Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Warum das in Hamburg stattfindet und nicht an anderen Stellen in Deutschland oder in Europa, hat einen sehr einfachen Grund: Der Hamburger Senat investiert in die Infrastruktur. Überall sonst mögen Wasserstoffnetze in Planung sein, mag es Überlegungen geben, projektiert werden. In Hamburg baut die städtische … Gasnetz Hamburg das Wasserstoffnetz für unsere großen Industrieunternehmen bereits jetzt auf, und das, obwohl der Bundesgesetzgeber noch nicht abschließend geregelt hat, ob die Gasnetz Hamburg das Netz, wenn es denn fertig gebaut ist, auch wirklich selber betreiben könnte
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Folgende Frage zu Hamburg: Hamburg ist für uns auf alle Fälle wichtig, und auch Sie müssen sich da positionieren. Dort ist die Elbe der Zufluss zum Hamburger Hafen. Die Elbe ist nicht nur Bundeswasserstraße, sondern sie ist auch ein internationales Gewässer, das Tschechien mit Deutschland … verbindet. Und wir haben die verbriefte Pflicht, den Tschechen den Schiffsverkehr über den Wasserweg zum Hamburger Hafen sicherzustellen. Deshalb kann ich nicht nachvollziehen, wenn Sie sagen
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paar Kilometer weiter, dann landen Sie an einem Ort, den wir die schönste Stadt der Welt nennen, nämlich die Freie und Hansestadt Hamburg. Da können Sie sehen, wie es funktioniert. Hamburg ist das größte Wirtschafts- und Bevölkerungszentrum Deutschlands, allein in meinem Wahlkreis gibt … Unternehmen. Dort gibt es den größten Seehafen Deutschlands, von dort werden 950 Häfen angesteuert. Hamburg ist der wichtigste Eisenbahnknotenpunkt, hat einen der modernsten Flughäfen Europas; er ist ganz wichtig für Norddeutschland. Was hat Peter Tschentscher im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie gemacht? Unser Bürgermeister
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
jetzt schon öfter gehört haben, offen vom deutschen Markt zurückziehen und ihre Flugpläne drastisch kürzen. Condor reduziert das Sommerflugprogramm ab Hamburg um insgesamt 13 Prozent und streicht beliebte Verbindungen in die Urlaubsziele unserer Mitbürger. Auch vier neue Ziele, die man zukünftig ab Hamburg aufnehmen wollte … wurden komplett fallen gelassen. Deutschlands zweitgrößte Airline Eurowings nimmt in einem ersten Schritt über 1 000 Flüge von und nach Hamburg aus dem Programm. Über die innerdeutschen Streichungen hinaus werden voraussichtlich sechs weitere Ziele in Europa und Nordafrika aus dem Programm genommen. Und schließlich: Ryanair
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Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 1: Ansprache der Präsidentin Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) W…
Für mich als Hamburger war es eine besondere Freude, mit Ihnen und Ihrem Team aus der Senatskanzlei zusammenarbeiten zu dürfen. Aus den Worten von Manuela Schwesig ist deutlich geworden, wie sehr alle Mitglieder dieses Hauses Ihre, wenn ich so sagen darf, coole Amtsführung geschätzt haben … Bundesregierung kann ich mich dem nur anschließen. Uns allen ist der von Ihnen und Ihrem Team organisierte Tag der Deutschen Einheit in Hamburg in sehr guter Erinnerung. Ein großartiges Bürgerfest mit vielen Begegnungen und die bunte Einheitsfeier in der Hamburger Elbphilharmonie haben gezeigt, wie vielfältig
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Noch ein Gedanke zu Hamburg. In Hamburg fällt die Brücke über den Köhlbrand auseinander. Diese Brücke schließt den größten deutschen Seehafen an das deutsche Autobahnnetz an, eine Lebensader für Hamburg, aber auch eine Lebensader für Deutschland. Gemeinsam mit der Stadt Hamburg muss der Bund für
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Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir die Bildungsausgaben deutlich steigern wollen. Dass Geld hier wirklich Verbesserungen herbeiführt, zeigt sich mit einem Blick nach Hamburg. Hamburg investiert seit einigen Jahren schon pro Schüler/-in bedeutend mehr Geld als andere Länder, sogar mehr als das reiche Bayern. Während Land … Kommunen in Bayern 2020 pro Schüler/-in in den allgemeinbildenden Schulen 10 600 Euro ausgaben, waren es im Stadtstaat Hamburg 12 600 Euro. Hamburg legt dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die frühen Bildungsphasen eines Kindes und verzeichnet in 2020 Ausgaben pro Grundschüler/-in in Höhe
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Zweitens. Es gab keine politische Einflussnahme auf ein Steuerverfahren in Hamburg. Vor der Hamburg-Wahl 2020 wurden diese Unterstellungen platziert. Als Olaf Scholz Kanzlerkandidat wurde, geschah dies erneut, jetzt auch wieder. Stets mussten Medienvertreter wie auch die Politik am Schluss einräumen: Da ist nichts … seit zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss in Hamburg eingerichtet. Die Akten wurden hin und her gewälzt, es wurden Zeugen vernommen. Vielleicht fragen Sie, Herr Middelberg, auch mal Ihre Hamburger Kollegen. Die Auskunft ist doch ganz einfach: Kein einziger Hinweis oder Beleg für eine politische Einflussnahme steht
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 7: Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung u…
Erstens zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Ja, da war ich dabei; aber ehrlicherweise gab es in Hamburg einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Hamburger Aspekten befasst hat. Sie wollten hier damals zusammen mit der CDU/CSU auch einen auf Hamburg fokussierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss machen
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 11 sowie: Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete
Aber Bauen allein reicht nicht. Hier will ich auf das Beispiel von Hamburg verweisen. Über viele Jahre wurde ja gesagt: So muss man es machen. – Die Förderung von Bautätigkeit, wie sie in Hamburg geglückt ist, war für viele andere Städte beispielhaft, und es schien auch … tatsächlich den gewünschten Erfolg zu zeigen; denn die Mieten in Hamburg stiegen weniger schnell als in vergleichbaren Städten. Aber dieser Effekt, der hat sich jetzt aufgebraucht. Jetzt steigen die Mieten schneller als in anderen Städten, und deswegen sehen wir, dass mehr Bauen alleine nicht reicht
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Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 27: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krank…
gibt es denn da Grenzen der medizinischen Versorgung? – Ich will es Ihnen sagen: 30 Prozent der Patientinnen und Patienten, die wir in Hamburg im stationären Bereich versorgen, kommen nicht aus Hamburg, und 15 Prozent der ambulant versorgten Patienten kommen nicht aus Hamburg. Das wird
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zwei Monaten haben wir in Hamburg eine Studie veröffentlicht, die genau dieses Phänomen des möblierten und temporären Wohnens untersucht hat. Im Ergebnis können wir empirisch darlegen, dass das Angebot an möblierten Wohnungen und Kurzzeitvermietungen auf den Immobilienplattformen seit 2014 deutlich zugenommen hat, im Bundesdurchschnitt … Prozent auf knapp 12 Prozent, in Hamburg sogar auf 18 Prozent. Die Anzahl in totalen Zahlen hat sich vervierfacht. In Hamburg zeigt sich ein noch deutlicheres Bild in den zentrumsnahen Stadtteilen. Dort haben wir mittlerweile einen Anteil von 30 Prozent möblierter Wohnungen am Gesamtangebot
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
Hamburger Abgeordnete. Hamburg ist die Hauptstadt der Selbstständigen und Soloselbstständigen; jede achte erwerbstätige Person in Hamburg ist selbstständig oder soloselbstständig. Mir ist es daher ein besonderes Anliegen, zu sagen: Es ist großartig, dass Sie auch die Selbstständigen ins Fördersystem mit aufnehmen, dass sie die Möglichkeit
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 19: Entschließung des Bundesrates „Angriffe auf Ärztinnen und Ärzte sowie…
Für die Länder Hamburg und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Schutz von Menschen, die im Gesundheitsbereich tätig sind und mit ihrer Tätigkeit und ihrem täglichen Einsatz eine funktionierende medizinische Versorgung und Pflege für alle Menschen in Deutschland ermöglichen, vor tätlichen Angriffen, Bedrohungen … anderen gewaltsamen Übergriffen ist den Ländern Hamburg und Bremen ein überaus wichtiges Anliegen. Sie teilen die in der heute beratenen Entschließung zum Ausdruck gebrachte Sorge im Hinblick auf eine Zunahme an derartigen Fällen. Aus Sicht von Hamburg und Bremen kommt dem Bereich Prävention für
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
Beispiel aus meinem Wahlkreis in Hamburg: traceless ist jetzt auch für den Zukunftspreis nominiert. Es produziert aus Maisabfällen neues, nachhaltiges Plastik, das man einfach so auf den Kompost werfen könnte. Das ist eine großartige Innovation made in Germany, eine Ausgründung aus der Technischen Uni Hamburg … Industriestandort brauchen wir auch Darlehen oder Mezzaninkapital; das ist ein bisschen technisch, aber es ist unfassbar wichtig. Das erwähnte Unternehmen brauchte vom Hamburger Stadtparlament eine Bürgschaft, eine riesige Entscheidung, nur um eine neue Minifabrik zu bauen. Das dauert, das zieht sich. Das kann sich unser
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Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, am vergangenen Sonntag war ja ein Volksentscheid in Hamburg, und unter dem Titel „Hamburger Zukunftsentscheid“ haben 23 Prozent der Bürger durchgesetzt, dass die Stadt Hamburg ihre Emissionsreduktionsziele deutlich früher erreichen soll, also im Jahr
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 11: Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafpr…
Hamburger „Pimmelgate“-Fall – es ging um die Beleidigung zulasten des Hamburger Innensenators – entschied das Landgericht Hamburg, dass die Durchsuchungsmaßnahme rechtswidrig gewesen sei – ich zitiere –: Es habe sich geradezu aufdrängen müssen, dass Zweifel an der Erforderlichkeit bestanden. Bei der Betrachtung des Sachverhaltes sei bereits im Zeitpunkt
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
sage mal kurz für uns aus Hamburg: Wir bilanzieren und stellen unsere Haushalte so auf, dass wir den Wertverzehr der öffentlichen Infrastruktur sehen können. Auf diesem Weg haben wir es geschafft, im letzten Jahr erstmals in der hamburgischen Geschichte den Wertverzehr öffentlicher Infrastruktur bilanziell … Sinne der nachfolgenden Generationen sollte es unser gemeinsames Anliegen sein, einen Beitrag dazu zu leisten, dass das nicht nur im schönen Hamburg gelingt, sondern auch in ganz Deutschland. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
Antrag beinhaltet: Es geht allein darum, Olaf Scholz vorzuwerfen, dass er sich an nichts erinnern würde. Ich möchte aber als Hamburger Bundestagsabgeordnete sagen: Es geht da um Hamburg, und es gibt in Hamburg einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der diesen Themen sehr intensiv nachgeht. Dort ist dieses
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
ganz entschlossen in den Steuersäckel und wollte 47 Millionen Euro aus illegalen Geschäften erstattet haben. Und das ist auch so passiert in Hamburg. Und warum ist es so passiert? Da kommt jetzt das System der Hamburger Finanzverwaltung und des Hamburger Filzes der roten Genossen aufs