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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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503 Treffer in 155 Sitzungen für „Hessen“
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  1. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Wirkungen des überragenden öffentlichen Interesses, der zwar gut gemeint, aber ohne Mehrwert ist und die Länder zusätzlich belastet. Meine Damen und Herren, Hessen und Rheinland-Pfalz – meine Nachrednerin wird dies sicherlich bestätigen können – haben mit dem Breitband-Portal eine vollständige digitale Antragstellung für die Glasfaserverlegung

  2. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SE Stefan Evers Berlin

    Für die Länder Berlin und Hessen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Bemühungen, ehrenamtlich organisierte Vereine und Organisationen von bürokratischen Hürden zu entlasten und damit Bedingungen ehrenamtlicher Tätiger zu verbessern, werden ausdrücklich begrüßt. Dabei darf jedoch nicht der Sinn und Zweck des Mindestlohngesetzes ausgehöhlt werden

  3. CK Carlos Kasper SPD

    ausgezahlt bekommen. Das können sie dann selbstbestimmt für Aufwendungen zur Deckung ihres persönlichen Hilfebedarfs ausgeben. Sehr gut! Nach einem Urteil des Finanzgerichts Hessen unterliegen nun die Leistungen, die aus diesem Persönlichen Budget gezahlt werden, der Umsatzsteuer. Ich finde, da haben Sie auch einen Punkt

  4. Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, 63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund, in Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg sind es sogar mehr als 70 Prozent. Jeder vierte Empfänger von Grundsicherung im Alter ist inzwischen Ausländer. 50 Prozent, also die Hälfte aller in Deutschland lebenden Kinder

  5. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan
    FD Felix Döring SPD

    weiß: Es ist bald erneut Landtagswahl. Und ja, ich habe hier auch schon mal im Vorfeld einer Landtagswahl in Hessen eine Rede zum Haushalt gehalten, in der ich die eine oder andere Sache ein Stück weit mehr zugespitzt habe, als ich das normalerweise getan hätte

  6. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Meister in Hessen ist jetzt kostenfrei

  7. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    DF Daniel Föst FDP

    sage ich: Ja, Jan-Marco, also erstens habt ihr es eingeführt, und zweitens braucht es Landesverordnungen, damit es greift. In Bayern, Hessen und Berlin wurden diese Landesverordnungen erlassen. Also sag mal deinen Ministerpräsidenten, dass sie etwas für das Eigentum tun sollen, indem sie die Grunderwerbsteuer

  8. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Frage des Kollegen Lorz aus Hessen zu beantworten: Die Reform der dritten Säule, der privaten Altersvorsorge, wird im Herbst auf den Weg kommen. Das ist übrigens Teil einer Beschlusslage, die im Rahmen der Gespräche der Regierung, der Koalition heute Nacht getroffen wurde. Das heißt

  9. BR Boris Rhein Hessen

    diese Wettbewerbsfähigkeit und wird auch die Verlässlichkeit in einer sehr problematischen Art und Weise infrage gestellt. Deswegen können Sie mit einer Zustimmung Hessens zu diesem Gesetz nicht rechnen. – Herzlichen Dank

  10. bringen die zwei Leitungen am Ende? Sie bringen Offshorewindenergie von Niedersachen über Nordrhein-Westfalen nach Hessen bzw. von Schleswig-Holstein nach Mecklenburg-Vorpommern. Das ist am Ende eine gute Sache, weil dieser Netzausbau nicht nur den Wirtschaftsstandort sichert, sondern am Ende auch die Dekarbonisierung ermöglicht

  11. AS Armin Schwarz Hessen

    Deswegen haben wir in Hessen ein Schulfach, das „Digitale Welt“ heißt. Hier verknüpfen wir die relevanten Zukunftsthemen, nämlich Ökonomie, Ökologie und Informatik. Darum geht es. Eines kann ich Ihnen als Lehrer und als Staatsminister sagen: Im Gegensatz zum Bund bin ich permanent

  12. TG Timon Gremmels Hessen

    auch die Verleiher stärken! Der Kinobesuch muss ein Erlebnis bleiben, ansonsten siegen doch unser aller Trägheit, das Sofa und der Flachbildschirm. In Hessen haben wir ein Kinoinvestitionsprogramm, das genau hier unterstützt und das sehr gefragt ist. Aber wir brauchen dringend weitere starke Programme des Bundes

  13. TG Timon Gremmels Hessen

    Filmfestivals wie beispielsweise in Hessen bei Nippon Connection in Frankfurt, einem der weltweit größten Festivals des japanischen Films, oder bei thematischen Setzungen wie beim QUEER Filmfest in Weiterstadt oder dem Video- und Dokumentationsfilmfest bei mir in Kassel: Wir wollen die Vielfalt erhalten und unterstützen. Neben

  14. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Schleswig-Holstein nach Mecklenburg-Vorpommern und des Rhein-Main-Links, der nördlich von Oldenburg im Bereich Ovelgönne/Rastede/ Wiefelstede/Westerstede und bis nach Hessen verläuft

  15. MP Manfred Pentz Hessen

    eine jahrzehntelange Praxis im Umgang mit europäischem Recht zurückblicken können. Diese praktische Erfahrung können wir jetzt in die jeweiligen Beitrittsprozesse einfließen lassen. Hessen zum Beispiel ist bereit, die Beitrittsprozesse zu unterstützen, etwa durch den Ausbau von Tandempartnerschaften mit Verwaltungen, den Austausch von Landesbediensteten oder

  16. MP Manfred Pentz Hessen

    europäischen Strukturen hineinzuwachsen. Wir könnten damit aber auch Potenziale im Bereich der Wissenschaft, des Binnenmarktes oder im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit heben. Hessen und unsere neue, christlich-soziale Koalition, das habe ich hier klar und deutlich formuliert, sind dazu bereit. Und mehr noch: Wir werden

  17. TS Thomas Seitz fraktionslos

    Bundesverwaltungsgericht unbeanstandet, angeschlossen hat. Die Verfahren betrafen dabei nicht einmal übergriffige Versammlungen, sondern übermäßige Beschränkungen durch die Ordnungsämter. Im Fall aus Hessen betrug der Abstand zur Beratungsstelle übrigens 30 bis 35 Meter. Im Fall aus Freiburg lag zwischen Eingang und Versammlungsort eine vielbefahrene vierspurige Straße

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    für den Finanzstandort Deutschland ist, dass sich die AMLA in Frankfurt ansiedeln wird. Das ist eine Gemeinschaftsleistung des Standortes Frankfurt, des Landes Hessen und der Bundesregierung, die sich sehr bemüht hat, gewesen, aber selbstverständlich auch etwas, das durch die Eigenwirkung des existierenden Finanzplatzes möglich geworden

  19. AZ Armand Zorn SPD

    private Bereich nachzieht. Amazon Web Services hat 7,8 Milliarden Euro investiert. Microsoft investiert 3,2 Milliarden Euro in NRW und in Hessen. Virtus investiert 3 Milliarden Euro in Brandenburg. Google hat in Hanau 1 Milliarde Euro investiert. Cyrus – das freut mich besonders – will

  20. NS Nyke Slawik Grüne

    hier heute hin und fordern mehr Einsatz bei der Infrastruktursanierung. So weit, so gut – aber doch nicht auf Kosten des Klimaschutzes. In Hessen beispielsweise forderten Sie gerade die Abschaffung des Deutschlandtickets. Heute schlagen Sie vor, der Schiene Geld wegzunehmen