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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 21/53

53. Sitzung

Donnerstag, 15. Januar 2026Berlin 09:00 – 22:12 Uhr Nächste Sitzung: 16.01.2026
13:12 h
Sitzungsdauer
165
Reden
+ 0 Erklärungen, 6 Zwischenfragen
93.428
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
1.806
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
3
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

CDU/CSU
25.606
AfD
19.713
SPD
15.694
Grüne
12.419
Linke
8.499
Bundesregierung
5.569

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
CDU/CSU
452
144
SPD
420
76
Grüne
221
174
AfD
197
269
Linke
142
114

Außerdem 36× Heiterkeit oder Lachen und 6× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP
  2. TOP 7
  3. TOP 8
  4. TOP 20
  5. TOP 31
    Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
  6. ZP 5
    Schlüsselressource Forschungsdaten – Forschungsdatengesetz jetzt vorlegen
  7. TOP 10
    Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
  8. ZP 13
    Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme – gemäß § 39 der Geschäftsordnung
  9. ZP 6
  10. TOP 11
  11. TOP 12
  12. TOP 13
  13. TOP 14
  14. TOP 15
  15. TOP 16
  16. TOP 17
  17. TOP 18
  18. TOP 19
  19. TOP 9
  20. TOP 21
TOP 31 · Drucksache 21/3484, 21/3483, 21/3601, 21/3616

Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung einer Ve… · Überweisung laut Tagesordnung, Drucksache 21/3484
Ausschuss für Wirtschaft und Energie · federführendAusschuss für Recht und VerbraucherschutzAusschuss für die Angelegenheiten der Europäischen UnionAusschuss für Digitales und Staatsmodernisierung + Ausschuss für Tourismus · ab 25.03.2026

Nachträglich geändert in der 67. Sitzung am 25. März 2026: „Der am 15. Januar 2026 (53. Sitzung) überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich dem Ausschuss für Tourismus (20. Ausschuss) zur Mitberatung überwiesen werden:“

b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des E… · Überweisung laut Tagesordnung, Drucksache 21/3483
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz · federführendAusschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Bodo Ramelow, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter un… · Überweisung laut Tagesordnung, Drucksache 21/3601
Innenausschuss · federführendAuswärtiger AusschussAusschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter … · Überweisung laut Tagesordnung, Drucksache 21/3616
Haushaltsausschuss · federführendAusschuss für Sport und EhrenamtAusschuss für Arbeit und Soziales
Vizepräsident Bodo Ramelow

Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 31a, 31b, 22 sowie Zusatzpunkt 4:

Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.

Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das kann ich nicht erkennen. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.