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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. DS Diana Stolz Hessen

    Regionale Versorgungsstrukturen, unterschiedliche Flächen, unterschiedliche Bevölkerungsdichten, unterschiedliche Voraussetzungen – all das erfordert Lösungen, die vor Ort entwickelt werden. Hessen arbeitet gerade an einem neuen Rettungsdienstgesetz mit höheren Standards, stärkerer Digitalisierung, besserer Qualitätssicherung. Was wir nicht akzeptieren können: dass ein bundesweites Expertengremium, das maßgeblich … gesteuert wird, de facto entscheidet, was Hessen im Rettungsdienst leisten darf und was nicht finanziert wird. Die bundesrechtlichen Empfehlungen müssen das Minimum definieren, nicht das Maximum

  2. Stadionbesuch in Deutschland ist sicher. In Hessen verfügen wir seit 2022 über eine solche Stadionallianz, an die auch mein Heimatverein, der KSV Hessen Kassel, angedockt ist. Die bisherigen Erfahrungen zeigen deutlich, dass es immer weniger Kriminalitätsprobleme und immer weniger Gewalt in den Stadien gibt

  3. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    vorliegende Entwurf aus Hessen – verehrter Herr Kollege Staatsminister Heinz – nimmt diese Entwicklung auf. Und das ist richtig so, denn diese Entwicklung darf uns nicht gleichgültig lassen. Ich habe früher immer gesagt: Im Anfang war das Wort. Achtet auf eure Worte, weil den Worten oft Taten … folgen! Auch das ist nicht ganz richtig. Es beginnt nämlich früher, beim Weghören und beim Wegschauen. Bei dem Gesetzentwurf aus Hessen geht es in Wahrheit nicht nur um das Strafrecht. Es geht um die Frage: Wie ernst meinen wir es eigentlich mit dem Schutz

  4. MP Manfred Pentz Hessen

    Sprache ist der Schlüssel zu fast allem: zu Bildung, zu Beschäftigung, zu Selbstständigkeit und zu gesellschaftlicher Verantwortung. Natürlich leisten auch wir in Hessen unseren Beitrag: Mit dem Programm „Deutsch4U“ haben wir ein niedrigschwelliges Sprachförderangebot im Umfang von 40 Millionen Euro auf den Weg gebracht, kofinanziert … Migrations- und Integrationsfonds. Aber eines ist klar: Die Kürzungen des Bundes können dadurch nicht kompensiert werden. Mit diesem Problem stehen wir in Hessen nicht allein

  5. DS Diana Stolz Hessen

    Kassen, um Ausnahmen erlauben zu können. Später ist Einvernehmen erforderlich. Dieser Passus richtet sich nicht gegen die Kassen. Wir arbeiten in Hessen sehr gut mit ihnen zusammen. Er richtet sich gegen einen jetzt zeitlich nicht mehr leistbaren Prozess. Und der Passus verhindert, dass … Länder, die bereit zum Starten der Reform sind, ausgebremst werden. Dazu zählt auch Hessen

  6. DS Diana Stolz Hessen

    nicht am grünen Tisch in Berlin entstehen. Er muss gemeinsam mit den relevanten Akteuren in den Ländern entwickelt werden. Unsere Versorgungsziele in Hessen haben wir zum Beispiel mit den wichtigen Akteuren schon vor Monaten vereinbart und in einem neuen Krankenhausplan niedergelegt. Alle Krankenhäuser in Hessen

  7. CH Christian Heinz Hessen

    schaffen, die Leerverkäufer ebenfalls abschöpfen zu können, wenn es gelingt, dafür eine Mehrheit auf Bundesebene zu bekommen. Wir haben das Potenzial in Hessen beziffert. Allein für die in Hessen geführten Verfahren kommen wir zu dem Ergebnis, dass auf Basis der derzeitigen Rechtslage dem Fiskus rund

  8. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich für die Impulse aus Hessen bedanken, namentlich bei Staatsministerin Sinemus und Staatsminister Pentz. Herzlichen Dank dafür, dass Hessen mit der starken Initiative „hessian.AI“ voranschreitet! Viele andere Bundesländer tun das ebenfalls. Ich habe vorhin darüber

  9. DS Diana Stolz Hessen

    Sollten sich im weiteren Verlauf Fehlentwicklungen oder Risiken für die Versorgungssicherheit abzeichnen, erwartet Hessen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern umgehend die notwendigen Anpassungen vornimmt. Hessen hat sich dafür entschieden, das Gesetzespaket mitzutragen. Maßgeblich für diese Entscheidung ist die Notwendigkeit, den begonnenen Reformprozess nicht

  10. MP Manfred Pentz Hessen

    Einiges davon ist bereits oder wird bald umgesetzt, zum Beispiel die Fußfessel für Frauenschläger. In Hessen haben wir sie bereits im November 2024 eingeführt. Seitdem gab es keine Übergriffe auf geschützte Frauen mehr. Sie muss jetzt schnellstmöglich bundesweit kommen. Ich kann Ihnen zusagen: Hessen übernimmt

  11. LK Lamya Kaddor Grüne

    dann halten Sie doch einfach mal – – So! – Die AfD-Fraktion in Hessen fordert unter dem Slogan „Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Hessens Schulen zeigen Flagge“ die dauerhafte Beflaggung von Schulen mit der Deutschlandfahne

  12. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    Gerade der Einsatz der Fußfessel ist ein echter Gamechanger, meine Damen und Herren. Ich komme aus Hessen; wir haben es in Hessen schon eingeführt, und es ist ein Erfolgsmodell

  13. BR Boris Rhein Hessen

    Damit Frauen sich wieder sicherer fühlen und objektiv auch sicherer sind, haben wir in Hessen vor mehr als einem Jahr ein Frauensicherheitspaket auf den Weg gebracht. Heute sehen wir: Dieses Sicherheitspaket wirkt. Hessen schützt Frauen konsequent mit moderner Technik, mit klaren Gesetzen und mit sehr

  14. BR Boris Rhein Hessen

    müssen die Fußfessel schnellstmöglich bundesweit einführen. Ich kann Ihnen für Hessen zusagen: Wir übernehmen mit der Zentralstelle dabei Verantwortung und werden die Fußfesseln in ganz Deutschland überwachen. Wir brauchen ein Gesetz gegen K.-o.-Tropfen bei Raub- und Sexualdelikten. Wer Frauen betäubt … volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Und wir brauchen einen wirksamen Schutz vor dem sogenannten Catcalling. Deswegen haben wir in Hessen dafür gesorgt, dass unsere Staatsanwaltschaften bei Fällen von sogenanntem Catcalling ganz besonders genau hinschauen und diese dann auch sehr konsequent zur Anklage bringen

  15. TG Timon Gremmels Hessen

    Antragstellung über die bundesweit einheitliche Antragsplattform „BAföG digital“ ist dabei ein wichtiger Baustein. Als zuständiger Wissenschaftsminister freut es mich, dass Hessen das erste Bundesland ist, das BAföG-Anträge von der Antragstellung bis zum fertigen Bescheid digital ermöglicht – Hessen vorn! Das bedeutet eine noch schnellere Bearbeitungszeit

  16. MP Manfred Pentz Hessen

    Deshalb ist es für uns aus Hessen so wichtig, heute auch noch einmal an die Situation in der Ukraine zu erinnern und hier von diesem Podium aus der Ukraine erneut unsere Solidarität auszusprechen. Denn eines ist klar: Vor unserer Haustür tobt immer noch ein fürchterlicher … Solidarität nicht nur an Jahrestagen und nicht nur im Beisein von Botschaftern und Generalkonsuln darstellen; wir müssen das jeden Tag tun. Hessen hat entschieden, ein MoU, eine Regionalpartnerschaft mit der Oblast Kiew zu unterzeichnen

  17. Meine Frage war ja, ob Sie in den Zuständen, die für Hessen geschildert wurden, auch ein bundesdeutsches Phänomen sehen. Das werden Sie als Bundesministerin wohl beantworten können. In dem Zusammenhang die Nachfrage: Im Juli vergangenen Jahres haben Sie in der Sendung „Politikergrillen“ mit Jan Philipp … Burgard eine – Zitat – „Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund“ an Schulen als denkbares Modell bezeichnet. Die Sendung wurde freilich vor dem Brief aus Hessen aufgezeichnet. Aber würden Sie einen Zusammenhang zwischen einer Obergrenze für Migranten und den Zuständen in den Schulen sehen

  18. SS Steffen Schütz Thüringen

    Reduktion einzelner Verfahrensstufen notwendige Freiräume eröffnet. Freiräume sind dringend notwendig. Besonders hervorzuheben ist die umfassende Digitalisierung der Planfeststellungsverfahren. Wir in Thüringen werden Hessen folgen. Bis zum Ende des Jahres wollen wir die Bauverwaltung vollständig digitalisiert haben – ich bin sicher, wir werden den gleichen Effekt erreichen … Herr Kollege, wie Sie in Hessen. Es ist dringend notwendig. Mit den neuen Regelungen wird ein einheitlicher Digitalisierungsmaßstab vorgegeben, und das ist gut so. Drittens

  19. HH Heike Hofmann Hessen

    gesetzliche Rentenversicherung diese zukunftsfest machen können. Das gilt auch für die Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung. Meine Damen und Herren, Hessen ist im nächsten Jahr Vorsitzland der Arbeits- und Sozialministerkonferenz. Ich möchte an dieser Stelle ganz besonders den Blick auf die Frauen beziehungsweise … Frauenerwerbsarbeit richten. In Hessen arbeiten 50 Prozent der Frauen in Teilzeit

  20. bleibt dabei: Bund und Länder haben hier eine gemeinsame Verantwortung. Deshalb werden wir auch im Bundesland Hessen weiter in die Drohnenabwehr investieren. Wir werden uns nicht zurücklehnen, weil es Zuständigkeiten der Bundeswehr und der Bundespolizei gibt. Vielmehr bleibt es auch unsere Aufgabe, in den Ländern … Drohnenabwehr effektiver und umfassender auszugestalten. Wir werden in Hessen einen Millionenbetrag investieren, um insbesondere die Detektion und die Abwehr von sogenannten unkooperativen Drohnen besser vornehmen zu können. Wir bauen dabei auch auf das Drohnenabwehrzentrum auf, das wir im Rahmen unserer Fliegerstaffel bereits in den letzten