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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. DW Dirk Wiese SPD

    eine Region in solchen Problemen steckt. Das war falsch. Solche menschlichen Fehler von Herrn Wüst muss man eingestehen. Das darf in Nordrhein-Westfalen nicht wieder passieren

  2. abstrakt ist, dem kann ich ganz konkret sagen: Bei mir in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel wird im Teutoburger Wald wertvollster Waldmeister-Buchenwald für die Zementindustrie abgebaggert. Das wird dann verarbeitet, und in so einem Werk fallen dann pro Jahr 1,2 Millionen Tonnen

  3. Mittwochmorgen des 28. September hat die Staatsanwaltschaft Berlin die AfD-Bundesgeschäftsstelle durchsucht sowie in mehreren Orten in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen Durchsuchungen angeordnet

  4. GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    hätte der Minister kurzfristig tun können? Er hätte zum Beispiel auf den Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen hören und einen Versorgungsmangel nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes verkünden können. Dies gibt den Großhändlern die Möglichkeit, aus dem benachbarten Ausland in ausländischen Sprachen entsprechend ausgezeichnete Medikamente

  5. über diejenigen, die in der Vielzahl friedlich demonstriert haben, reden, sondern will ein paar Sachen einordnen. Hauptsächlich tut das der nordrhein-westfälische Landtag; das ist also nicht so ganz unsere Spielwiese. Aber ich will auf ein paar Aspekte durchaus eingehen, weil sie gesagt gehören

  6. Nach all dem, was wir wissen und aus Nordrhein-Westfalen hören, hat die Polizei einen ganz guten Einsatz gemacht. Wie sich das mit dem Innenminister verhält, wissen wir noch nicht. Darauf wird der Landtag, glaube ich, genau gucken. Wir wissen ja, dass der Innenminister

  7. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Räumung dort – ich will den Blick da auch auf die Arbeit der Polizei richten – war kein Alltagseinsatz. Nordrhein-Westfalen wurde in der Räumungsphase durch Kräfte fast aller Bundesländer und des Bundes unterstützt. In der Spitze waren bis zu 3 700 Kräfte eingesetzt. Das war für

  8. Lützerath zu beobachten. Ihre eigene Politik, die Sie hier im Bundestag beschlossen haben, wurde da von Ihren eigenen Leuten bekämpft. In Nordrhein-Westfalen – das muss man sich vorstellen – und im Bund stellen die Grünen die Umwelt- und die Wirtschaftsminister

  9. DB Daniel Baldy SPD

    Haus sind uns einig: Kinder brauchen im digitalen Raum Schutz vor sexualisierter Gewalt. Das zeigt auch eine Studie der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen zum Thema Cybergrooming aus dem Jahr 2021. Befragt wurden mehr als 2 000 Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 18 Jahren. Cybergrooming

  10. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Nordrhein-Westfalen setzt Innenminister Reul sehr erfolgreich seine Politik der tausend Nadelstiche gegen die Clans durch. In Berlin bekommt die Polizei stattdessen Kennzeichnungspflichten und Fibeln für den politisch korrekten Sprachgebrauch. Das ist angesichts dieser Sicherheitslage eigentlich unfassbar

  11. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Bilanz: 47 verletzte Polizeibeamte, 15 verletzte Feuerwehrleute, insgesamt 125 Angriffe auf Einsatzkräfte. Das sind dreimal so viele wie im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, und der ausgebrannte Reisebus hier in Berlin, durch den fast ein Wohnhaus in Brand gesteckt worden wäre, ist zum Sinnbild für

  12. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    ohne vorher mit den Ländern darüber zu sprechen, und trotz enormer Eingriffe in die Länderhaushalte. Allein für mein Land Nordrhein-Westfalen bedeutet das 4 Milliarden Euro Steuermindereinnahmen pro Jahr. Hinzu werden jetzt Hilfen in eigener Verantwortung kommen müssen zur Absicherung der sozialen Infrastruktur, zur Absicherung

  13. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    nachträgliche Unterstützung für Januar und Februar. Die Gerechtigkeitslücke für Menschen, die mit Öl und Pellets heizen – in einem Land wie Nordrhein-Westfalen immerhin ein Viertel der Menschen –, wird, so wie es jetzt angekündigt ist, unzureichend geschlossen. Für Privathaushalte ja, für Unternehmen nein. Das sind Themen

  14. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    wichtiger ist und dass Planungs- und Finanzierungskapazitäten eher darauf gerichtet sein sollten, weitere Brückenschließungen wegen Einsturzgefahr zu verhindern. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen können ein Lied von der Talbrücke in Rahmede singen. Bei mir heißt das Ganze Salzbachtalbrücke. Mal sehen, welche Brücke die nächste

  15. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    nordrhein-westfälische Landesregierung hat deshalb die Stärkung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ganz bewusst zu einem Schwerpunkt der laufenden Legislaturperiode gemacht. Von politischer Partizipation Jugendlicher sprechen viele und darüber diskutieren wir seit Langem, aber es geht nun darum, sie Wirklichkeit werden zu lassen

  16. JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    haben, für die es ganz normal ist, dass man von Sachsen nach Polen und nach Tschechien fahren kann, dass man von Nordrhein-Westfalen nach Belgien und in die Niederlande fahren kann und dabei kaum bemerkt, dass man Grenzen überschritten hat. Das Verbindende ist heute für

  17. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Erhöhung der Dynamisierung auf 3 Prozent dient der Finanzierung von Maßnahmen der Länder insbesondere im Schienenpersonennahverkehr. Sie dient nicht

  18. hatten staatlich verordnete Lockdowns. Wir hatten aber auch eine Flutkatastrophe, die nicht nur mein Bundesland – ich bin Rheinland-Pfälzerin –, sondern auch Nordrhein-Westfalen und Bayern betroffen hat. Wenn dort das Betriebswerk wegschwimmt oder das Restaurant nicht öffnen kann, dann kann ich nicht sagen

  19. Wenn man das einmal mitgemacht hat, dann weiß man das. Wir in Nordrhein-Westfalen hatten solche Zielsetzungen schon in den 2000er-Jahren. Da gab es rot-grün geführte Landesregierungen, und schon ging es richtig voran mit der Windenergie. Danach ist es ins Stocken gekommen

  20. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    bisher angehen können. Das wird ganz wichtig sein. Uns liegen Prognosen vor, nach denen insbesondere im Süden Deutschlands, aber auch in Nordrhein-Westfalen die Wahrscheinlichkeit für Starkregenereignisse steigt. Wir prüfen gerade, ob wir daneben noch ein individuelles Programm für die Hausbesitzer auflegen, die ihre Häuser