Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
Verlauf von „Sachsen“ ansehen
  1. KB Katrin Budde SPD

    Übrigen – das zu sagen, kann ich mir jetzt nicht klemmen –, lieber Sven Schulze: Der Haushalt von Sachsen-Anhalt für 2023 ist im März 2023 beschlossen worden. Also auch Sachsen-Anhalt mit Ihrem Finanzminister ist jetzt nicht immer ganz so schnell gewesen – und das ohne Verfassungsgerichtsurteil

  2. geht darum, dass wir die Gebäudesanierung organisieren und finanzieren. Und es geht um die Mobilitätswende, und zwar überall in Deutschland: in Sachsen, in Sachsen-Anhalt, in Brandenburg, in Schleswig-Holstein, im Saarland, in Bremen, in NRW – überall. Es geht um Zehntausende, Hunderttausende Arbeitsplätze

  3. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    Finanzierung über den beklagten KTF vorgesehen sind, nämlich wichtige wirtschaftspolitische Entscheidungen für den Industriestandort Deutschland. Ich kann Ihnen zu meinem Bundesland Sachsen-Anhalt klipp und klar sagen: Die Förderung für eine Chipfabrik in Sachsen-Anhalt soll auch über den KTF finanziert werden. Das heißt

  4. meiner Heimat Nordsachsen nimmt der Aufbau des Großforschungszentrums CTC in Delitzsch zunehmend konkrete Formen an. Vor zwei Wochen unterzeichneten die beiden Ministerpräsidenten Sachsens und Sachsen-Anhalts eine gemeinsame Erklärung zur Finanzierung des Center for the Transformation of Chemistry mit der Bundesbildungsministerin. Ziel

  5. RL Ralph Lenkert Linke

    nicht fette garantierte Renditen kriegen, hätten sie nicht eine neue Stromtrasse von Schleswig-Holstein nach Bayern geplant und transportierten gleichzeitig Strom aus Sachsen-Anhalt nach Hamburg. Sondern Deutschland könnte Tausende Tonnen Kupfer, Stahl und Zement sparen, indem man ressourcensparend eine kurze Trasse von Schleswig-Holstein … nach Hamburg baut und die vorhandene neue Stromtrasse von Sachsen-Anhalt über den Thüringer Wald bis nach Bayern endlich auch in Bayern erweitert

  6. YR Ye-One Rhie SPD

    unserer Geschichte, und trotzdem hat die Teilung auch heute noch Einfluss auf unser Miteinander. Diejenigen, die nach 1990 in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen geboren sind, haben die DDR selbst nicht mehr erlebt. Viele Eltern und Großeltern allerdings sind in einem Staat

  7. muss – da ist unser Ermessen, liebe Kolleginnen und Kollegen, reduziert auf das, was eine Wahlkreiskommission anhand amtlicher Statistiken feststellt –, zeigt, dass in Sachsen-Anhalt die Bevölkerungszahlen gesunken sind. Nun müssen wir einen dieser Wahlkreise aus dem Land Sachsen-Anhalt auf ein anderes Bundesland verteilen

  8. Koalition will Wahlkreise neu einteilen. 87 Seiten liegen Ihnen vor; aber eigentlich lässt sich das alles am Ende in einem Satz zusammenfassen: Sachsen-Anhalt verliert einen Bundestagswahlkreis, und Bayern bekommt einen dazu. Offizielle Begründung: Sachsen-Anhalt hat einen Verlust an Einwohnern, und Bayern hat wohl

  9. Spannend in diesem Zusammenhang ist übrigens die derzeitige politische Realität: Sachsen-Anhalt hat aktuell 18 MdB, pro Wahlkreis 2. Bayern hat durch insgesamt 27 zusätzliche Ausgleichsmandate 119 MdB. Bei 46 Wahlkreisen sind das 2,6 MdB pro Wahlkreis. Herzlichen Glückwunsch an Bayern! In dieser Legislatur … betreut also jeder der 18 MdB aus Sachsen-Anhalt im Durchschnitt 9 000 Einwohner mehr als ein MdB aus Bayern

  10. Meine Damen und Herren, hier wird versucht, einen starken AfD-Wahlkreis in Sachsen-Anhalt aufzulösen. Das mag ein Zufall sein, aber ich persönlich glaube nicht mehr an Zufälle. Wenn ich die AfD hätte beschädigen wollen, dann wäre ich auch beim Wahlkreis 71 gelandet. Wir hatten … höchsten Ergebnisse bei den Landtagswahlen 2016, wir haben 2021 das erste Direktmandat für Sachsen-Anhalt im Bundestag errungen, und wir stellen seit September 2023 den ersten hauptamtlichen Bürgermeister Deutschlands

  11. HR Heidi Reichinnek Linke

    theoretisch. Als Abgeordnete sollten wir alle annähernd gleich viele Bürger/-innen vertreten. Und ja, in Bayern wohnen jetzt mehr Menschen und in Sachsen-Anhalt weniger. Da ich in Sachsen-Anhalt geboren und aufgewachsen bin, sage ich Ihnen ganz klar: Das liegt nicht am schönsten Bundesland

  12. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Vorlage sieht die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern vor. Danach soll die Zahl der Wahlkreise in Sachsen-Anhalt aufgrund der dort rückläufigen Bevölkerungsentwicklung von bislang neun auf acht reduziert und dazu der bisherige Wahlkreis Anhalt aufgelöst werden. Im Gegenzug wird in Bayern

  13. Hinsichtlich der Streichung eines Wahlkreises in Sachsen-Anhalt sind die einbringenden Fraktionen mit dem Gesetzentwurf dem Vorschlag der Wahlkreiskommission gefolgt. Dieser wurde auf der Grundlage des mittlerweile außer Kraft getretenen Wahlrechts entwickelt, das eine Reduzierung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 vorsah … aber auch im neuen Wahlrecht, das weiterhin 299 Wahlkreise vorsieht, aufgrund der Bevölkerungsentwicklung ein Wahlkreis in Sachsen-Anhalt wegfallen muss, konnten die einbringenden Fraktionen den Vorschlag der Wahlkreiskommission übernehmen. Dieser orientiert sich bestmöglich an den Geboten der Wahlkreiskontinuität, der Einhaltung von Gebietsgrenzen und der Reduzierung

  14. GE Georg Eisenreich Bayern

    Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  15. JT Jens Teutrine FDP

    habe heute noch mal geguckt: Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Bayern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hessen sind CDU- oder CSU-Ministerpräsidenten

  16. damit den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland beschleunigen. Ich danke der Ministerpräsidentenkonferenz Ost für diese tolle Initiative und den beigetretenen Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt. Ich bitte in diesem Sinne um Zustimmung und danke schon jetzt allen Ländern, die sich dem anschließen. – Vielen Dank

  17. WG Wolfram Günther Sachsen

    diese Zielkonflikte nicht mehr künstlich ausfechten müssen. Was Floating-PV anbelangt, geht es um Restriktionen im Wasserhaushaltsgesetz. Wir haben im Freistaat Sachsen noch im Betrieb befindliche Kiesgruben, eine ganze Reihe künstlicher, naturferner Gewässer, auch noch einige Gewässer durch den Braunkohleabbau, bei denen wir nicht … schon seit Jahrhunderten sehr wertvollen Flächen. Natürlich gibt es Zielkonflikte, aber ich bin froh, dass wir uns hier auf den Weg machen. Sachsen hat ja dazu einen entsprechenden Antrag eingebracht, denn da besteht einiges an Potenzial

  18. WG Wolfram Günther Sachsen

    Sachsen hat im Übrigen gemeinsam mit Sachsen-Anhalt ein europaweites Netzwerk von Solarindustrieregionen gegründet, SIRE, um auf europäischer Ebene Druck aufzubauen und zu verdeutlichen, dass wir dort Unterstützung brauchen, damit diese gerade in Skalierung, im Aufbau befindliche Industrie jetzt nicht in die USA abwandert

  19. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    dass, wenn man nur den Osten abspalten würde, die Demokratie in Deutschland wieder gerettet wäre. Und ja, das sehen wir auch in Sachsen, wo mir dort erklärt wird, dass jeder, der in Leipzig oder in Dresden wohnt, jeder, der Hafermilch statt Kuhmilch trinkt, jeder … kein Auto hat, angeblich nicht zu Sachsen gehört. Meine Damen und Herren, genau das ist eines der großen Probleme in diesen Tagen in unserem Land

  20. WG Wolfram Günther Sachsen

    Regelungen geht es darum, wie wir unseren Standort sichern können, wie wir tatsächlich eine Energieinfrastruktur aufbauen können. Das spielt für den Freistaat Sachsen eine ganz große Rolle, weil wir in der Vergangenheit ein traditionelles Energieland waren. Vor allem mit der Braunkohle waren wir als Freistaat … Sachsen Energieexporteur auf fossiler Basis. Wir wollen aber auch als klimaneutrales Land Energieland bleiben. Wir wollen weiter in großem Maß Strom produzieren für andere Regionen, aber auch für uns im Land selber