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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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572 Treffer in 214 Sitzungen für „Österreich“
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  1. BR Bernd Riexinger Linke

    Verschleiß, Kaputtsparen der Bahn, Strecken stilllegen, Bahnhöfe verrotten lassen, Nahverkehr vernachlässigen. Wer dreimal weniger pro Einwohner in die Bahn investiert als Österreich und viermal weniger als die Schweiz, braucht sich über den miserablen Zustand der Bahn nicht zu wundern

  2. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Nein, das stimmt überhaupt nicht; denn wir haben im Jahr 2015 – das sollten Sie wissen – die Grenzkontrollen unmittelbar an der Grenze zu Österreich eingeführt, da, wo es damals drauf angekommen

  3. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Grenzkontrollen noch stattfinden können. Wenn dieser neue Schengener Grenzkodex in Europa beschlossen wird, dann müssten wir am nächsten Tag die Grenzkontrollen zu Österreich beenden, und das wäre schädlich für Deutschland. Deswegen darf das nicht passieren, liebe Kolleginnen und Kollegen

  4. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    hier auch. Frau Faeser hat das genau erkannt und seit ihrem Amtsantritt ganz still und leise alle sechs Monate die Grenzkontrollen zu Österreich verlängert, bis zum heutigen Tag; alle sechs Monate, ganz ohne Aufhebens, und das sicher nicht, weil das nur Symbolik ist, sonst müsste

  5. KE Klaus Ernst BSW

    Übrigens: Die Österreicher beziehen 98 Prozent ihres Gases aus Russland. So doof sind die nicht, wie mancher glaubt

  6. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    haben gesagt, Sie wollen das alles national lösen. Glauben Sie denn wirklich, dass wir den Klimaschutz national voranbringen können, dass die Österreicher, die Franzosen, die Deutschen, die Luxemburger, die Belgier jeweils eigene Systeme entwickeln und jedes Land allein dieses Thema angeht? Das ist doch

  7. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Frau Präsidentin! Liebe Mitdemokraten! Rechtsextreme, Extremisten treffen sich mit radikal rechten Rechtskonservativen zur Gründung einer Rechtsfront. Es referiert ein Rechtsfaschist aus Österreich, auch dabei ein recht rechter Rechtsanwalt. Das Ziel des klandestinen Treffens: Remigration von illegalen und kriminellen Ausländern

  8. SA Stephanie Aeffner Grüne

    überhaupt rausfinden kann, wo ich denn hingehen kann. Davon, mir gleichberechtigt ein Restaurant auszusuchen, weil mein Team gerne chinesisch, deutsch oder österreichisch essen würde, davon können wir nur träumen

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    Deswegen erschrickt man natürlich, wenn Sie ausgerechnet auf das österreichische Vorbild verweisen, das bekanntlich von Pauschalisierungen, falschen Annahmen, falschen Ansätzen und auch falschen Absichten nur so strotzt. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, Ihr Antrag ist ein recht undifferenziertes Sammelsurium von Maßnahmen, nach

  10. Staaten Osteuropas machen mit: Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei. Alle Staaten Nordeuropas machen mit: Dänemark, Schweden, Finnland. Im Süden machen mit: Italien und Österreich. Und im Westen schwenkt gerade selbst Holland um. Wenn Deutschlands Führung den politischen Willen hätte, wäre alles möglich. Aber Sie haben

  11. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Hier braucht es natürlich nicht nur weniger Stellenaufbau, sondern es braucht auch Technologie. Österreich zeigt übrigens, wie man auch in einem föderalen System Digitalisierung in der Verwaltung ganz gut umsetzen kann. Nehmen Sie sich ein Beispiel daran; aber vor allem blähen Sie den Staat nicht

  12. Auch andere Länder wie Norwegen, Österreich und Portugal kennen keine Erbschaftsteuer. Das gilt selbst für Kanada, das Sie hier immer sehr gerne ins Feld führen. Das macht es nämlich attraktiv für Einwanderer. Neuseeland oder die Türkei haben diese Steuer aus gutem Grunde abgeschafft, meine Damen

  13. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum haben andere Länder wie Österreich oder Schweden die Erbschaft- und Schenkungsteuer abgeschafft? Weil das eben ein Eingreifen in die Substanz von Unternehmen

  14. CS Carsten Schneider Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland

    für die Transformation der Wirtschaft, den Übergang, extrem wichtig ist, in Ostdeutschland unabhängig sein werden und sogar eine Funktion für Bayern, Österreich, Tschechien, die Slowakei und andere Länder übernehmen können. Wir sind also auch an dieser Stelle unabhängig von Russland. Warum ist das so wichtig

  15. Finanzierung. Um die Beschäftigten zu entlasten, sollten die Arbeitgeber mehr als die Hälfte der Rentenbeiträge zahlen, so wie in Österreich, so wie in Schweden, in Frankreich und vor allem in Spanien

  16. GH Gerrit Huy AfD

    Dass das geht, machen uns eindrucksvoll verwandte Länder wie Österreich oder die Schweiz

  17. GH Gerrit Huy AfD

    sparen zu wenig. Unsere Rentenbeiträge liegen mit 18,6 Prozent deutlich unter den Beitragssätzen aller anderen umlagefinanzierten westeuropäischen Renten. In Österreich liegt der Beitragssatz bei 22,8 Prozent, inklusive der betrieblichen Vorsorge bei gut 24 Prozent. In der Schweiz beträgt der Rentenbeitrag für Berufstätige sogar

  18. wird dieser Tage deutlicher denn je. Die Franzosen und Österreicher haben das längst erkannt und das Kopftuch an Schulen verboten – in Frankreich übrigens mit den Stimmen der Sozialisten. Schützen wir also junge muslimische Mädchen vor dem Kopftuch, und schützen wir Deutschland vor Parallelgesellschaften

  19. HL Helge Lindh SPD

    Europäische Beispiele – und ich nenne hier nur Österreich – zeigen das Gegenteil: einen signifikanten Rückgang der Anzahl von Anträgen, aber einen Anstieg der Quote derjenigen, die Schutz erfahren haben, die eine Aufenthaltserlaubnis bekommen haben. Also, dieser Konnex, diese Kausalität ist gerade nicht gegeben. Und damit können

  20. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    haben die Unterstützung der Länder bekommen für die Entscheidung der Bundesregierung, dass wir zum Beispiel an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz in der nächsten Zeit und für sehr lange Zeit umfassende Kontrollmaßnahmen etablieren; teilweise auch in Kooperation mit diesen Ländern