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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweiz
426
Nennungen
211
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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327 Treffer in 138 Sitzungen für „Schweiz“
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  1. HE Harald Ebner Grüne

    haben viele gute Ideen. Die meisten davon werden schon umgesetzt. Der Dialogprozess am Bodensee mit der Schweiz, mit Österreich läuft beispielsweise erfolgreich

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Umsetzung dieser Maßnahmen einschließlich der Grenzkontrollen, die wir in Richtung Schweiz, in Richtung Österreich, in Richtung Tschechien, in Richtung Polen eingeführt haben, soll dazu beitragen, dass wir alles das, was man vernünftigerweise besonnen und ohne Schaum vorm Mund beim Management der irregulären Migration machen muss

  3. MG Matthias Gastel Grüne

    über Jahre geplant und umgesetzt werden, beispielsweise mit einem Fonds; gucken wir in benachbarte Länder wie nach Österreich oder in die Schweiz. Projekte müssen einfacher und überjährig, mehrjährig finanziert werden; das ist ganz wichtig, um zügiger voranzukommen. Wir brauchen also eine größere Unabhängigkeit

  4. BR Bernd Riexinger Linke

    stilllegen, Bahnhöfe verrotten lassen, Nahverkehr vernachlässigen. Wer dreimal weniger pro Einwohner in die Bahn investiert als Österreich und viermal weniger als die Schweiz, braucht sich über den miserablen Zustand der Bahn nicht zu wundern

  5. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Werte Kolleginnen und Kollegen! Über ein Jahr lang hat sich Bundesinnenministerin Faeser geweigert, Binnengrenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz einzurichten

  6. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Union. Zehn Tage vor der Landtagswahl in Hessen hat sich die Frau Faeser dazu entschieden, Binnengrenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien, der Schweiz und Polen einzurichten. Das Motiv war sicherlich sachfremd, wenn man das wohlmeinend ausdrücken will, aber das Ergebnis war wichtig und richtig, liebe

  7. vorübergehenden Grenzkontrollen eingeführt hat. Und ja, es ist genauso richtig, dass man diese Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz jetzt um drei Monate verlängert hat. Sie teilen auch unser Ziel – das freut uns ja –, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und illegale Migration

  8. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Frau Faeser. Die Zahl der unerlaubten Einreisen ist bundesweit durch die endlich auch an der Grenze zu Polen, Tschechien und zur Schweiz eingeführten Kontrollen um mehr als 60 Prozent zurückgegangen, von über 20 000 im Oktober auf 7 300 im November. Und sie hat eben

  9. TS Thomas Seitz AfD

    repräsentativen Demokratie nur beschränkte Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten. Gerade deshalb fordert die AfD die Einführung von Elementen direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild. Damit die Bürger einem rein repräsentativen System nicht das Vertrauen entziehen, ist es notwendig, dass Abgeordnete, die sich schamlos selbst bereichern, auch hart bestraft

  10. AH Dr. André Hahn fraktionslos

    Häuser zerstört wurden, in Containern auf einem Sportplatz. Bürokratie behindert allerorten den Wiederaufbau. Wir hatten große Waldbrände, nicht nur in der Sächsischen Schweiz, und die jüngsten großflächigen Überschwemmungen liegen erst wenige Tage zurück

  11. PK Pascal Kober FDP

    Gemeinschaftsunterkünften verbessert. Wir haben die Möglichkeit der Auslesung von Mobiltelefonen zur Identitätsfeststellung erleichtert. Wir haben Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wieder eingeführt. Wir haben auch die Anzahl sicherer Herkunftsstaaten erweitert. Und vor allen Dingen haben wir erstmalig Erfolge bei Migrationsabkommen erzielen können; denn

  12. weiß: Direkte Demokratie ist den Superdemokraten dieses Hauses ein Graus. Aber stellen Sie sich mal eine Volksabstimmung wie in der Schweiz vor, und zwar zu der Frage: Soll Deutschland der Ukraine Marschflugkörper und 1 Million Artilleriegranaten liefern? Meine Prognose: Sie würden keine 10 Prozent für

  13. gesagt worden –, liegen konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Die sogenannte Friedensformel von Präsident Selenskyj wird hoffentlich dazu führen, dass die Schweizer Regierung auch in Zukunft weitere Friedenskonferenzen umsetzen kann, und ist ein klares Signal, dass Kiew Frieden will. Wie könnte man den auch nicht wollen

  14. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Monatelang – daran erinnern wir uns auch – haben Sie sich den Vorschlägen der Union versperrt, stationäre Grenzkontrollen auch zur Schweiz, zu Tschechien und nach Polen durchzuführen. Wir sehen doch, wie erfolgreich das jetzt

  15. aber es kann natürlich auch Geld sein, das früher edle Herren Müller, Meier, Schmitz nach Liechtenstein und in die Schweiz gebracht haben, das berühmte Schwarzgeld, das es an vielen Stellen

  16. Viele Staaten haben rechtliche Lösungen gefunden, die automatische Inflationsanpassungen vorsehen, vorab die Schweiz. In Deutschland wurde in 2012 ein Schritt in die richtige Richtung unternommen: Der Bundestag hat die Bundesregierung beauftragt, alle zwei Jahre einen Steuerprogressionsbericht vorzulegen. Das macht die Bundesregierung auch. Sie hat für

  17. MS Merle Spellerberg Grüne

    Sachsen, die in den letzten Sommern unsere zivilen Kräfte von THW und Feuerwehr dabei unterstützt haben, die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz zu löschen. Da sind die Ausbilder/-innen der Offiziersschule des Heeres, die ihre Erfahrungen an die künftigen Führungskräfte unserer Parlamentsarmee weitergeben. Da sind

  18. KG Kai Gehring Grüne

    will ein fiktives Beispiel nennen: Würde der Kriegstreiber Putin die Schweiz bombardieren und müsste Alice Weidel mit ihrer Lebensgefährtin und ihren beiden Söhnen in ein arabischsprachiges Land flüchten

  19. brauchen einen breiten Europäischen Forschungsraum. Das heißt, es ist gut, dass Großbritannien wieder Mitglied dieses Forschungsraums geworden ist, dass wir mit der Schweiz in guten Verhandlungen stehen und dass wir diese Kooperation sogar nach Kanada ausweiten konnten

  20. Forschungsinfrastruktur in anderen Ländern. Es ist ein großer Fortschritt, dass Großbritannien wieder dabei ist, und wir hoffen, dass auch die Schweiz bald wieder mitmachen kann