Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war vor einigen Wochen bei einem Mittelständler aus der Chemieindustrie in Hannover, der mir sagte: Unsere Strategie ist klar. Wir investieren in den USA und in Asien. Wir konsolidieren in Europa. – Dabei geht es insbesondere
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Oberbürgermeister von SPD und Grünen den Autoverkehr weitgehend aus den Städten verbannen wollen. Ein Beispiel dafür sind die Ankündigungen des Oberbürgermeisters von Hannover, der den Autoverkehr in der Innenstadt weitgehend unterbinden will
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Bundestag 20/127 11.10.2023 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Beatrix von Storch, Caroli…
glaube, es ist wichtig, Haltung zu zeigen. Ich habe das zum Beispiel bei der Palästinensischen Gemeinde und der Jüdischen Gemeinde in Hannover erlebt, die zusammen ein Statement herausgegeben und gesagt haben, dass sie sich gegen Hass und Hetze stellen. Ich glaube, das ist auch
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Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 18: Gesetz zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der M…
Über die ddvg ist die SPD die größte Kommanditistin der Verlagsgesellschaft Madsack. Deren Hauptprodukte sind die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“, „Neue Presse“ in Hannover, „Leipziger Volkszeitung“, „Dresdner Neueste Nachrichten“, „Kieler Nachrichten“, „Lübecker Nachrichten“, „Ostsee-Zeitung“, „Göttinger Tageblatt“, „Märkische Allgemeine Zeitung“. Auch da steckt überall SPD drin
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Tr…
kaschieren. Selbst seine rot-grünen Ministerkollegen und die Gesundheitspolitiker von SPD und Grünen in den Ländern stehen diesem Manöver kritisch gegenüber. Aus Hannover muss sich der Bundesgesundheitsminister sagen lassen, er solle endlich die Krankenhausreform voranbringen, statt diese immer weiter zu verzögern. Denn sich jetzt
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 13: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
meiner Region, staut sich der Frust bei vielen Pendlerinnen und Pendlern tagtäglich auf, wenn Züge beispielsweise bei mir zwischen Hamburg, Lüneburg und Hannover ausfallen oder sich verspäten
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 13: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
eine Anbindung an ein gutes Fernverkehrs- und insbesondere auch an ein besseres Regionalverkehrsangebot brauchen. Deswegen sind diese Beratungen zu diesem Thema Hamburg–Hannover im Bundestag für uns noch lange nicht abgeschlossen
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 13: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Einen letzten Punkt muss ich noch erwähnen, wenn wir über Hamburg–Hannover sprechen – ganz aktuelles Thema –: Es kann nicht sein, dass die Interessen des SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil mehr zählen als die nationalen Interessen Deutschlands und die Ziele, die wir uns beim Deutschlandtakt vorgenommen haben
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 25: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
hier passiert: Irgendwelche Bürgermeister – das sehen wir auch gerade in Hannover
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würden gerne mehr Wege mit dem Rad zurücklegen. Und dort, wo es geht, fahren sie Rad. Im ersten Halbjahr 2023 wurden in Hannover an den Messstationen gerade an Wochentagen spürbare Zuwächse gemessen. In Hamburg ist der Anteil des Radverkehrs seit 2019 sogar um 33 Prozent
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weiter. Deutschland hat eine Nettozuwanderung von 500 000 Menschen pro Jahr. Das bedeutet: Jedes Jahr muss allein dafür eine Großstadt wie Dresden, Hannover oder Nürnberg zusätzlich neu gebaut werden
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große und umfangreiche Verfahren. Beispielsweise ist die Polizei in Niedersachsen mit einem großangelegten Einsatz gegen die Clankriminalität im Heidekreis, in Verden und Hannover vorgegangen. Auch Bremen wurde bei diesem Einsatz mit einbezogen. Etwa 150 Kräfte von Polizei und Finanzbehörde durchsuchten Geschäftshäuser und Privatunterkünfte
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 13: Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den W…
Dieses Jahr gab es bei CSDs in Wiesbaden, Hannover, Reutlingen, Saarbrücken, München und Osnabrück angezeigte gewalttätige Angriffe
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerin…
bringt Klarheit, welche Unterlagen beigebracht werden müssen. Es bringt Klarheit, welche Unterlagen mitgeführt werden müssen. Auch das Binnenmarkt-Informationssystem, IMI, das in Hannover beim Zoll, welcher dafür zuständig ist, eingerichtet wird, dient als einheitliches europäisches Meldeportal und erleichtert somit die Umsetzung der sicherlich auch komplizierten
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerin…
Ordnung. Aber Neuschwanstein und München kombiniert, Neuschwanstein und München und Berlin kombiniert oder Neuschwanstein und München und Berlin und Hannover kombiniert? Was ist ein örtlicher Ausflug? Sie haben es nicht definiert. Sie schaffen Rechtsunsicherheiten, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
will hier auch noch mal deutlich machen: Das sind auch Geschichten von Abgeordneten hier in diesem Parlament. Ich sehe Adis Ahmetovic aus Hannover. Ich denke an Reem Alabali-Radovan – sie ist leider noch nicht wieder zurück –, die mit am Kabinettstisch sitzt und von dieser Reform
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Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Humanität und …
Aufnahmen des letzten Jahres. Die Kommunen sind an der Belastungsgrenze angelangt. Die erste Großstadt, Frau Kollegin Polat, hat bereits die Aufnahme verweigert: Hannover, aus Ihrem Bundesland, mit einem grünen Oberbürgermeister
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
Klöckner, ich finde, Sie hätten Ihr liebevoll recherchiertes Praxisbeispiel wenigstens updaten können, da der Förderbescheid der Salzgitter AG am Montag auf der Hannover Messe übergeben wurde. Das hätte vielleicht nicht geschadet
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
anbringt, auch ein bisschen vorsichtig sein. Sie haben von der Salzgitter AG berichtet, die vor wenigen Tagen auf der Industriemesse Hannover den Förderbescheid für ihr Transformationsprogramm SALCOS bekommen hat. Und Sie haben kritisiert, dass das drei Jahre gedauert hat. Das heißt für mich, dass
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Bevölkerung unseres Landes. Das Ausland schüttelt über uns nur noch den Kopf. Und wer zum Beispiel wie wir gestern bei der Hannover Messe gewesen ist, hat gesehen: Immer spielt das Thema Energiekosten eine Rolle