Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Euro! 160 Milliarden Euro sind nach einer in der letzten Woche veröffentlichten Studie von Cambridge Econometrics die jährlichen Kosten des Brexits in Großbritannien. Das kommt davon, wenn man die Europäische Union jahrelang nur schlechtredet, anstatt – bei aller berechtigten Kritik – zu sehen, welch enorme Vorteile
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Wirtschaftsa…
Euroraum ein Wachstum von 0,6 Prozent verzeichnete, hatte Deutschland 2023 mit minus 0,3 Prozent eine Rezession. Wenn in Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, aber auch in Japan, den USA und in China Wachstum stattfand, kann es doch nicht sein, dass die Ursache beim globalen
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dass es für die Wettbewerbsfähigkeit unserer wehrtechnischen Industrie essenziell ist, Verträge und auch Exportzusagen einzuhalten. Dann würde mich interessieren, weshalb die Bundesregierung Großbritannien verbietet, Eurofighter nach Saudi-Arabien zu exportieren
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Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 23: Vereinbarte Debatte: – Zur Klimaaußenpolitik anlässlich der VN-Klimak…
dass es hier bereits zu Beginn der COP Bewegung gibt. Deutschland, die Vereinigten Arabischen Emirate und, wie ich gehört habe, auch Großbritannien, Frau Außenministerin, machen hier wohl den Anfang
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Erstens. Wir brauchen einen breiten Europäischen Forschungsraum. Das heißt, es ist gut, dass Großbritannien wieder Mitglied dieses Forschungsraums geworden ist, dass wir mit der Schweiz in guten Verhandlungen stehen und dass wir diese Kooperation sogar nach Kanada ausweiten konnten
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hilft niemandem in der Forschung. Vielmehr profitieren wir auch von der Forschungsinfrastruktur in anderen Ländern. Es ist ein großer Fortschritt, dass Großbritannien wieder dabei ist, und wir hoffen, dass auch die Schweiz bald wieder mitmachen kann
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ohne internationale Zusammenarbeit praktisch keine Weiterentwicklung mehr gibt. In diesem Zusammenhang möchte ich die Gelegenheit nutzen, meine Freude darüber auszudrücken, dass wir Großbritannien wieder im Europäischen Forschungsraum begrüßen dürfen
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
Acht Jahre beträgt bei uns aktuell die Einbürgerungsfrist. Lediglich fünf Jahre sind es dagegen in Großbritannien und in Frankreich, sogar nur drei im Einwanderungsland Kanada. Deshalb ist das ein zentraler Punkt unseres Gesetzentwurfes
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
für Wirtschaftsforschung zur Vermögensungleichheit gibt. In dieser Studie wird festgestellt: Wenn die Vermögen in Deutschland genauso besteuert würden wie in Frankreich, in Großbritannien und in den ach so sozialistischen
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Plenum einen für Sie nachvollziehbaren Grund dafür liefern, dass Deutschland den Marschflugkörper nicht liefert, wo doch unsere Partner Frankreich, Großbritannien und die USA vergleichbare Waffen liefern, deren Ziel ja ist, zum einen die russischen Versorgungslinien hinter der Front anzugreifen, aber zum anderen auch die Stellungen
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
dazu, dass sie eben auch industrielle Kapazitäten aus Europa abziehen. Die USA sind hier genannt worden; aber ich will auch Spanien nennen. Großbritannien hat erst vorgestern 5 Milliarden Euro in die Batteriefertigung investiert. Deswegen will ich sehr klar sagen: Ich glaube, es ist auch
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Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
müssen nicht nur über den Atlantik gucken, was die USA mit dem Inflation Reduction Act machen. Da reicht auch der Blick nach Großbritannien, wo Milliarden mobilisiert werden, um Zukunftsindustrien anzusiedeln. Das wollen und das müssen wir auch im Sinne einer aktiven Wirtschaftspolitik hier in Deutschland
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 28: Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhan…
Längst gibt es technische Möglichkeiten, Gerichtsverhandlungen in Strafprozessen aufzuzeichnen. Länder wie Spanien, Schweden, Großbritannien oder auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag machen es vor. Statt sich nur auf die eigene Zettelwirtschaft zu verlassen, können nach unserem Gesetzentwurf künftig auch in Deutschland alle Verfahrensbeteiligten
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Der Ukraine zum Si…
Monaten ist die Ukraine Bittsteller, seit Mai gibt es den Hilferuf nach abstandsfähiger Präzisionsbewaffnung wie dem Taurus-Marschflugkörper. Wichtige Partnernationen wie Frankreich, Großbritannien und die USA liefern bereits Ähnliches
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Der Ukraine zum Si…
heute zusehen, noch nicht mal, was der Lenkflugkörper Taurus ist. Vor sechs Monaten haben aber unsere Bündnispartner in Europa, Frankreich und Großbritannien, bereits den vergleichbaren Lenkflugkörper Storm Shadow an die Ukraine geliefert. Und die Ukraine hat den Storm Shadow verantwortungsbewusst eingesetzt
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, …
Wettbewerben zu locker zu tragen. Der Druck wurde so groß, dass Bayat nicht mehr in den Iran zurückkehren konnte und Asyl in Großbritannien erhielt. Später beschrieb sie den Hidschab als „ein Gefängnis aus Stoff
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Bundestag 20/136 15.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Grundsatz erleichtert und ermöglicht werden. Die Grundlage dafür ist übrigens der funktionierende europäische Bildungs- und Forschungsraum, in dem jetzt endlich wieder Großbritannien Mitglied ist und in dem hoffentlich bald auch die Schweiz Mitglied werden kann. Auch davon keine Zeile in Ihrem Antrag
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 9: Exportnation Deutschland mit regelbasierter Handelspolitik stärken, s…
Gerade erst haben zwei weitere Konzerne – einer aus der Schweiz, einer aus Großbritannien – solche Klagen gegen Deutschland eingereicht: einmal gegen Maßnahmen zur Bewältigung der jüngsten Energiepreiskrise und einmal gegen den geplanten Kohleausstieg. Das ist doch ein unhaltbarer Zustand, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hi…
vielleicht als Letztes zur Preiswertigkeit: Wie bewerten Sie eigentlich, dass Hinkley Point C in Großbritannien eine garantierte Vergütung von 12,5 Cent je Kilowattstunde plus jährlichen Inflationsausgleich plus Zusicherung für 35 Jahre plus 30 Prozent Investitionszulage
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 30: Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland…
Kollegen! Deutschland ist ein Industrieland. Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung der Bundesrepublik ist deutlich höher als beispielsweise in Frankreich, Großbritannien oder den USA. Vom großen Industriekonzern bis zum kleinen Hidden Champion, es gibt Gründe, warum „made in Germany“ weiter sehr positiv besetzt