Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
294 Treffer in 117 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
Verlauf von „Sicherheit und Verteidigung“ ansehen
  1. MK Misbah Khan Grüne

    letzter Satz –, dass wir Manipulationsversuche von außen erkennen und vor allem unsere Demokratie und Sicherheit verteidigen

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Zugleich müssen wir aber dafür sorgen, dass wir auch unser Land und unsere Sicherheit verteidigen können, wenn es darauf ankommt. Dafür brauchen wir die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung. Wir brauchen eine Bundeswehr, die in allen Bereichen einsatzfähig, kaltstartfähig und durchhaltefähig ist. Dafür müssen

  3. SN Sara Nanni Grüne

    Jetzt versucht die AfD, sich dem Thema „äußere Sicherheit, Verteidigung, Bundeswehr“ über die Schiene der Industriepolitik zu nähern

  4. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    alle gerungen haben um die notwendige Unterstützung für die mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die auch unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen

  5. Bundestag 20/42 03.06.2022

    Erstens. Selbstverständlich muss die Bundeswehr endlich wieder in die Lage versetzt werden, ihren Auftrag erfüllen zu können. Die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit der deutschen Streitkräfte muss wiederhergestellt werden und höchste Priorität besitzen. Nach Jahrzehnten der Missachtung der Bundeswehr und ihrer Einsatzbereitschaft durch alle Parteien außer … Rückhalt bei den etablierten Parteien verfügen. Zwar schicken sie unsere Soldaten gerne weltweit in Einsätze, dürfen im Hindukusch angeblich die deutsche Sicherheit verteidigen, aber ihre persönliche Ausrüstung dazu müssen sie teilweise auf eigene Kosten anschaffen. Das führt dazu, dass die Bundeswehr insgesamt nicht einsatzbereit

  6. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5
    AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    müssen die Geschichte kennen, Fehler anerkennen, um es in Zukunft besser zu machen. Aber die Höhe der Zeit sagt doch: Sicherheit, Verteidigung und Bündnisfähigkeit bedeuten, gerade in der NATO zusammenzustehen. Deswegen haben wir in der NATO die Gespräche darüber geführt: Wie können wir unsere Fähigkeiten

  7. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    können, brauchen wir eine durchgehende Präsenz der NATO. Nur so schrecken wir glaubwürdig ab und kommen unserem Ziel der kollektiven Sicherheit und Verteidigung nach. Deswegen beteiligt sich Deutschland gemeinsam mit vielen unserer Partner an der NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian

  8. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    Zweitens. Gestern hat der Bundeskanzler außerdem gesagt, dass das wichtigste Ziel des Sondervermögens sei, dass die längst überfälligen Investitionen in Verteidigung und Sicherheit nicht zulasten der dringend notwendigen Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gehen dürften. So weit, so gut. Als Unionsfraktion gehen wir fest

  9. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Schutz, um das Immunsystem der Wirtschaft auch gegen hybride Angriffe besser zu schützen. Genau deswegen gibt es die Ausnahme des Bereichs „Sicherheit und Verteidigung“ von der Schuldenbremse. Es geht schlichtweg darum, dass wir Schutz brauchen im Militärischen und im Wirtschaftlichen. Das ist die Aufgabe

  10. MS Michael Stübgen Brandenburg

    etwa des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Insbesondere Putins Krieg und dessen vielfältige Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft müssen unser Verständnis von Verteidigung und Sicherheit nachhaltig verändern – das ist die Zeitenwende. Effiziente Verteidigungsmaßnahmen beschränken sich dabei keineswegs nur auf die militärische Vorbereitung des Spannungsoder Verteidigungsfall

  11. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    andere als vor einem Jahr. Die NATO stellt sich dieser neuen Wirklichkeit; sie ist sichtbar näher zusammengerückt. Dem Prinzip der kollektiven Sicherheit und Verteidigung kommt eine neue Bedeutung, eine neue Dringlichkeit zu. Damit verändert sich eben auch die Bedeutung von Sea Guardian, diesem wichtigen maritimen

  12. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Zweifel inhaltlich überfällig und staatspolitisch sehr zu begrüßen. In der aktuellen Weltlage führt an einer deutlichen Weitung des Finanzrahmens zugunsten unserer Sicherheit und Verteidigung kein Weg vorbei

  13. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    allein nicht werden meistern können. Wir brauchen ein starkes Europa, das in der Lage ist, unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Sicherheit zu verteidigen: für uns, aber vor allem auch für die kommenden Generationen

  14. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    Jetzt wird über zwei Pakete gesprochen, die ich „Investitionspakete“ nennen möchte. Das eine hat sehr stark mit dem Thema „Verteidigung und Sicherheit“ zu tun. Ja, das ist, glaube ich, ein Thema, das wir alle in diesen Zeiten wirklich gar nicht anders sehen können. Aus Erfahrung

  15. haben zum Ziel, die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel so zu verändern, dass die entsprechend der veränderten internationalen Sicherheitslage notwendigen Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung der Bundesrepublik und unserer Bündnispartner gewährleistet werden können

  16. Union bereits mehrfach – auch gemeinsam mit der SPD nach dem Ende der Ampelregierung – eine Reform der Schuldenbremse angeboten, um Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. Doch die Union hat diese Vorschläge stets abgelehnt, um im Wahlkampf mit einem „Keine neuen Schulden“-Narrativ zu punkten

  17. KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    Sicherheit und Verteidigung sind Kernaufgaben des Staates und müssen aus den laufenden Einnahmen finanziert werden – nicht dauerhaft über Kredite. Daher muss die Struktur des Bundeshaushalts so angepasst werden, dass dies mittelfristig wieder möglich

  18. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    Verteidigungskampf der Ukraine und die Unsicherheit über das amerikanische Beistandsversprechen bedeuten eine präzedenslose Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage. Die Erfüllung der Sicherheit und Verteidigung ist eine Kernaufgabe des Staates. Sie ist in der jetzigen Zeit mehr denn je geboten und zu gewährleisten. Daher ist kurzfristig eine

  19. JW Johannes Wagner Grüne

    Union bereits mehrfach – auch gemeinsam mit der SPD nach dem Ende der Ampelregierung – eine Reform der Schuldenbremse angeboten, um Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. Doch die Union hat diese Vorschläge stets abgelehnt, um im Wahlkampf mit einem „Keine neuen Schulden“-Narrativ zu punkten

  20. Sicherheit und Verteidigung sind Kernaufgaben des Staates und müssen aus den laufenden Einnahmen finanziert werden – nicht dauerhaft über Kredite. Daher muss die Struktur des Bundeshaushalts so angepasst werden, dass dies mittelfristig wieder möglich