Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/156 13.03.2024 ·ZP 2: Vetorecht des Bundestages bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsg…
wurden 12 Milliarden Euro genehmigt. Europaweit haben sich die Zahlen in fünf Jahren verdoppelt. Deutschland übernehme die Verantwortung für die Sicherheit Singapurs, erklärte Bundeskanzler Scholz beim Stapellauf von U-Booten in Kiel. Israels Sicherheit ist Staatsräson. Mit Taiwan wird die nächste vermutete Konfliktregion schon
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Überfluss. Wir würden jederzeit gerne die pünktliche und zuverlässige Deutsche Bahn nutzen. Wir würden uns in der PISA-Studie mit Finnland, Singapur und Südkorea um den ersten Platz streiten und alle Behördengänge in Highspeed und digital von zu Hause aus erledigen. Wohlgemerkt: Wir hätten immer
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Wenn wir nun auf die Studie gucken, müssen wir feststellen – es ist ja teilweise schon gesagt worden –: In Mathematik liegt Singapur 100 Punkte vor Deutschland, was einem Vorsprung von mehreren Lernjahren entspricht. Auch in Deutsch und Naturwissenschaften sind die Leistungen bei uns dramatisch eingebrochen
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machen vor, wie es anders gehen kann und muss, so Kanada nach dem Motto „Schulen als Ort der Chancen für alle“ und Singapur nach dem Motto „Alle Schulen sind gute Schulen
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
für unseren Wohlstand existenziell, mehr Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen: von der Krankenpflegerin aus Brasilien bis zum Experten für Elektrotechnik aus Singapur
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Aber ich will mal darauf hinweisen: Handelsabkommen EU-Südkorea, EU-Japan, EU-Singapur, EU-Vietnam. Sie haben in den letzten 20 Jahren jedes einzelne Handelsabkommen abgelehnt. Das ist Ihre Politik, aber unsere Politik ist anders
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 10: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
aber nicht so. Aus unserer Sicht ist der Mindeststeuersatz von 15 Prozent viel zu niedrig, da dieser dann auf dem Niveau von Singapur bzw. auch Irland liegt
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
aber schon, und ich bin stolz darauf, dass es das gibt. Das gibt es nämlich weltweit nur dreimal: in Miami, in Singapur und in Oldenburg im Pius-Hospital
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
gegen den Krieg Russlands in der Ukraine Position bezogen hat. Wie Europa, wie die USA haben sie ein Sanktionsregime verhängt, ähnlich wie Singapur und Japan. Aber es ist nicht nur diese Erfahrung, die uns angeraten sein lässt, die Zusammenarbeit mit Korea zu stärken. Wir sind
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Bundestag 20/127 11.10.2023 ·TOP 5: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
vereinbarte Mindeststeuersatz von 15 Prozent liegt auf dem Niveau von Steuerverstecken wie Irland, Singapur oder der Schweiz. Das Recht auf die Erhebung einer Mindeststeuer steht im Regelfall nur dem Land zu, in dem die Konzerne ihren Sitz haben, aber nicht den Ländern, in denen
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
habe ich bereits erwähnt. Darüber hinaus ist es mir ein großes Anliegen, dass den wegweisenden Abkommen mit Kanada, Korea, Japan, Vietnam und Singapur bald weitere ambitionierte, moderne Freihandelsabkommen folgen
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sich mal die Stiftung der Ruhrkohle AG zur Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlebergbaus angucken. Es gibt sicherlich in Norwegen, in Singapur, anderswo Beispiele, an denen man sehen kann, wie man hier offensiver vorgeht
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
auch die Regierungschefs wichtiger demokratischer Staaten des Globalen Südens eingeladen. Darum bin ich in diesem Jahr gezielt in Länder wie Vietnam und Singapur, Japan und Indonesien, Südafrika, Senegal oder Niger gereist. Darum habe ich Premierminister Modi zu deutsch-indischen Regierungskonsultationen empfangen. Und darum haben
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Bundestag 20/71 25.11.2022 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
habe mich, als ich in Singapur war, mit dem Wirtschaftsminister aus Pakistan getroffen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Pakistan sind sicherlich ausbaufähig. Aber was er über das Sterben in Pakistan wegen „grassierender Klimaveränderungen“ – das waren seine Worte – geschildert
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Morgen reise ich zusammen mit dem Wirtschaftsminister und anderen Parlamentariern nach Singapur zur Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft. Auch dort wird der weiße Elefant im Raum China sein. Wenn man sich die Handelsverflechtungen in dieser Welt anschaut, stellt man fest, dass China nicht