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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
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248
Sprecher:innen
207
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365 Treffer in 141 Sitzungen für „Österreich“
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  1. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    also kurz vor seinem politischen Aus, und forderte genau das, was wir als AfD schon länger fordern. So macht es übrigens auch Österreich

  2. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    hindert uns daran, dort mit den Grenzbehörden zusammenzuarbeiten, digitale Schnittstellen zu schaffen und Verbindungsbeamte zu stellen, so wie wir es an der österreichisch-deutschen Grenze im Rahmen der Hauptflucht getan haben

  3. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    dieser Rede hat der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer ebenso angekündigt, dass er nun reisen werde; er hat sich als Ziel ausgerechnet Österreich ausgesucht, ist zum damaligen Bundeskanzler Kurz gefahren – der uns glücklicherweise mittlerweile auch abhandengekommen

  4. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    PF Peter Felser AfD

    werden die finanziellen Folgen des Ukrainekriegs für die französischen Landwirte abgemildert. Das sind rein steuerliche Erleichterungen. So geht Hilfe für die Landwirtschaft. Österreich, Dänemark und Polen handeln ähnlich. Und sogar die EU-Kommission plant jetzt noch ein zusätzliches Unterstützungspaket von 500 Millionen Euro

  5. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Bitte werfen Sie den Regierungen in Ungarn, Polen oder Österreich nie wieder vor, die Kreativszene für ihre Zwecke instrumentalisieren zu wollen

  6. Bundesrat 1018 18.03.2022
    BR Bodo Ramelow Thüringen

    noch nicht einmal gelaufen, und die Ersten fangen schon an und sagen: Durch Omikron wird es mit der Impfpflicht vielleicht doch nichts. Österreich hat seine schon wieder zurückgenommen beziehungsweise ausgesetzt. – Also: Ich weiß nicht, wie es da weitergeht. Und die Frage, wenn Sie die allgemeinen

  7. auch noch so lange arbeiten. Das Verhältnis von Bruttorente zum Bruttolohn beträgt in Deutschland gerade einmal 41,5 Prozent. Zum Vergleich: In Österreich sind es 74 Prozent, in den Niederlanden 69,7 Prozent. Das heißt, unsere Regierung erwartet von unseren Arbeitnehmern, dass sie für immer

  8. Deutschland steht mit dieser absurden und anachronistischen Debatte wieder einmal als europäischer Sonderling da. Selbst unsere Nachbarn in Österreich haben das Vorhaben „Impfpflicht“ vorerst ausgesetzt

  9. Keine europäische Demokratie hat aktuell die Pflicht zur Impfung. Selbst Österreich hat sie gerade wieder außer Vollzug gesetzt mit der nachvollziehbaren Begründung, unter der Omikron-Variante ergebe sie keinen Sinn mehr

  10. Regierung auf: Legen Sie einen Regierungsentwurf für ein Impfvorsorgegesetz zügig vor! Die Probleme mit der bisherigen berufsbezogenen Impfpflicht und das Rückrudern in Österreich zeigen doch: Es reicht nicht, einfach eine Impfpflicht anzuordnen. Wenn, dann muss sie auch gut vorbereitet sein

  11. HG Hannes Gnauck AfD

    Ihrer Politik eine regelrechte soziale Krise, und das, obwohl in allen Ländern um uns herum die Coronamaßnahmen aufgehoben werden und selbst in Österreich die irrsinnige Impfpflicht gekippt wurde. Deshalb: Stellen Sie Ihren unsinnigen Impfzwang zurück

  12. Bundestag 20/21 17.03.2022

    Kommen Sie zur Vernunft. Spalten Sie dieses Land nicht weiter. Selbst Österreich, das einzige europäische Land neben dem Vatikan, das eine allgemeine Impfpflicht zunächst eingeführt hatte, hat sie nach nur wenigen Wochen wieder ausgesetzt – noch bevor es zu Kontrollen kommen konnte. Die Verfassungsministerin des Landes

  13. Österreich, Großbritannien: keine Maskenpflicht. Schweiz: keine Maskenpflicht. Niederlande: Inzidenz 2 650, keine Maskenpflicht

  14. lebe. Damit erlebe ich sozusagen hautnah, live und in Farbe mit, welche Erwartungen die Menschen in Deutschland, aber auch in Tschechien oder Österreich an die Politik der EU haben

  15. Mitgliedschaft dieses Landes ist es nicht, wohl aber ein wie auch immer garantierter neutraler Status, wie ihn in unterschiedlicher Weise Finnland und Österreich genießen

  16. LE Leon Eckert Grüne

    sich vorzustellen, wie denn so ein Wahlkampf aussehen würde, muss man ja nur nach Österreich gucken. Da frage ich mich ernsthaft: Wollen wir dann einen Wahlkampf um die Farbe von Richterroben, um Orden führen? Oder wir gehen dabei alle Namen von Personen durch

  17. promoviert an einer Spitzenuniversität in den Vereinigten Staaten – sagen wir: Princeton –, dann Professor an Universitäten, an Hochschulen, in den USA und in Österreich und in Deutschland – sagen wir: beispielsweise Boston, Worms oder Graz –, dann sich nicht zurückgezogen auf den faktischen Beamtenstatus, sondern freiwilliger Ausstieg

  18. diese Frist erscheint mir aber sehr knapp bemessen, zumal einige Nachbarländer deutlich davon abweichen. So gilt etwa in Österreich weiterhin ein Genesenenstatus von sechs Monaten, in der Schweiz sogar von 365 Tagen. Das geht mir einfach so nicht

  19. für mich persönlich ein Trauerspiel. Wir brauchen bessere Daten, wir brauchen ein zentrales Impfregister, wie es in Dänemark, in Schweden oder in Österreich bereits vorhanden

  20. DW Dirk Wiese SPD

    Impfquoten, wie es sie in einigen anderen europäischen Ländern gibt. Wir führen sicherlich eine spezielle Debatte; das kann man aber auch für Österreich feststellen