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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. ON Omid Nouripour Grüne

    Aber ich habe noch eine Frage. Herr Kollege Notz hat es völlig zu Recht angesprochen: Sie haben zwei Delegationen nach Syrien geschickt

  2. sehen in Syrien das Blut in Strömen fließen. Sie sehen Millionen von Geflüchteten nach Europa kommen aufgrund des zynischen Experiments, das zeigen soll, wie sehr man Demokratien mit dem Leid von Menschen unter Druck setzen kann. Es ist verachtenswert, was Sie hier im Plenum zeigen

  3. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    diesem Kriterium nicht für zielführend. Die Menschen, die zu uns einwandern, kommen vornehmlich aus dem asiatischen Raum, aus der Türkei, aus Syrien, aus Afghanistan. Diese Länder knüpfen für die Namenswahl an die Staatsangehörigkeit an. Damit kommt es zu einem Auseinanderfallen der Namensführung in Deutschland

  4. Deswegen sage ich abschließend: Dienstreisen nach Russland, Dienstreisen nach Syrien, Dienstreisen nach Belarus, Wahlbeobachtungen bei Diktatoren! Ich muss mal sagen: Es ist unfassbar. Da stirbt Nawalny in einem Arbeitslager, ohne jemals seine Familie wiederzusehen, und es widert an, dass in dem gleichen Moment

  5. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    Meine Damen und Herren, dafür müssen Sie auch bereit sein, Mehrfach- und Intensivstraftäter nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Ja, diese Bereitschaft erwarten wir. Wir haben die Menschen mit 20, 25 Vorstrafen wegen schwerer Gewaltdelikte. Ich habe als Innenminister die Aufgabe, die Bürgerrechte des ganz überwiegenden

  6. RB Roger Beckamp AfD

    keine Heimatbesuche, Verlust der Asylberechtigung bei Besuchen im Heimatland – kommt zahlreich vor –, kein genereller Abschiebestopp nach Syrien oder Afghanistan, kein Einbürgerungsanspruch, stattdessen nur Ermessensentscheidungen, keine Unterstützung oder Duldung von Schlepperei als angebliche Seenotrettung

  7. Stephan Harbarth zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen veröffentlicht. Ausgangsfall war ein syrisches Ehepaar, das 2015 vor einem Scharia-Gericht in Syrien die Ehe miteinander geschlossen hatte. Der Ehemann war zum Zeitpunkt der Eheschließung 21 Jahre, seine Ehefrau 14. Nach ihrer Flucht nach Deutschland nahm

  8. CB Clara Bünger Linke

    unzulässig abgelehnt werden und die Geflüchteten dann in die Türkei zurückgeschoben werden sollen. Es ist bekannt, dass die Türkei Menschen nach Syrien abschiebt. Solche Kettenabschiebungen sind unzulässig, und die Menschenrechtsorganisationen kritisieren das auch

  9. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Türkei fest, weil ich es wichtig finde, dass wir mit der Türkei eine Vereinbarung über die Frage der Geflüchteten aus Syrien treffen können, weil sie dort auch eine Verantwortung mit übernommen

  10. Dann fordern Sie Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Ja, gut, darüber kann man wirklich mal nachdenken. Sie stellen es aber einfach so in den Raum. Wie das konkret gehen soll mit Ländern, zu denen wir keinerlei diplomatische Beziehungen haben, erwähnen Sie nicht – alles heiße Luft

  11. HL Helge Lindh SPD

    Herrn Pilsinger, auch einmal zu überlegen, ob es nicht sein könnte, dass der Durchschnittsdeutsche wahrscheinlich mehr säuft als jeder Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan oder der Türkei

  12. März 2023 bezogen 587 000 erwerbsfähige Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak in Deutschland Bürgergeld. Es ist wichtig, zu beachten, dass der Großteil dieser Bürgergeldempfänger als erwerbsfähig gilt. Laut dem Migrationsmonitor der BA haben 87 Prozent der arbeitslosen Menschen aus den Asylherkunftsländern

  13. Ausland verstärkt, auch digital. Und wir haben die Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung etabliert. Davon profitieren auch die Geflüchteten vor allem aus Syrien und der Ukraine

  14. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    oder den Bauingenieur aus Syrien? Ab wann ist man denn westlicher Herkunft? Nach fünf Jahren? Nach zehn Jahren? Oder erst in der fünften Generation? Ich sehe keine Antwort bei Ihnen

  15. KV Kathrin Vogler fraktionslos

    eine Organisation mit fast 30 000 Mitarbeitern, die nicht nur die Menschen im Gazastreifen versorgt, sondern die für 6 Millionen Menschen in Syrien, im Libanon, in Jordanien, in der Westbank, in Gaza und in Ostjerusalem wichtigste humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe leistet

  16. GG Dr. Gregor Gysi fraktionslos

    andererseits schweigen sie zu den Bombardements der türkischen Armee gegen die Zivilbevölkerung und lebenswichtige Infrastrukturen in den kurdischen Gebieten des Irak und Syriens. Sie nehmen die militärische Besatzung durch die Türkei dort kommentarlos hin. Die Rüstungsexporte haben drastisch zugenommen, nicht nur wegen der Ukraine, sondern

  17. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    reicht nicht. Wir sehen uns derzeit weltweit mit einer Vielzahl von sicherheitspolitischen Umbrüchen und Konflikten konfrontiert, ob in Israel, im Jemen, in Syrien, auf dem Balkan, im Kaukasus oder im Indopazifik. Wir müssen daher auch an anderen Orten dieser Welt Stellung beziehen können mit unseren

  18. HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    Ernährung. Dabei haben wir doch 2015 erlebt, dass, wenn das Welternährungsprogramm nicht in der Lage ist, etwa die Flüchtlinge im Bereich Syriens zu versorgen, das zu Flüchtlingsbewegungen nach Europa führt. Sie handeln nicht; Sie versagen hier

  19. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    geht es in der jetzigen Zeit: die palästinensische Bevölkerung – nicht nur in Gaza, sondern auch im Westjordanland, im Libanon, in Jordanien, in Syrien – nicht alleine zu lassen, ihr zu helfen. Ich glaube, das ist auch unsere Verantwortung, und das leistet im Moment vor allen Dingen

  20. Syrien ist der Krieg vorbei