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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Vereinte Nationen
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343
Sprecher:innen
238
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723 Treffer in 155 Sitzungen für „Vereinte Nationen“
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  1. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    werden jetzt erst einmal an die Vereinten Nationen herantreten; denn MINUSMA ist eine Mission der Vereinten Nationen. Und ich erwarte auch, dass, wenn sich etwas so bedeutend verändert wie durch den Abzug der Franzosen und die Sicherheit damit nicht mehr gewährleistet ist, von denen

  2. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    kann nur wiederholen, was ich in den letzten Tagen schon gesagt habe: Wir sind deswegen im kontinuierlichen Austausch mit den Vereinten Nationen, wegen der Wichtigkeit der humanitären Hilfe, der Wichtigkeit, dass wir unsere Rollen dort spielen können. Wir können das nur gemeinsam mit den Vereinten … nonstop im Austausch darüber, wie wir die humanitäre Hilfe, die Lieferungen vor Ort gemeinsam bereitstellen können, gemeinsam mit unseren Partnern der Vereinten Nationen, aber auch mit Ägypten. Das Telefonat mit Ägypten war eines der ersten, die ich geführt habe. Darin ging es um unterschiedlichste Fragen

  3. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Generalversammlung ganz deutlich zu spüren war, ist: Viele unserer Partner in der Welt haben das Gefühl, dass das Herz der Vereinten Nationen nicht mehr im Takt mit der Welt unserer Tage schlägt, dass die VN ein Update brauchen. Deswegen sollten wir heute in einer neuen … Phase der deutschen Außenpolitik auch neue Verantwortung übernehmen. Wir wollen unsere globalen Partnerschaften stärken und die Vereinten Nationen gemeinsam mit unseren Partnern weiterentwickeln. Alle Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung haben letzte Woche in New York ganz deutlich gemacht: Deutschland steht für eine Reform der Vereinten

  4. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Grundlagenvertrag, der das Verhältnis der beiden deutschen Staaten geregelt hat. Erst durch diese ersten Schritte ist die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen möglich geworden. Und ohne die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen wäre – das füge ich hinzu – auch die Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit nicht

  5. neuen Regierung vielleicht darauf hinwirken, dass Deutschland nicht immer an der Seite derer steht, die Israel auf der Ebene der Vereinten Nationen an die Spitze der größten Menschenrechtsverbrecher der gesamten Vereinten Nationen heben, was nämlich falsch

  6. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Anti-IS-Koalition und der regionalen Partner in ihrem Kampf gegen den IS im Rahmen der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie auf Grundlage des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen. Verfassungsrechtliche Grundlage für den Einsatz ist Artikel 24 Absatz 2 unseres

  7. AL Andreas Larem SPD

    Wären die Vereinten Nationen nicht gegründet worden, würde der Menschheit etwas Entscheidendes fehlen. Starke Vereinte Nationen sind heute nötiger denn

  8. RS Rainer Semet FDP

    sind, Kriege gegen ihre Nachbarn anzuzetteln, ihre Bevölkerung zu unterdrücken und dank ihres Vetorechts ohne Konsequenzen davonzukommen, funktioniert das System der Vereinten Nationen nicht. Das heißt für Deutschland daher, dass wir die Strukturen der Vereinten Nationen kritisch hinterfragen müssen, um sie langfristig zu verbessern

  9. AL Andreas Larem SPD

    Reformbedarf der Vereinten Nationen ist offenkundig. Dennoch ist es hochriskant, ihr Ableben herbeizubeschwören, stehen doch die Vereinten Nationen nach wie vor für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, für die Entwicklung besserer Beziehungen zwischen den Nationen, für die internationale Zusammenarbeit, für die Lösung

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    UNRWA die Frage gegeben: Was wird hierüber finanziert, auch mit Blick auf Schulbücher? Es hat einen kompletten Revisionsprozess innerhalb der Vereinten Nationen gegeben. Bei UNRWA steht das „UN“ vorne im Namen ja für die Vereinten Nationen, die das ausführen und abwickeln. Deswegen sind auch Gelder

  11. FH Florian Hahn CDU/CSU

    März 2023 185 Angehörige der MINUSMA-Mission gefallen sind. Da besteht eine enorme Bedrohung; das ist der gefährlichste Einsatz der Vereinten Nationen. Ist es angesichts dessen für Sie verhältnismäßig, sozusagen aus Rücksicht auf die Vereinten Nationen etc. diesen Einsatz tatsächlich so lange fortzuführen

  12. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    dass wir besonnen und klar vorgehen und dass wir uns dabei ständig mit unseren Partnerinnen und Partnern, vor allem mit den Vereinten Nationen abstimmen. Gerade in diesen Zeiten, wo das internationale Recht, die Charta der Vereinten Nationen, die VN als Institution angegriffen werden

  13. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    gesprochen, wie wir noch effektiver zusammenarbeiten, um diesem Gedanken zur Wirklichkeit zu verhelfen. Ich habe in New York mit Vertretern der Vereinten Nationen gesprochen, ich habe mit beiden ukrainischen Botschaftern in den USA – bei den Vereinten Nationen und bei der dortigen Bundesregierung – gesprochen

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Zugleich ist Irini die einzige multilaterale Akteurin, die das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen mit einem exekutiven Mandat durchsetzt. Das heißt, diese Präsenz im Namen der Vereinten Nationen schafft Sicherheit

  15. Meine Damen und Herren von der CDU/CSU, Sie fordern in Ihrem Antrag außerdem eine genauere Analyse von Kubas Menschenrechtslage innerhalb der Vereinten Nationen. Sie wissen wahrscheinlich, dass Kuba im März 2023 Teil des Universal Periodic Review der Vereinten Nationen sein wird

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    rechts- oder linksherum gedreht –, kein Kriegseintritt, weil wir das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung, das in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen verbrieft ist, unterstützen. Da Herr Putin deutlich gemacht hat, dass ihn die Charta der Vereinten Nationen nicht mehr so herzlich interessiert, wird

  17. AL Andreas Larem SPD

    Auch Libanon und Israel – beide – legen großen Wert auf die Präsenz der Vereinten Nationen und die deutsche Beteiligung an UNIFIL. Somit bleibt der Beitrag der UNIFIL-Friedenskommission der Vereinten Nationen für eine Deeskalation von Spannung und zum Erreichen dauerhafter Stabilität im Libanon unerlässlich. Deutschland engagiert

  18. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Wenn diese Mädchen dann zu Frauen herangewachsen sind, gehört für viele auch Gewalt zum Alltag. Wenn man sich die Schätzungen der Vereinten Nationen anschaut – ich durfte wie die Ministerin auch in der letzten Woche mit unserem Ausschuss bei den Vereinten Nationen in New York sein

  19. JT Jürgen Trittin Grüne

    Gaddafi waren, dorthin geliefert haben, und haben sich überall verbreitet. Das war übrigens der Hintergrund – und nicht der Kolonialismus –, dass die Vereinten Nationen gesagt haben: Wir möchten eine Vereinbarung haben, um dies zu vollenden. – Damit das abgesichert wird, haben die Vereinten Nationen MINUSMA begründet

  20. RF Robert Farle fraktionslos

    Änderungen dieser Charta treten für alle Mitglieder der Vereinten Nationen in Kraft, wenn sie mit Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung angenommen und von zwei Dritteln der Mitglieder der Vereinten Nationen einschließlich aller ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats nach Maßgabe ihres Verfassungsrechts ratifiziert worden sind