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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
1515
Nennungen
369
Sprecher:innen
276
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836 Treffer in 170 Sitzungen für „Polen“
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  1. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Wenn man über die Zeiten diese Entwicklungen verfolgt hat, wenn man gesehen hat, was in Polen nach dem 13. Dezember 1981 passiert ist, als das Kriegsrecht verhängt worden war, als der kommunistische Staat, die Diktatur, mit aller Kraft, die er repressiv aufzubieten hatte, versucht … Entwicklung zur Freiheit in Polen zu verhindern, dass viele Menschen in Polen damals gelitten haben, viele Menschen in Haft gekommen sind und Menschen sogar ermordet worden sind, dann muss man sagen: Das sind alles Dinge, die für uns in Deutschland wichtig sind, denn das waren

  2. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    feiern können, nämlich dass ohne den Mut der Polen die Mauer im Jahr 1989 nicht gefallen wäre. Deswegen ist es für uns nicht nur wichtig, Danke zu sagen, sondern es ist für uns auch wichtig, das anzuerkennen. Ich glaube auch, es ist für Europa wichtig … dass Osteuropa kein Anhängsel in Europa ist, sondern Osteuropa – und gerade Polen – ein Motor der europäischen Entwicklung ist. Diese Wahrnehmung wünsche ich mir hier in Deutschland noch stärker, ich wünsche sie mir auch in der Europäischen Union noch stärker. Osteuropa ist eine Region

  3. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe polnische Freunde! Dieses Jahr jährt sich der Tag des deutschen Überfalls auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum 85. Mal. Nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und dem Leid, das Nazideutschland über Polen gebracht … sind Deutschland und Polen heute Partner, die auf vielen Ebenen enge und freundschaftliche Beziehungen pflegen. Der Fall des Eisernen Vorhangs und die Mitgliedschaft in der EU und in der NATO haben maßgeblich dazu beigetragen

  4. BR Bodo Ramelow Thüringen

    alten Europa das neue Europa als Friedensprojekt auch im Herzen annehmen. Es war der 1. September 1939, an dem die deutsche Wehrmacht Polen überfallen hat und das Grauen des Zweiten Weltkrieges sich endgültig Bahn gebrochen hat – meine biografische Erinnerung ist, dass mein Vater in Uniform … dabei war –, und es war der 17. September 1939, als die Sowjetarmee Polen angegriffen hat. Diese beiden Diktaturen gemeinsam haben Polen zerstört

  5. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    trennt, und mehr auf das, was uns verbindet: die gemeinsamen Werte Freiheit, Selbstbestimmung, Zusammenarbeit über Grenzen hinweg und der friedliche Dialog. Mit Polen verbindet uns eine wechselvolle Geschichte. Vor 85 Jahren hat die deutsche Wehrmacht Polen brutal überfallen. Vor 80 Jahren begann der Warschauer Aufstand … deutschen Besatzungsmacht brutal niedergeschlagen wurde. Deutsche haben Leid und Tod über Polen gebracht. Diese Schuld begleitet unser Land seitdem. Wir sind dankbar, dass es mit vielen Anstrengungen und Engagement von beiden Seiten gelungen ist, ein neues, friedliches Kapitel aufzuschlagen

  6. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    sagte: Die ersten Steine der Berliner Mauer wurden durch Ungarn herausgebrochen. – Ich würde ergänzen wollen, dass mindestens ein genauso großer Stein durch Polen herausgebrochen wurde; denn es war eine freie Gewerkschaft – die Solidarność –, es war eine kongeniale Konstellation der Gestirne, dass ein polnischer Papst … Vatikan saß, und es war vor allem ein freiheitsliebendes Volk wie die Polen, die ihrerseits den Push gegeben hatten, für mehr Demokratie, für mehr Rechtsstaatlichkeit einzutreten. Wir dürfen uns erinnern, dass es zeitweise den Bürgern der DDR verboten war, nach Polen zu reisen; sie hätten

  7. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Jahre war ich beruflich in Polen tätig. Niemals brauchte ich eine Landkarte oder einen Navigator, um festzustellen, ob ich in Deutschland oder in Polen war. Da, wo es keine Netzabdeckung gibt, ist das Digitalland Deutschland … Netzabdeckung auch in den entlegensten Winkeln funktioniert, ist Polen

  8. PB Petr Bystron AfD

    Aber zum Thema Polen. Selbstverständlich gehört Polen gemeinsam mit den drei anderen Visegrádländern zu unseren natürlichen Partnern. Deutschland ist ein mitteleuropäisches Land. Mit diesen Ländern verbinden uns jahrhundertelange kulturelle Beziehungen. Wir haben diesen Menschen auch viel zu verdanken. Lech Wałęsa hat die Fackel der Freiheit … verdanken, dass wir die Einheit in Deutschland haben und auch Einheit und Frieden in Europa. Auf diesen Werten stehen die Gesellschaften in Polen und in Mitteleuropa. Die Visegrádländer stehen für ein Europa der Freiheit, der Verteidigung der abendländischen Werte, der wirtschaftlichen Prosperität und der nationalen

  9. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    will den Blick nach Osten wenden. Mit der Parlamentswahl in Polen am vergangenen Sonntag hat sich ein Fenster, eine neue Gelegenheit für einen Neustart in unseren Beziehungen zu unserem wichtigsten östlichen Nachbarn aufgetan. Polen hat in den zurückliegenden Jahren eine beeindruckende wirtschaftliche Entwicklung genommen … eine treibende Kraft in der Neuorganisation der europäischen Sicherheitsarchitektur. Polen muss für Deutschland wieder ein Partner ersten Ranges werden. Und die Bundesregierung sollte bereits jetzt, vor der Regierungsbildung, einen umfassenden Vorschlag für eine neue strategische Agenda mit der voraussichtlich neuen polnischen Regierung erarbeiten

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Deswegen habe ich die bilaterale Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien verstärkt. Wir haben mit beiden Ländern gemeinsame Dienststellen. Wir arbeiten gemeinsam mit gemischten Teams aus polnischen und deutschen Polizeibeamtinnen und -beamten, ebenso mit Tschechien. Ich kann Ihnen auch sagen, dass mich dieser Tage die Berichterstattungen … Polen über den Visaskandal besorgen; deswegen bin ich mit meinem Innenministerkollegen in Polen auch in engem Austausch. Wir haben das im Blick. Darauf können Sie sich verlassen, meine Damen und Herren

  11. KE Klaus Ernst Linke

    Jetzt haben wir hier dieselbe Situation. Um Polen entgegenzukommen, machen wir halt schnell mal ein Gesetz, mit dem wir dann die Russen enteignen und die Anteile dem polnischen Unternehmen geben. Der „Spiegel“ berichtete ebenfalls, dass der polnische Mineralölkonzern Orlen mit einem Umsatz von fast … doch der Hintergrund dessen, was wir hier machen. Nachdem wir oft von Energie als Waffe reden, sage ich: Das Vorgehen Polens kommt mir schon so vor, als würde Polen Energie als Waffe benutzen

  12. über 3 Millionen geschätzt. Während frühere Bundesregierungen diesen deutschen Minderheiten noch ein hohes Maß an Aufmerksamkeit entgegenbrachten, zeigt das aktuelle Beispiel Polen, wie sehr Sie als Bundesregierung diese Aufgabe inzwischen vernachlässigen. Die Polen fühlen sich inzwischen als Nachbarn zweiter Klasse, insbesondere im Vergleich zu Frankreich … Diese Konflikte haben inzwischen dazu geführt, dass für die deutsche Minderheit in Polen der deutschsprachige, muttersprachliche Unterricht von drei Wochenstunden auf eine gekürzt wurde

  13. KE Klaus Ernst Linke

    für Schwedt gesprochen. Jetzt gibt es Meldungen, dass die Russen zwar das Leitungsnetz über die Druschba-Pipeline nutzen würden, dass aber gleichzeitig Polen, das ja nun Öl liefern sollte, einem Schiff verweigert hat, die Ladung zu löschen, dass das Schiff nach Danzig fahren musste … bewerten Sie diesen Umstand, insbesondere vor dem Hintergrund der Erklärungen, die Sie und Ihre Staatssekretäre im Ausschuss gegeben haben, dass eigentlich mit Polen geklärt ist, dass Öl von Polen, von Danzig, nach Schwedt geliefert wird

  14. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Polen verhält es sich so, dass es allgemeine Vereinbarungen gibt. Es ist ein Schiff gelöscht worden. Das Öl müsste – ich war ja zwei Tage in den USA – inzwischen in Schwedt angekommen sein. Es gibt keine konkreten Staffelungen, sondern jeweils Einzelvereinbarungen. Polen weiß allerdings sehr genau … dass die Raffinerie auch den westpolnischen Markt versorgt. Das heißt, Polen hat selber ein hohes Interesse daran, dass dort die Funktionsfähigkeit aufrechterhalten wird. Deswegen bin ich mir sicher, dass man trotz einer gewissen Zögerlichkeit, die vielleicht innenpolitisch begründet sein mag, laufende Lieferungen über Danzig auch

  15. KE Klaus Ernst Linke

    Zweitens. Wie bewerten Sie den Umstand – Polen hat immer darauf gedrungen, dass wir unsere Öllieferungen nicht mehr aus Russland beziehen –, dass Polen selbst 10 Prozent seines Öls von Russland bezieht? Wie wollen Sie diesen Widerspruch auflösen? Und vor allen Dingen: Wie wollen Sie erklären, dass … Ihre Aussagen im Ausschuss diametral den jetzigen Fakten widersprechen? Denn von der Innenpolitik in Polen können wir ja wohl nicht die Ölversorgung in Schwedt abhängig machen

  16. Bundestag 20/73 01.12.2022
    EG Erhard Grundl Grüne

    Europäische Gerichtshof hat Polen im vergangenen Jahr wegen seiner umstrittenen Justizreform verurteilt. Am 20. Oktober 2022 wurde Polen im Rahmen des europäischen SLAPP-Wettbewerbs (Strategic Lawsuits Against Public Participation) zum „SLAPP-Land des Jahres„ erklärt. Laut einer Koalition von Nichtregierungsorganisationen, denen auch RSF angehört … Polen in den Jahren 2021 und 2022 „die günstigsten Bedingungen“ für solche Knebelklagen

  17. Polen fühlt sich diese junge Frau nun sicher, also dem Land, das Sie Woche für Woche im EU-Parlament wegen angeblich mangelnder Rechtsstaatlichkeit mit Sanktionen drangsalieren wollen. Aber wenn Frauen vor lauter Angst von Deutschland nach Polen flüchten, wo herrscht dann das Unrecht? In Polen

  18. MK Michael Kruse FDP

    Ihnen zu Polen und Bulgarien sagen möchte – ich bin noch bei der Beantwortung –, ist das Folgende: Auch da ist Ihre Analyse nicht richtig; denn das sind die beiden Länder, die es als Allererste geschafft haben, klar zu erkennen, wer hier der Aggressor ist, und zwar … schon, bevor der Krieg ausgebrochen ist. Deswegen haben diese Länder sehr kluge Entscheidungen getroffen, sich unabhängig zu machen. Polen hat eine Pipeline Richtung Norwegen gebaut, sie ist in Fertigstellung. Polen hat die richtigen Entscheidungen im Bereich der Energieterminals an der Küste getroffen. Bulgarien hat sich

  19. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sind wir; ansonsten würden wir es ja nicht tun. Und mit Blick auf Polen: Auch da sind wir gemeinsam in den Gesprächen. Robert Habeck war gerade in Polen. Auf die Szenarien, die jetzt eintreten, sind auch die Polen vorbereitet – mit unserer gemeinsamen Unterstützung. Deswegen

  20. JS Dr. Joachim Stamp Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Alleine in Polen sind in drei Wochen knapp 2 Millionen Menschen angekommen. Polen leistet Großartiges – ich habe heute mit einer polnischen Delegation sprechen können –, aber Polen wird nicht mehr viele Menschen aufnehmen können. Wenn Putin den Vertreibungsterror so weiter fortsetzt, dann werden in den nächsten