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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaschutzgesetz
451
Nennungen
108
Sprecher:innen
95
Sitzungen
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383 Treffer in 99 Sitzungen für „Klimaschutzgesetz“
Verlauf von „Klimaschutzgesetz“ ansehen
  1. LB Lisa Badum Grüne

    Bereich Abfall hat seinen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Das haben wir auch überparteilich im Rahmen des Klimaschutzgesetzes beschlossen; die Klimaziele wurden ja auch noch mal erhöht. 21 Millionen Tonnen CO2 entstehen jährlich aus der Abfallverbrennung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, an diese Emissionen müssen

  2. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    will es ganz konkret am Klimaschutzgesetz machen. Auch das war eine Lehre. Es war die Lehre aus dem Jahr 2019, dass die Klimaziele nicht ausreichend verbindlich waren

  3. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    sorgt dafür, dass noch einmal Baustoffe eingesetzt und noch einmal Handwerker/-innen und noch einmal Bauplaner/-innen tätig werden müssen, um die Klimaschutzgesetze einzuhalten, statt es gleich von vornherein vernünftig zu machen

  4. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Nein, nein! – Haben die vielen Milliarden Euro zur Einhaltung der Klimaschutzgesetze geführt

  5. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SG Stefan Gelbhaar Grüne

    inzwischen nicht mehr nur eine politische Frage, sondern dank des Klimaschutzgesetzes übrigens auch eine rechtliche. Es gibt also ganz klar die Erwartung, dass wir da rechtmäßiges, konsequentes Handeln vorfinden

  6. Bundesrat 1023 08.07.2022
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    erste Zieljahr 2026 wäre es gut, das Flächenziel nicht nur für Windenergie vorzusehen, sondern auch für Photovoltaik, wie wir es im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg regeln. Was wir sehr unterstützen, ist die ordnungspolitische Festlegung bei der Verfehlung von Flächenzielen. Die Mindestabstandsregelungen der Länder dürfen

  7. sich darüber unterhält, wie wir denn die Verkehrsemissionen nach unten bringen. Wir haben hier vor gar nicht allzu langer Zeit ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, zusammen mit der Union. Da stehen Sektorziele drin, auch für den Verkehrsbereich. Wenn man jetzt anerkennt, dass es einige Anstrengungen

  8. AS Anja Siegesmund Thüringen

    Damals war das EEG ein schlankes, einfaches Gesetz, welches vor allen Dingen die Einspeisevergütungen und den Einspeisevorrang regelte. Seitdem wurde dieses erfolgreichste Klimaschutzgesetz der Bundesgeschichte regelrecht zum Exportschlager. In rund 100 Ländern diente es inzwischen als Grundlage für ähnliche Gesetze zur Markteinführung der Erneuerbaren

  9. Klimaschutzgesetz verpflichtet uns schon jetzt, die Emissionen im Verkehrssektor auf 85 Millionen Tonnen in 2030 zu reduzieren. Das ist eine riesige Herausforderung insbesondere für den Pkw-Bereich, aus dem 60 Prozent der Emissionen im Verkehr stammen

  10. Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz sollten die für 2022 und 2023 geplanten Anhebungsschritte auf 30 und 35 Euro pro Tonne CO2 übersprungen werden

  11. MB Marc Bernhard AfD

    Regierung tut alles dafür, auch noch die Kosten des Wohnens immer weiter in die Höhe zu treiben: Energiewende, Baustoffwende, Überregulierung, CO2-Steuer, Klimaschutzgesetz, Gebäudeenergiegesetz und andere Klimaabgaben füttern geradezu die grüne Inflation, und das ohne irgendeinen erkennbaren Nutzen

  12. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    fordert in ihrem Antrag, alle Maßnahmen des Klimaschutzes beim Bauen abzuschaffen. Das ignoriert das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz sträflich. Damit ist der Antrag nicht nur politisch indiskutabel, sondern schlichtweg verfassungswidrig

  13. gewählt sind, dass da die beste Lösung gefunden wird, wo sie benötigt wird. Das geht nur, wenn wir zum Beispiel beim Klimaschutzgesetz dafür sorgen, dass wir einen übergeordneten mehrjährigen Gesamtrahmen zur Berechnung nutzen. Das geht aber auch nur dann – es ist gerade angekündigt worden –, wenn

  14. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    ehrgeiziges Ziel. Ja, das ist es. Und weil es ein ehrgeiziges Ziel ist, haben wir es mit einem Instrumentarium unterlegt: dem Klimaschutzgesetz

  15. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    frage Sie, Herr Minister: Was ist eigentlich aus dem Klimaschutzgesetz geworden? Als wir es beschlossen hatten, hat vor allem die SPD in den Debatten unsere gemeinsame Haltung dargestellt und gesagt: Das ist der Weg, um die Klimaziele einzuhalten. Da wird in Jahresscheiben und in Sektoren

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Grundlagen haben sich seit 2016 deutlich verändert. Der Verkehrsbereich hat seine Emissionen nicht senken können. Gleichzeitig gibt es inzwischen ein Klimaschutzgesetz und den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, das uns als Gesetzgeber auffordert, mehr für den Klimaschutz zu tun und so die Freiheiten der kommenden Generationen

  17. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Gerade hier müssen wir tatsächlich mehr Fortschritt wagen. Auch im Jahr 2021 hat der Gebäudesektor das Klimaziel nach dem Klimaschutzgesetz deutlich verfehlt. Über 33 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen stammen aus dem Gebäudesektor. An vielen Orten habe ich das als Bauleiter persönlich gesehen. Tonnenweise Beton

  18. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    dann knapp 350 Millionen Euro. Wir investieren nicht nur in den Klimaschutz, sondern wir gehen auch voran. Mit der Neufassung des Klimaschutzgesetzes haben wir bislang bestehende Ziele noch einmal deutlich hochgesetzt. Wir wollen über verbindliche Zwischenschritte bis 2045 treibhausgasneutral wirtschaften. Das setzt voraus, dass

  19. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Denn sie sind Bestandteil eines effektiven Monitorings und einer effektiven Kontrolle, die das Klimaschutzgesetz so erfolgreich und so effektiv machen. Kaum ist die Ampel am Zug, werden die Daumenschrauben, die wir als Große Koalition eingeführt haben

  20. letzten Jahren zum Klimaschutz vorangebracht haben. Gemeinhin ist es viel mehr, als in der Öffentlichkeit bekannt ist, zum Beispiel das angesprochene Klimaschutzgesetz. Aber es ist schon bezeichnend, dass die Union jetzt eine Aktuelle Stunde beantragt, während die COP noch läuft, um darüber zu reden