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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
1252
Nennungen
304
Sprecher:innen
223
Sitzungen
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937 Treffer in 216 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. Dieter Görnert, Sachsen-Anhalt

  2. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    nachher bei der Abstimmung rauskommt, weiß ich nicht. Das werden wir sehen. Aber ich möchte zumindest begründen, warum das Land Sachsen-Anhalt nach reiflicher Überlegung und auch interner Koalitionsdiskussion dem Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses zustimmt

  3. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Preußischen Sammlungen aus beiden Teilen Berlins, aus Merseburg und anderen Standorten der ehemaligen DDR zusammengeführt werden. Der nach Merseburg in Sachsen-Anhalt gelangte Teil des ehemaligen Preußischen Geheimen Staatsarchivs wurde nach Berlin-Dahlem zurückgeführt. Der gesamte Bestand wurde über Monate in Kartons verpackt, in Güterwaggons

  4. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    bundespolitisch derzeit schwierigen Lage hat es die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verdient, dass dieses Gesetzgebungsverfahren zu einem glücklichen Abschluss geführt wird. Für Sachsen-Anhalt bitte ich daher, gegen den Gesetzentwurf keine Einwendung zu erheben

  5. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    lässt sich im Idealfall in der gleichen Zeit beim Einsatz von weniger Ressourcen mehr neuer Wohnraum schaffen oder – was etwa in Sachsen-Anhalt höhere Priorität hat – alter Wohnraum sanieren. Auch der Einsatz von innovativen Baustoffen und - methoden kann hierzu beitragen. Dabei möchte ich auch

  6. SM Sepp Müller CDU/CSU

    haben soeben gehört, dass dem bevölkerungsreichsten Bundesland mit 300 Krankenhäusern keine Auswirkungsanalyse vorliegt. In Sachsen-Anhalt liegt keine Auswirkungsanalyse

  7. zeigt eines deutlich: Unter Beibehaltung dieser dualen Finanzierungssystematik werden viele Krankenhäuser, insbesondere auf dem Land, in einem Flächenland wie beispielsweise Sachsen-Anhalt, auf Dauer nicht überleben

  8. SM Sepp Müller CDU/CSU

    braucht jeden Einzelnen. So gelingt es uns, die glücklicherweise immer älter werdende Gesellschaft zu versorgen. In meiner Heimat, dem schönen Bundesland Sachsen-Anhalt, werden in den nächsten 15 Jahren 42 Prozent der Erwerbstätigen in Rente gehen. Damit werden Arbeitskräfte fehlen, und zwangsläufig wird der Pflegebedarf

  9. JS Jana Schimke CDU/CSU

    dort investieren, wo es – ich zitiere – „unberechenbare Extremisten“ gebe, die dort Politik machen. Gut, nach meiner Kenntnis hat sich Intel aus Sachsen-Anhalt nicht wegen Extremisten zurückgezogen. Und nach meiner Kenntnis hat sich auch Alstom nicht wegen Extremisten aus Görlitz zurückgezogen, sondern weil die Wettbewerbsbedingungen

  10. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich schließe an den Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts an. Er hat darauf hingewiesen, dass sich friedliche Revolution und der Mauerfall in diesem Jahr zum 35. Mal jähren. Ich will auch noch mal daran erinnern. Die ikonografischen Bilder derjenigen

  11. Bundesrat 1047 27.09.2024
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Miete und den Heizkosten erhalten, 2 Millionen Haushalte, die mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz einen Rechtsanspruch auf diese Leistung haben. In Sachsen-Anhalt bedeutet dieses Plus etwa eine Steigerung der Empfängerhaushalte um 85 Prozent. Die Wohngeldleistung ist – ich glaube, das ist hier unstrittig – ein wichtiger

  12. Bundesrat 1047 27.09.2024
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Deshalb ist diese Verordnung in der jetzigen Fassung für das Land Sachsen-Anhalt nicht zustimmungsfähig. – Ich danke Ihnen

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Grundsätzlich ist der übergeordnete Ansatz des Medizinforschungsgesetzes, Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung zu erhöhen und den Zugang

  14. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    Damm im Fluss, und das kann die Situation wirklich dramatisch zuspitzen. Auch in der Tschechischen Republik, in Österreich, Bayern und Sachsen-Anhalt bereiten sich Menschen jetzt auf ein Hochwasser vor. Und im Harz konnte gestern glücklicherweise der Waldbrand am Brocken gelöscht werden

  15. große Engagement in den Ländern bei der notwendigen Anpassung des digitalen Antragsverfahrens und der IT-Fachverfahren. Besonderer Dank gilt hier Sachsen-Anhalt, das die Federführung für BAföG Digital hat. Ich baue auch weiter auf Ihre Unterstützung, damit die Studienstarthilfe pünktlich zum Wintersemester starten kann. Aber

  16. Ländern zeigen Erfolge. Die E-Akte muss aber auch schnell in die Breite gebracht werden. Auch hier gilt ein besonderer Dank Sachsen-Anhalt, das die E-Akte für BAföG-Anträge von Studierenden als erstes Land flächendeckend umgesetzt hat. Das zeigt: Es geht. Weitere Länder sollten

  17. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Grenze zu Sachsen-Anhalt. Entschuldigung

  18. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    auch aktiviert und nicht abgeschaltet worden sind. Ein Beispiel: Am 12. Mai 2024 fuhr ein Sattelzug auf der Bundesautobahn 9 in Sachsen-Anhalt augenscheinlich ungebremst in eine von der Polizei ordnungsgemäß abgesicherte Unfallstelle. Der Fahrer eines vor Ort befindlichen Abschleppfahrzeuges verstirbt noch am Unfallort. Eine

  19. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Geschehnisse einen Schock. Und auch der Lkw-Fahrer selbst wird schwer verletzt. Ein weiteres Beispiel: Im letzten Monat starben allein in Sachsen-Anhalt drei Menschen innerhalb von nur sechs Tagen bei sogenannten Stauendeunfällen auf den Bundesautobahnen. Auch hier fuhren die Unfallverursacher teilweise ungebremst

  20. MD Michael Donth CDU/CSU

    plötzliche Ankündigung zur Streichung erschüttere das Vertrauen in eine leistungsfähige Bahn. Martin Kröber – heute gerade nicht da –, Chef der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der SPD, forderte sogar den Rücktritt von Richard Lutz; denn der sei schließlich seinen Aufgaben nicht gewachsen