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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweiz
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327 Treffer in 138 Sitzungen für „Schweiz“
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  1. BR Bernd Riexinger Linke

    steigt und in Folge Produktion und das Angebot. Und wir brauchen die Einnahmen, um das Schienennetz zu verbessern. Genauso macht es die Schweiz, wo die Maut deutlich teurer ist als das, was sie hier zukünftig kosten soll. Wenn der Untergang des Abendlandes an die Wand … gemalt wird, kann ich nur sagen: Größere wirtschaftliche Schwierigkeiten sind uns aus der Schweiz nicht bekannt

  2. ohne das andere. Wir haben nämlich ein Gesetz zur grenzüberschreitenden polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit beschlossen. Da gibt es einen Vertrag zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland. Den haben wir mit einem Gesetz in Kraft gesetzt. Darin stehen viele gute Sachen, etwa dass die polizeiliche … wird die Möglichkeit zur Schaffung gemeinsamer Zentren und gemeinsamer Streifen geben; es geht um Nacheile, kontrollierte Lieferungen und dergleichen. Polizeien in der Schweiz und in Deutschland arbeiten also eng zusammen; das ist gut und richtig so und soll auch so bleiben

  3. Bürgerinnen und Bürger um Knöllchen, könnte man flapsig sagen. Es geht also im Prinzip um die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland und in der Schweiz. Es geht nicht nur darum, wie jeweils das Geld eingetrieben wird. Das ist bisher im Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen … jetzt die Einziehung der Bußgelder im Rahmen der Vollstreckungshilfe in den Ländern erleichtern, sodass es wirklich wehtut. Das Bußgeld ist in der Schweiz – das sage ich den deutschen Bürgerinnen und Bürgern – sehr, sehr hoch. Aber auch andersrum kann man nur davor warnen, zu schnell

  4. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Schweizerischen Polizeivertrag vom 5. April 2022 um. Wesentlicher Inhalt ist die gegenseitige Gewährung von Vollstreckungshilfen zur Durchsetzung der in Deutschland oder der Schweiz verhängten Geldsanktionen. Die traditionsreiche und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz sowie das gute nachbarschaftliche Verhältnis wird dadurch fortentwickelt und verstetigt

  5. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    aufgreifen, mit in die Bearbeitungsstraße. Dort gibt es dann Fast-ID und eine Befragung, und danach werden die Migranten an die Schweizer Behörden übergeben. Von den Schweizer Behörden gibt es auch noch eine Befragung, und dann dürfen die Migranten wieder gehen

  6. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Punkt ist doch, dass das genau der Unterschied zwischen einer stationären und einer flexiblen Grenzkontrolle ist. Das Problem an der Grenze zur Schweiz ist, dass dort jeden Tag so viele Züge, Busse, Trams, Taxis fahren, dass die Beamten, wenn sie in einem Zug beschäftigt sind … ganz nett mit den Kollegen in Tschechien oder in Polen zu reden, sondern man braucht einen festen Modus Operandi – auch mit der Schweiz; auch dort brauchen wir ein Gespräch –, wie ein Land mit Personen umgeht, die dort aufgegriffen werden

  7. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Dies alles, meine Damen und Herren, reicht aber nicht aus, um die Schiene in eine moderne Zukunft zu führen. Der Direktor des Schweizer Bundesamtes für Verkehr, Peter Füglistaler, hat mir vor einiger Zeit erzählt, was das Geheimnis des Schweizer Bahnerfolgs ist. Er sagt

  8. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Straße und die andere Hälfte vor allem in die Bahn und ein wenig in die Wasserstraße. Vorbild war die Maut in der Schweiz, die genau nach diesem Prinzip erhoben wird – übrigens seit über 20 Jahren für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen. Aus diesen Mitteln … Schweiz beispielsweise den Gotthard-Basistunnel fertiggestellt. Wir haben uns übrigens auch verpflichtet, auf unserer Seite diese Magistrale fertigzustellen

  9. Deswegen setzen Länder wie die Schweiz, die schon länger den assistierten Suizid anbieten, auf das Strafrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Keiner würde sagen: Die Schweiz hat ein restriktives Sterbehilferecht. Deswegen habe ich mich als Liberaler dazu entschieden, den Gesetzentwurf der Gruppe um Lars Castellucci

  10. BH Bruno Hönel Grüne

    Marco Buschmann, unser Justizminister, hat bei Einführung des Lobbyregisters hier im Plenum völlig richtig gesagt: Das Lobbyregister ist „löchrig wie ein Schweizer Käse“. Mit unserer Gesetzesnovelle verwandeln wir diesen Schweizer Käse, um in dieser lustigen Metapher zu bleiben, in einen vollmundigen Bergkäse, ohne Löcher, aber

  11. Bundestag 20/109 15.06.2023

    richtigen Weg sind. Sicher, unser Land hat eine andere Ausgangslage – danke für nichts, liebe Union –, aber wir können dennoch viele Schweizer Ansätze gut übernehmen. Und auch in der Schweiz konnte ohne Zerschlagung des Bahnkonzerns eine wirkungsvolle Infrastruktursparte etabliert werden

  12. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Frage ist nur, was der Unterschied zwischen der Grenze zu Österreich, zu Tschechien, zur Schweiz oder – seit Neuestem – auch zu Polen ist. In einer Einzelanfrage wurden mir diese Woche die Zahlen für die illegalen Grenzübertritte genannt – Sie haben ja der Bundespolizei verboten, diese monatlich … muss man nachfragen –: an der Grenze zu Polen plus 90 Prozent – plus 90 Prozent! – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; an der Grenze zur Schweiz plus 290 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

  13. gibt Berichte – aktuell im „Spiegel“ – darüber, dass die Schweiz, die wir alle eigentlich sehr mögen und die ein guter Nachbar ist, bei der Sanktionsdurchsetzung in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine – es geht um die Gelder russischer Oligarchen – keine so gute Rolle spielt … Deutschland doch sehr bekannte Josef Ackermann sagte: Wenn man da zu genau hinschaue, wäre das verheerend für den Finanzplatz Schweiz

  14. HL Helge Limburg Grüne

    Herr Brandner, hat sich der AfD-Europaabgeordnete Guido Reil seinen Landtagswahlkampf ebenfalls aus der Schweiz illegal finanzieren lassen – Strafzahlung 133 000 Euro. Ebenfalls 2017 fließen in insgesamt 17 Tranchen 132 000 Euro illegaler Spenden erneut aus der Schweiz an den Kreisverband Bodensee. Das ist nicht

  15. Vergleich: In der Schweiz liegt der Strompreis 2023 bei rund 25 Cent pro Kilowattstunde; bei uns beträgt er 45 bis 60 Cent, also das Doppelte. Die Inflationsrate beträgt in der Schweiz 3,5 Prozent, bei uns mit 10 Prozent ungefähr das Dreifache

  16. RF Robert Farle fraktionslos

    mehr als 10 Prozent in Deutschland, der EU, den USA, in Großbritannien, der Schweiz und weiteren Staaten. Es gibt Zeitungsmeldungen von über 1 000 kollabierten gut trainierten jungen Sportlern, von denen 800 seit Beginn der Impfkampagne gestorben sind. Im Pandemiejahr 2020 gab es in Deutschland … auch von Mainstream-Medien aufgegriffen, zum Beispiel am 7. September 2022 von „Welt Online“ mit der Überschrift: „Rätselhafte Todesfälle in Europa“. Die Schweizer Tageszeitung „Blick“ titelte einen Tag später: „Epidemiologen rätseln wegen Übersterblichkeit“. Korrelationsanalysen zeigen den klaren Zusammenhang zwischen Impfaktivität und Sterbedynamik. Covid‑19-Impfstoffe

  17. Genau wegen solch politischen Handelns oder vielmehr Nichthandelns gibt es Länder auf der Welt wie beispielsweise die Schweiz, die die automatische Beseitigung der kalten Progression in ihre Verfassung geschrieben haben. Meine Kollegen von der CDU/CSU, das wäre ein Argument, unserem Tarif auf Rädern doch endlich … zuzustimmen. Wenn die Schweiz als Musterland der Demokratie dies – wahrscheinlich mit guten Gründen – in ihre Verfassung hineinschreibt und dies den, sagen wir mal, doch etwas ausgabenfreudigen Händen der Politik entzieht, dann ist das ein guter Grund

  18. Herr Kollege Gutting, die Schweiz ist das Land, das als Vorbild dient, und daher bitte ich Sie mit Blick auf die letzte Debatte: Kommen Sie mit ins Boot und stimmen Sie unserem Antrag zum Tarif auf Rädern zu! Ich habe im Übrigen auch nicht vernommen … dass in der Schweiz debattiert wird, die Verfassung wieder zu ändern, weil dieser Automatismus so gefährlich wäre oder weil ja der Haushalt das Königsrecht des Parlaments

  19. nicht in der EU ist, das nicht in der Eurozone ist, dafür eine vernünftige Politik und direkte Demokratie hat. Das ist die Schweiz. Während wir in Deutschland mit einer Inflation von 7,5 Prozent kämpfen, hat die Schweiz eine Inflation von lediglich 2,5 Prozent

  20. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    meinem Wahlkreis spielt auch die Nähe zum Schweizer Arbeitsmarkt, der eine hohe Sogwirkung hat, eine große Rolle. Mitarbeiter, die sich bisher ganz bewusst für deutsche Arbeitsverhältnisse entschieden haben, gehen in die Schweiz. All diese Menschen werden unserem Gesundheitssystem fehlen, nicht nur kurzfristig. Einmal umorientiert, wird