Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
beurteilen wäre als ein über 80-jähriger, erschließt sich mir so nicht; die verfassungsrechtliche Frage der Gleichbehandlung mal ganz außen vor gelassen. Sachsen-Anhalt unterstützt aber – und das sage ich noch mal ausdrücklich – die Forderung des Wohnungsbauausschusses, stattdessen die Grenze für den verpflichtenden Heizungsaustausch
-
Bundestag 20/104 12.05.2023 ·ZP 9: Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung ohn…
Anders als Sie ducken wir uns nicht weg vor den Herausforderungen, so ungemütlich sie auch sein mögen; ich kenne das aber aus Sachsen von Ihren Parteikollegen dort. Wir stellen uns Tag für Tag jeder Kritik, allen Fragen und allen Sorgen. Wir sagen den Menschen offen
-
Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 35: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rat…
Selbst in Streichinstrumenten kommt für die Befestigung der Saiten Blei zum Einsatz. Nicht zuletzt wird Blei seit Jahrhunderten auch im Orgelbau verwendet. Sachsen ist reich an Betrieben des Musikinstrumentenbaus. Große Hersteller von Klavieren (wie Blüthner oder Bechstein) haben hier ebenso ihren Sitz wie renommierte Orgelbauer
-
Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 35: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rat…
Einsatz. Auch die Bassisten von „U2“, „Metallica“ oder „The Who“ schwören auf Gitarren aus dem Vogtland. Regelmäßig geht der Deutsche Musikinstrumentenpreis nach Sachsen. Die Region ist 2014 nicht ohne Grund in die nationale Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes aufgenommen worden. Die großen Unternehmen
-
sind es gerade mal 40 Prozent. Alle anderen Länder liegen deutlich darunter: in Berlin 27,4 Prozent, in Brandenburg 13 Prozent, in Sachsen noch nicht einmal 10 Prozent. Ganz offensichtlich leistet die Idee „Wohnungstausch“ überhaupt keinen Beitrag zum Thema „bezahlbare Mieten“. Wie ist die praktische
-
Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Rücknahme abgelehnter Asylbewerber gibt es schlicht nicht. Das Vorzeigeabkommen mit Indien funktioniert nicht. Bei über 800 passlosen Indern, die allein in Sachsen-Anhalt zur Rückführung anstehen, passiert nichts. Syrien, Afghanistan, Irak, Marokko – überall Fehlanzeige. Thema „Dublin-Rücküberstellungen in andere EU-Länder“: Die scheiterten letztes Jahr
-
Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 29: Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Februar 2020 zwischen der Bundesrepubli…
Meine Damen und Herren, ich bin selbst in Brandenburg geboren und in Sachsen-Anhalt aufgewachsen. In jeder Familie meiner Mitschüler gab es nach der Wende Arbeitslosigkeit – in ausnahmslos jeder! Das verklärt aber für viele Menschen den Blick auf die Zeit davor. Für viele Menschen
-
Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Umsetzung der Empf…
oder an die Metropolenbahn über Nürnberg, in meinem Wahlkreis die Strecke Schwandorf–Cham–Furth im Wald. Ich denke an die Franken-Sachsen-Magistrale
-
Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 5: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FD…
Anfang der Woche auf einem Podium mit einer Bürgermeisterin in Sachsen, die meinte, dass Bürgergeld ein Fehlanreiz wäre für Menschen insbesondere ausländischer Staatsangehörigkeit, nicht zu arbeiten. Ich wünsche mir, dass in Bürgerräten auch die Perspektiven derjenigen, die die Realität von Bürgergeld und Armut kennen
-
Deswegen haben wir als Ampel uns vorgenommen, Verfassungsfeinden im Dienst den Kampf anzusagen. Deswegen bin ich grünen Landesministerinnen wie Katja Meier in Sachsen dankbar, dass sie das Anliegen vorangebracht haben, und ich bin froh, dass wir diesen Gesetzentwurf morgen hier im Deutschen Bundestag diskutieren
-
Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Humanität und …
Meine Damen und Herren, wenn der Präsident der Diakonie Sachsen die Forderung nach einem Aufnahmestopp für afghanische Ortskräfte Ihres Parteifreundes und Ministerpräsidenten Kretschmer als unethisch bezeichnet, dann hat er einfach recht
-
sollten wir bei der Erarbeitung dieses Gesetzes beachten? Einige von Ihnen wissen: Ich war Geschäftsführerin der gemeinnützigen Landgesellschaft Sachsen-Anhalt. Wir sollten die Erfahrungen der Landgesellschaften, Landschaftspflegeverbände und Flächenagenturen berücksichtigen und in diesem Prozess sinnvoll nutzen
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·TOP 11: Straßenblockierer und Museumsrandalierer härter bestrafen – Menschen …
oder wenn Gemeinderatssitzungen unter Anwendung von Gewalt von Rechten gestürmt werden, so wie es in Sachsen, in Zittau, passiert
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·ZP 6: Das Erbe der Bodenreform verteidigen, Flächen gemeinwohlorientiert ve…
ostdeutsche Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt ist es mir ein sehr wichtiges Anliegen, dass für die noch verbliebenen 96 000 Hektar endlich eine abschließende und für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung gefunden wird
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·ZP 6: Das Erbe der Bodenreform verteidigen, Flächen gemeinwohlorientiert ve…
Übrigens: Mein Heimatbundesland Sachsen-Anhalt hat schon vor längerer Zeit präzise Vorschläge zu Änderungen an den Flächenmanagementgrundsätzen an das Bundesfinanzministerium übersandt, die dringend notwendig sind. Bis heute: Fehlanzeige! Jegliche Rückmeldung dazu aus dem Haus fehlt, und die Unterschriften aller fünf neuen Bundesländer sind nötig
-
Bundestag 20/100 27.04.2023 ·ZP 6: Das Erbe der Bodenreform verteidigen, Flächen gemeinwohlorientiert ve…
denn sie sind ein Erfolg für die Nachhaltigkeit, den Klimaschutz und die Agrarstruktur von Mecklenburg-Vorpommern im Norden bis in den Süden Sachsens. Die Bewirtschaftung der Bundesflächen dient jetzt dauerhaft diesen Gemeinwohlzielen
-
Athleten und Touristen nach Deutschland – ob ins Allgäu, in den Schwarzwald, nach Oberhof in Thüringen oder in den Harz bei mir in Sachsen-Anhalt. Die Begeisterung für den Wintersport, ob Amateur oder Profi, ist, glaube ich, ungebrochen groß
-
beantworten, dass es keine zwangsläufige Kopplung gibt. Ich selber lebe in einer Region, in der Wölfe vorkommen. Wir haben es in Sachsen-Anhalt in der Oranienbaumer Heide tatsächlich geschafft, durch vernünftige Diskussion und ein gutes gemeinsames Arbeiten beide Schutzziele, den Schutz des Wolfes
-
nachweislich ein rechtsextremer Verfassungsfeind ist, weil er die Menschen und die Werte unseres Landes verachtet. Oder nehmen wir Richter Maier in Sachsen: Das Gericht hat entschieden, dass er sein Amt schwer beeinträchtigt
-
Übrigens: Vor einigen Stunden hat das Bundesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht, dass die AfD-Jugendorganisation, das AfD-Institut in Sachsen-Anhalt und auch der Verein Ein Prozent gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung arbeiten