Euro aus dem Haushaltsverfahren stehen
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geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Unsere sicherheitspolitische Lage ist geprägt von Desinformation, Cyberangriffen, dem Missbrauch von Energie als Waffe und der Gefährdung unserer Infrastruktur. Die Bundeswehr ist mehr denn je Teil öffentlicher Daseinsvorsorge
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Bundestag 20/68 21.11.2022 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Shutdowns zu finden. Damit verbunden ist natürlich auch essenziell, dass die Mittel für Cybersicherheit in der Ukraine sowie für unseren Einsatz gegen Desinformation weltweit in Zusammenarbeit mit der globalen Zivilgesellschaft ordentlich angewachsen sind