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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
531
Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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340 Treffer in 129 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. MR Martina Renner Linke

    alles Weitere und auch den Antrag der CDU/CSU, der aus unserer Sicht Licht und Schatten beinhaltet, müssen wir in der Anhörung im Innenausschuss mit den Sachverständigen beraten. Ich bin sehr gespannt

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    lernte, sich zu benehmen, könnte sie sogar Teil der JA sein“. Das muss man sich hier anhören im Deutschen Bundestag, im Innenausschuss

  3. LK Lamya Kaddor Grüne

    versichere Ihnen: Die Demokraten in diesem Land lassen sich nicht mehr auseinanderdividieren, nicht im Innenausschuss, nicht im Deutschen Bundestag, gar nicht. Sie stehen mit Ihren völkischen Fantasien am Rand, und genau da gehören Sie auch

  4. LK Lamya Kaddor Grüne

    Innenausschuss wurde von einem Vertreter des Justizministeriums von einer Fixierung auf Migrantinnen und Migranten gesprochen, gar von einer Obsession für Musliminnen und Muslime

  5. Inland würde dafür ausreichen. Hier braucht es dringend unwiderlegbare gesetzliche Regelbeispiele, die einen solchen Verdacht indizieren. Die Koalitionsfraktionen im Rechts- und Innenausschuss müssen daher unbedingt nachschärfen. Wenn gewünscht, werden wir Ihnen dabei helfen

  6. HL Helge Lindh SPD

    Drittens. Wir hören leider auch jenseits der AfD regelmäßig im Innenausschuss das Wort „Ankerperson“. Ich finde diesen Ausdruck, diese maritime Metapher denkbar geschmacklos angesichts dessen, dass jede Woche, jeden Monat Menschen im Mittelmeer und auch in Grenzflüssen zwischen Mexiko und den USA ertrinken. Das dehumanisiert

  7. GA Gökay Akbulut Linke

    diesem Antrag möchte die Union die Zahl von Asylsuchenden reduzieren und Asylverfahren beschleunigen. Ich möchte Sie aber an die Expertenanhörung im Innenausschuss vom 9. Dezember 2019 erinnern. Schon damals ist der FDP-Vorschlag, auf dem dieser Antrag von Ihnen heute ja beruht, auf massive Kritik

  8. SK Simona Koß SPD

    hatten damals im Innenausschuss eine Anhörung mit klarem Ergebnis. Die Experten äußerten Bedenken und schätzten die Wirksamkeit gering ein. Ich fasse das hier mal kurz zusammen: Gefährliche Staaten werden nicht per Gesetz sicher. Die Anerkennungsquote ist kein Indikator für Sicherheit. Die Definition sicherer Herkunftsstaaten

  9. Bundestag 20/92 17.03.2023

    sollten einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts standhalten können. Hier gibt es von verschiedenen Seiten Bedenken. Diese sind auch in der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zur Änderung des Bundeswahlgesetzes genannt worden

  10. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Aber ich hatte gehofft, dass Sie aus dem Innenausschuss schon wissen: Bei mir gibt es eigentlich keine Rede ohne Pointe gegen die Linken. Ich werde Ihnen zu der notwendigen Differenzierung gleich noch was sagen

  11. Fraktion rechts außen ist auch im Innenausschuss und müsste doch denselben Wissensstand haben wie wir anderen auch. Aber warum schreibt sie dann diese Anträge

  12. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    will das auch belegen. Sie haben im Innenausschuss sogar gegen eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema gestimmt. Sie haben im Anschluss Falschbehauptungen aufgestellt. Sie lehnen diesen Antrag ab, aber Sie selber legen auch nach einem Jahr nichts anderes

  13. Antrags und zu den Motiven wurde ja schon ausreichend ausgeführt. Im Übrigen gab es auch mehrfach Unterrichtungen zu diesem Thema im Innenausschuss

  14. HD Hakan Demir SPD

    Stichwort „Griechenland und irreguläre Migration“ – das war gestern im Innenausschuss Thema –: Die Unionsfraktion beschwert sich darüber, dass Menschen, die beispielsweise in Griechenland als Geflüchtete anerkannt worden sind, über verschiedene Umwege nach Deutschland kommen. Dazu will ich ganz offen sagen – das weiß auch die Unionsfraktion

  15. dann auf höchster Ebene, hier im Innenausschuss des Bundestages, wollte die CDU plötzlich nichts mehr davon wissen. Sie distanzierte sich von den Berliner Wahlkampfstrategen. Das zeigt doch, wie heuchlerisch, wie unehrlich, wie charakterlos die CDU mittlerweile ist. Ihr ist das Land egal, meine Damen

  16. FP Filiz Polat Grüne

    sind dankbar dafür, dass Sie erstmals Bund, Länder und Kommunen an einen Tisch gebracht haben und – das haben Sie gestern auch im Innenausschuss betont – dass zum ersten Mal – eigentlich sollte es selbstverständlich sein – die für Integration zuständigen Minister/-innen an der Sitzung teilnehmen konnten

  17. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Innenausschuss des Landtags von NRW kam fraktionsübergreifend in seiner gestrigen Sitzung einstimmig zu der Bewertung, dass die Polizei im gesamten Verlauf des Einsatzes richtig gehandelt

  18. LB Lukas Benner Grüne

    anschauen, was in Lützerath passiert ist, dann muss man auf der einen Seite sagen, dass ich sehr froh bin, dass der Innenausschuss des Landtags NRW sich die schrecklichen Bilder vom Samstag angeguckt hat, dass der Landtag von NRW da eine Aufarbeitung vornimmt

  19. UG Uli Grötsch SPD

    dieses Teamwork wird auch noch eine Weile weitergehen; denn die Auswertung der Daten – wir haben das am Montag in der Sondersitzung des Innenausschusses gehört – hat ja erst begonnen. Ich bin gespannt, wer und was da im Zuge der weiteren Ermittlungen noch alles zum Vorschein kommt

  20. MR Martina Renner Linke

    Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte auf zwei Punkte in der Debatte der letzten Tage und auch heute Morgen im Innenausschuss eingehen, die ich für folgenschwere Fehlannahmen halte