Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 4: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Opfern des 17. Junis schuldig, das sind wir den Opfern des Prager Frühlings schuldig, das sind wir den Opfern des Aufstands in Ungarn 1956 schuldig, und das sind wir auch den Opfern des Junis 1989 schuldig
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
Aufstand von 1953. Dieser war der erste in einer Reihe von Reformbewegungen im Osten des Eisernen Vorhangs. 1956 waren die Reformbewegten in Ungarn die Nächsten, 1968 in Prag. Die Bewegung in Polen und die gewaltsamen Versuche, diese zu unterdrücken, waren ebenso im kollektiven Gedächtnis
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
Sowjetarmee, die in Ostberlin und 167 weiteren Städten der DDR auf Demonstranten geschossen haben. Es waren Panzer der Sowjetarmee, die 1956 in Ungarn einen Volksaufstand blutig niederschlugen. Auch beim Prager Frühling 1968 war es die Sowjetarmee, die mit Waffengewalt gegen die für Demokratie und Freiheitsideale
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Folgeprojekt VineAdapt wird jetzt mit Projektpartnern aus Frankreich, Österreich und Ungarn weiter geforscht: Wie kann der Unterstock der Pflanzen ohne viel Chemie reingehalten werden? Mechanische Behandlungen oder Essigsäure sind hier denkbar. Um die Verbreitung von Schmetterlingslarven des Traubenwicklers zu verhindern, sind Pheromone, also natürliche Botenstoffe
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Nachteile für Deutschland. – Andere Länder machen dann einfach Politik für die eigenen Bürger. Dänemark erlaubt selbstverständlich richtigerweise Abschiebungen nach Syrien, genau wie Ungarn. Aber ausgerechnet hier bei uns in Deutschland, wo sofort 1 Million Syrer außer Landes gebracht werden könnten, die es sich hier wohl
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
nicht umgesetzten Gerichtsurteile liegt aktuell bei 6 256. Das ist nicht hinnehmbar. Viele Länder wurden genannt. Russland, Ukraine, Rumänien, Türkei, Aserbaidschan und Ungarn sind in diesem Kontext traurige Rekordhalter. 70 Prozent aller nicht vollstreckten Urteile verteilen sich auf diese genannten Länder
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
keinen Abbau des Schutzsystems. Menschenrechte à la carte kann und darf es nicht geben. Ein Testfall dafür ist das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn, meine Damen und Herren, ein Verfahren, das nicht zuletzt auf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Unabhängigkeit der Justiz fußt. Das gilt
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Regierung die Medien für nationalistische Propaganda, untergräbt die Rechte von Frauen und Minderheiten, von der Krise des Rechtsstaats ganz zu schweigen. In Ungarn hat die Regierungspartei fast uneingeschränkt Macht. Sie kontrolliert die Medien, schränkt den zivilgesellschaftlichen Aktionsradius
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 7: Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Ein…
bauen. Gut, dass kurz darauf Viktor Orban bewiesen hat, dass es geht. Er hat mit seinem Grenzzaun die illegale Einwanderung nach Ungarn gestoppt
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 7: Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Ein…
Zäune haben. Sie glauben wirklich, dass dadurch Migration nachlasse, was schließlich zu geringeren Kosten und damit auch zu weniger Kriminalität führen würde. Ungarn ist das große Vorbild; denn Sie sind ja der Meinung – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin Hannes Gnauck, den Vorsitzenden der Jungen
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
digitale Infrastruktur dümpelt unvermindert dahin. Mit Platz 51 steht Deutschland hinter einer Reihe von Entwicklungsländern, und auch in Europa haben Länder wie Ungarn oder selbst Rumänien schnelleres Internet als wir. Die Energiekosten sind für große und kleine Unternehmen kaum noch zu stemmen, geschweige denn für
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
auch im Osten unseres Landes zur Wirkung gekommen wäre. Das Angebot lag auf dem Tisch. Es wurde nicht angenommen, auch von Polen, Ungarn und Bulgarien nicht. Trotzdem möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern im Osten Deutschlands, von denen sich der eine oder andere
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Außenminister George C. Marshall bot damals auch Ostdeutschland und den mittel- und osteuropäischen Staaten die Teilnahme am Marshallplan an. Auch Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei hatten anfangs großes Interesse an der Teilnahme signalisiert. Aufgrund des Drucks aus der Sowjetunion in Zeiten des aufkeimenden Kalten Krieges
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 23: a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kot…
abstreiten, aber Kernkraft hat Konjunktur. Frankreich will vierzehn neue Kernkraftwerke bauen, Polen sechs, die Niederlande zwei, Tschechien zwei, die Slowakei zwei, Ungarn zwei, das Vereinigte Königreich vier
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Damit stünden wir nicht alleine. In Ungarn, Kanada oder den Niederlanden beginnt die Strafmündigkeit ebenfalls mit 12 Jahren, in England, Wales, Nordirland sowie der Schweiz mit 10 Jahren und in Griechenland und Schottland sogar bereits mit 8 Jahren
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Bundestag 20/93 29.03.2023 ·ZP 2: Die Souveränität Deutschlands innerhalb der Europäischen Union erhalt…
Kriegs Putins gegen die Ukraine in der EU in einem permanenten Krisenmodus. Stattdessen müssen wir uns wegen der Rechtsstaatlichkeit in Ländern wie Ungarn und Polen Gedanken machen
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 8: Gesetz zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung (Stromversorgungssic…
östlichen Nachbarn Tschechien und Polen treiben ihre Ausbaupläne mit Hochdruck voran. Die elf EU-Mitgliedstaaten Frankreich, Niederlande, Polen, Finnland, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Ungarn, Rumänien, Slowenien und die Slowakei haben eine verstärkte Kooperation bei der Nutzung der Kernenergie vereinbart. Warum? Die Ziele sind: weniger Abhängigkeit
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Zeigen Sie bitte nicht mehr auf Länder wie Polen oder Ungarn, bevor Sie vor unserer eigenen Tür gekehrt haben
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keinen, wie Sie es nennen, „Staatsjournalismus“. Angesichts dessen finde ich es interessant, dass Sie hier permanent Viktor Orban abfeiern, den Ministerpräsidenten von Ungarn, der mit dem Begriff „Ministerpräsident“, finde ich, falsch bezeichnet ist, weil er dafür viel zu viel faschistische Züge trägt
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keine Überraschung, weil sie längst wussten, dass sie ausspioniert werden; aber seitdem klar ist, dass die freien Journalisten in Ungarn – die wenigen – ausspioniert werden, hätten sie viel mehr Schwierigkeiten, Quellen zu finden, weil niemand mehr mit ihnen sprechen wolle. Das ist der Viktor Orban