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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. WG Wolfram Günther Sachsen

    erarbeiten, gerade in Bezug auf ostasiatische Märkte. Das heißt: Wenn wir das hinbekommen, hat das nicht nur eine Bedeutung für den Freistaat Sachsen. Wir haben mit diesen Regelungen die Chance dazu. Deswegen haben wir als Freistaat Sachsen einige Änderungsvorschläge eingebracht, für die ich um Zustimmung

  2. WG Wolfram Günther Sachsen

    haben seit der Reform in Sachsen 110 Studienanfängerplätze pro Jahr für das primärqualifizierende Studium nach dem Pflegeberufegesetz eingerichtet – obwohl der Bund bisher keine Kostenbeteiligung dafür zugesagt hat. Das entspricht in Sachsen einem Akademisierungsanteil in der Pflegeausbildung von knapp 4 Prozent. Bei 110 Plätzen im Wintersemester

  3. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Länder Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt haben sich dem OZG-Hub bereits angeschlossen, weitere sind herzlich willkommen. Was mich zudem zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt: Mit insgesamt 80 Millionen Euro aus unserem Landeshaushalt geben wir in Baden-Württemberg auf dem Weg zur digitalisierten Verwaltung

  4. LE Leon Eckert Grüne

    nicht. Wie sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind

  5. Bundestag 20/115 06.07.2023

    möchte hier auch die Situation von Sachsen schildern. SPD und Grüne haben die CDU um den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer mehrfach aufgefordert, der Stiftung beizutreten. Am 23. Februar debattierte der Sächsische Landtag zum Härtefallfonds. Und es ist keine Überraschung, dass dort die gleichen verwirrten Halbwahrheiten kolportiert … wurden. Sie und Ihre Ministerpräsidenten sind der Grund dafür, dass wir in Deutschland einen Flickenteppich haben. Und deshalb bekommen die Antragsberechtigten in Sachsen eben nur 2 500 Euro, während in Mecklenburg-Vorpommern 5 000 Euro gezahlt werden

  6. Bundestag 20/115 06.07.2023
    RN Rasha Nasr SPD

    Verwirrung verstehen: Ich erlebe hier eine Union, die sich als Retterin der Ostrentner/-innen aufspielt, während bei mir zu Hause die CDU Sachsen einen Beitritt Sachsens zur Stiftung blockiert und damit den Betroffenen eine höhere Summe verwehrt hat, wofür sich SPD und Grüne

  7. Bundestag 20/115 06.07.2023
    MK Markus Kurth Grüne

    sieht: Keines dieser Bundesländer ist unionsgeführt. Stattdessen gab es deutliche Absagen beispielsweise aus Sachsen-Anhalt, aus Sachsen oder aus Bayern. Wenn die Unionsfraktion den Beitritt weiterer Bundesländer wünscht, sollte sie vielleicht erst parteiintern eine gemeinsame Position finden. Vom Bund weitere Verhandlungen zu fordern, ist witzlos

  8. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Deutschland zu tätigen, ist eine gute Sache, die wir auch unterstützen. Es geht um die Investitionen, die wir im Saarland, in Sachsen und in Sachsen-Anhalt haben. Viele, viele Halbleiterfabriken werden in Deutschland entstehen. Das ist eine gute Botschaft in einer Zeit, in der manche

  9. RB Roger Beckamp AfD

    Grunderwerbsteuer beim ersten Erwerb zu Wohnzwecken abschaffen. Das spart Eigenkapital. Sie könnten es schon längst getan haben. In den CDU-regierten Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg – überall hätten Sie es längst machen können in der Landesregierung. Nichts ist passiert – nur warme Worte

  10. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    wird auch nicht mehr aufgedreht –, brauchen wir für Ostdeutschland eine Versorgung über diese Pipeline, um für eine Versorgungsicherheit der Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, der Nationalstaaten Tschechien, Slowakei, Österreich sowie des Freistaates Bayern zu sorgen; all die hängen an dieser Pipeline

  11. MM Mike Moncsek AfD

    werden? Sie schlagen vor, die Maßnahmen aus irgendwelchen Töpfen einzelner Länder zu finanzieren. Mein Vorschlag: Gehen Sie mal zu Herrn Kretschmer nach Sachsen und sagen Sie ihm doch bitte, dass er in Sachsen nicht alles für seine Bürger tut – das wissen wir; aber Sie können

  12. HL Helge Lindh SPD

    erinnere hier an das Beispiel der Familie Pham-Nguyen in Sachsen. Mit Innenminister Schuster durfte ich letztens in Sachsen über Fragen der Migrationspolitik diskutieren. Dieser Fall – schauen Sie ihn sich an, wenn Sie ihn noch nicht kennen, auch Sie auf den Tribünen! – ist ein Beispiel

  13. HL Helge Lindh SPD

    Ministerpräsidenten der Union haben, soweit ich weiß, diesen Flüchtlingsgipfel besucht und waren an der Kompromissfindung beteiligt, mit einzelnen Protokollerklärungen, zum Beispiel von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern, aber zum Beispiel nicht von Nordrhein-Westfalen. Sie bekennen sich damit zu dem Kurs der Ampelfraktion

  14. CL Caren Lay Linke

    Schließlich brauchen Smart Cities auch ein Netz. Allein in Sachsen gibt es 24 000 sogenannte weiße Flecken, also Gebiete ohne schnelles mobiles Internet. In meinem Wahlkreis Bautzen gibt es viele Gewerbegebiete, die noch keinen Breitbrandanschluss haben. Also, hier ist doch an Smart Region überhaupt nicht … denken. Ich finde es schon etwas bizarr: Die Union hat im Bund 16 Jahre regiert und in Sachsen über 30 Jahre. Und jetzt, nach einem Jahr in der Opposition, sagen Sie: Das muss schneller vorangehen. – Pardon, wo waren Sie denn die ganze Zeit

  15. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    sehen ja auch beim Vergleich der Zahlen der Bundesländer den relativ klaren Zusammenhang zwischen niedriger Impfquote und hoher Sterblichkeit in Ländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen, aber auch Bayern. Ich bin überzeugt: Mit einer höheren Impfquote hätten wir die Menschen noch besser schützen können

  16. Dass Sie jetzt hier aber eine Rede zu einem Antrag halten, wo Sie im Grunde das Land Brandenburg bevorzugen und die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt benachteiligen wollen, das ist für mich schon ein ganz neues politisches Kapitel, das Die Linke hier aufschlagen möchte

  17. daran, meine Damen und Herren, dass wir diesen Kohlekompromiss seinerzeit breit diskutiert haben, auch mit den betroffenen Bundesländern. Und die Reaktionen aus Sachsen-Anhalt und Sachsen zeigen, dass es in den entsprechenden Bundesländern überhaupt gar kein Interesse gibt, diese Situation zu verändern

  18. Bundesländer gegeneinander auszuspielen. Wir sollten lieber gemeinsam das umsetzen, was wir beschlossen haben. Deswegen würden wir als FDP empfehlen: Solange die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg gemeinsam an dem eingeschlagenen Weg, bis 2038 aus der Braunkohle auszusteigen, nicht etwas verändern wollen, sollten

  19. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Ausland kommen extra nach Mecklenburg-Vorpommern, um eine Fahrt mit diesen Dampfeisenbahnen zu erleben. Das verhält sich genauso in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wo es ebensolche Schmalspurbahnen gibt. Unsere historischen dampfbetriebenen Schmalspurbahnen sind wertvolle Zeugnisse unserer jeweiligen Landesgeschichte und der Industriekultur

  20. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Eisenbahn-Bundesamtes für die Durchsetzung der Fahrgastrechte im Jahr 2019 hatte der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig im Bundesrat im Namen der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern angemahnt, dass das Eisenbahn-Bundesamt die EU-Fahrgastrechteverordnung bei den historischen Schmalspurbahnen bitte mit Augenmaß umzusetzen