Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/56 28.09.2022 ·ZP 11: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 N…
weiß, was russische Bedrohung ist und was es bedeutet, im Konzert der EU-Partner unabhängig davon zu werden, dann ist es Polen
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·ZP 7: Bürgern und Unternehmen eine energiepolitische Perspektive geben – Pr…
Diese Probleme betreffen aber zurzeit nicht uns singulär; sie betreffen alle europäischen Länder: Glashersteller in Frankreich, Stahlwerke in Spanien, Düngemittelfabriken in Polen. Viele Branchen stehen vor großen Herausforderungen, und daher brauchen wir auch europäische Lösungen. Der Unionsantrag nennt nicht mit einem Wort Europa. Das zeigt
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·TOP 34: Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufte…
völlig vermurkste Energiewende beenden und es einfach so machen, wie unsere europäischen Nachbarn durch die Senkung von Steuern und Abgaben, wie beispielsweise Polen, Italien, Belgien, Holland, Frankreich, Spanien
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Doch wohin das führt, sieht man an Polen und natürlich auch an Ungarn. Schamlos wie niemand sonst machen sich die Rechtskonservativen dort die Medien untertan, besetzen Chefetagen mit Günstlingen und geben ganz direkt Order, was zu berichten ist. Und gewiss müssen deren Führungskräfte nicht schon
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 2: Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurf…
aktuellen Krisensituation den Luxus leisten, Kapazitäten vom Netz zu nehmen, gleichzeitig aber europäische Solidarität in Energiefragen einfordern? Kohlestrom aus Polen, Atomstrom im Winter aus Frankreich und gleichzeitig eigene Kernkraftwerke abschalten – das ist doch wirklich absurd, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
erst in den nächsten Jahren ausgebaut werden. Was ist bis dahin? Auch der Hafen muss ausgebaut werden, und die Ölmengen, die aus Polen, aus Gdańsk geliefert werden, sind begrenzt. Es gibt also keinen „golden sky“, keinen goldenen Himmel, für die Beschäftigten von PCK Schwedt
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
unter der Fragestellung „Energiehafen Rostock“ um Import- und Produktionsprojekte. Heute findet in MV der Baltic Sea Business Day mit Partnerländern im Ostseeraum – Polen, Dänemark, Norwegen, Schweden, Lettland und Litauen – statt
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Bundestag 20/54 22.09.2022 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Selbst wenn kein zusätzlicher Tropfen aus Kasachstan oder Polen kommen würde
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Europäischen Union haben wir in mehreren Mitgliedstaaten schwere Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit. Ich erwähne Ungarn, ich erwähne Polen, aber auch Länder wie Slowenien, Malta und Bulgarien machen uns Sorgen, wenn wir auf die Medienlandschaft, auf die Rechtsstaatlichkeit und auf die akademische Freiheit schauen
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dieser Werte zu erhalten; das wird schwierig genug. Wir haben Russland aus dem Europarat rausgeworfen – zu Recht. Wir haben Länder wie Ungarn, Polen, die Türkei, Aserbaidschan dabei, aber auch Länder wie Dänemark, wie Großbritannien, hoffentlich nicht eine neue Regierung in Italien, die es mit bestimmten
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hohe Spritpreis ist eine Hauptursache für die hohe Inflation, der das mühsam Gesparte mit jeder Tankfüllung auffrisst. Der Blick zu unserem Nachbarn Polen zeigt, dass es auch billiger geht. Ein wesentlicher Unterschied zwischen polnischen und deutschen Kraftstoffpreisen ist der hohe Anteil an Steuern und Abgaben
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Land verlassen, brauchen wir eine entschlossene Verfolgung von illegalen Abfalltransporten. Frau Ministerin Lemke, Sie haben das zwar für die Transporte nach Polen angekündigt – da gibt es solche Vorfälle –, aber wir müssen insgesamt dafür sorgen, dass illegale Transporte eingeschränkt werden. Wir beobachten das seit Jahren
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wichtig, dass die Verursacher und eventuelle behördliche Fehler gefunden werden. Es ist auch klar, dass die Aufklärungsarbeit in Zusammenarbeit mit Polen sehr schwierig ist. Aber gerade deshalb können wir nicht warten, bis alle Haftungsfragen geklärt sind
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Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Furcht ist nicht nur historisch bedingt, sondern sie ist unmittelbar. Denn unsere Freunde in Skandinavien, unsere Freunde im Baltikum, unsere Freunde in Polen sind zutiefst davon überzeugt, dass sie bei einer Niederlage der Ukraine unmittelbar in das Visier Putins geraten werden und er auch dort
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Bundesrat 1023 08.07.2022 ·TOP 19: Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufte…
sächsischer Europa- und Demokratieministerin natürlich sehr am Herzen. Als Beitrag zur KZE haben wir in den letzten zwölf Monaten mit Polen, Tschechien und Sachsen zusammen mehrere grenzüberschreitende Bürgerdialoge veranstaltet, darunter auch zwei trinationale Jugendforen. Diese Veranstaltungen sind auf viel Interesse gestoßen, sie haben gute Ideen
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZP 18: Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré,…
Ende, Frau Präsidentin – aus Finnland, Frankreich, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien an die Europäische Union
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Lösungen zu erarbeiten. Sie wissen, dass sich Leuna längst neue Importstrukturen über Pipelines und Schiffe besorgt hat, in diesem Fall über Polen. Das ist kein Geheimnis. Die haben einen großen Teil der Vorsorgeentscheidungen bereits getroffen. Bei Schwedt sind wir in diesen Tagen – übrigens auch heute
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erleben gerade mit Blick auf die USA, auf Polen, wie dieser Konflikt eskalieren kann
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Aber der Fahrer/-innenmangel ist ein weltweites Problem. In Polen beispielsweise spitzt sich die Situation seit Anfang des Jahres zu, da viele ukrainische Fahrer/-innen, die dort gearbeitet haben, wegen der Mobilmachung im Ukrainekrieg nicht mehr als Arbeitskräfte verfügbar sind. Im Baltikum sucht man händeringend
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darin liegt, den Mangel an Fahrer/-innen durch Anwerbung weiterer osteuropäischer Fahrer/-innen immer weiter nach Osten zu verlagern; denn im benachbarten Polen fehlen aus diesem Grund bereits heute im großen Stil Fahrerinnen und Fahrer. Außerdem blendet die Union hier vollkommen aus, dass das bisherige