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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Digitalausschuss
67
Nennungen
28
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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48 Treffer in 30 Sitzungen für „Digitalausschuss“
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  1. CW Carmen Wegge SPD

    Auch die Anhörung im Digitalausschuss zur CSA-Verordnung auf EU-Ebene – da habe ich auch niemanden aus dem Rechtsausschuss von Ihnen gesehen

  2. Eingriffe in Persönlichkeitsrechte die Ampel überhaupt beschließen will. Fakt ist: Seit Jahren dürfen Polizei und Geheimdienste Lichtbilder automatisiert abrufen und speichern. Im Digitalausschuss wurde uns vom BMI erklärt, der automatisierte Abruf sei raus aus dem Passgesetz. Das stimmt aber gar nicht. Nur die geplante Verpflichtung

  3. Bundesdatenschutzbeauftragte hat auf meine Rückfrage am Mittwoch im Digitalausschuss geantwortet: Nein, das ändert nichts an der Bewertung der Verfassungsmäßigkeit

  4. Ganzen. Damit stellen wir fest, dass die Registermodernisierung am Ende auch verfassungsfest ist; das musste auch der Vertreter des Bundesdatenschutzbeauftragten im Digitalausschuss zugeben. Deshalb ist die Botschaft ganz klar – wir sind uns da einig –: Die Registermodernisierung kann jetzt endlich losgehen

  5. JC Joana Cotar fraktionslos

    darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will“. Am 15. März 2023 saß derselbe Lauterbach bei uns im Digitalausschuss und behauptete steif und fest, das nie gesagt zu haben

  6. AZ Armand Zorn SPD

    Deswegen haben wir als Ampelkoalition – ich will mich auch bei den Kolleginnen und Kollegen des Digitalausschusses aus der FDP-Fraktion und der Grünenfraktion für die Zusammenarbeit bedanken – gesagt: Bei der KI-Verordnung wird es auf drei Punkte ankommen

  7. Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Immer wenn ich gefragt werde: „Was machst du eigentlich im Digitalausschuss?“, kann ich sagen: Alles, was mit Daten zu tun hat – von Datenschutz bis Open Data, von Dateninfrastrukturen bis Datenverarbeitung, von Daten-Clouds

  8. begrüße den Erkenntnisgewinn bei der Union und freue mich auf die Debatte im Digitalausschuss

  9. Auch wir haben als Zuständige der Fraktionen immer wieder unsere Vorstellungen und Vorschläge in den Prozess eingebracht, beispielsweise im Digitalausschuss. Wir schaffen Rechtssicherheit in einem Bereich der nutzergenerierten Gerätedaten, die es so aktuell noch gar nicht gibt

  10. AC Dr. Anna Christmann Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- un…

    Input des Parlaments in die Abstimmung auf EU-Ebene aufgreifen. Ich freue mich sehr, dass ich in letzter Zeit relativ häufig im Digitalausschuss zu Gast sein kann und wir dort sehr intensiv über die verschiedenen Prozesse, die in Europa gerade stattfinden, diskutieren

  11. EuGH-Rechtsprechung von 2014 juristisch schlicht gefährlich, grenzwertig und würde wahrscheinlich auch nicht standhalten. Außerdem ist ganz interessant, was die Anhörung im Digitalausschuss zur Chatkontrolle vor zwei Wochen ergab. Da sagte der von Ihnen benannte Sachverständige doch allen Ernstes, dass er sechs Monate für viel

  12. will jetzt nicht alles wiederholen, aber auf eine Stelle bei der Anhörung des Digitalausschusses eingehen. Dort wurde etwas ganz Bemerkenswertes berichtet. Der Kollege wird das gleich vielleicht noch ein bisschen vertiefen; das ist ein Lehrstück für alle, die in diesem Parlament noch mal auf andere

  13. auch heute mitbekommen – sehr viel über das, was passiert. Sprechen Sie doch mal mit den Menschen, die betroffen sind. Wir hatten im Digitalausschuss den Kinderschutzbund zum Thema Chatkontrolle zu Gast – eine weitere Bürgerrechtseinschränkung, die Sie unterstützen und gerne forcieren wollen

  14. MA Maik Außendorf Grüne

    aufgenommen hatten oder an denen Bundesnetzagentur und BMDV ohnehin schon arbeiten. Zuallererst brauchen wir eine bessere Datenlage, und dann können wir im Digitalausschuss das Thema weiter beraten. Darauf freue ich mich; denn das ist hier heute klar geworden: dass wir uns alle der Probleme bewusst

  15. TR Tabea Rößner Grüne

    zukünftig einen Datenzugang für Wissenschaft und Forschung bereitzustellen, überfällig. Trotzdem hat Twitter jetzt API-Zugänge und Werbebibliotheken gestoppt. Deshalb waren im Digitalausschuss die Zweifel groß, ob Twitter die Gesetze einhält. Zentral ist daher eine starke Aufsicht

  16. TR Tabea Rößner Grüne

    Beim letzten Punkt haben Sie was verwechselt. Zu den Mehrpersonenhaushalten soll die Bundesnetzagentur dem Digitalausschuss eine Studie vorlegen. Da geht es um die Mindestversorgung, also etwas ganz anderes als die Förderung des Gigabit-Ausbaus

  17. PS Dr. Petra Sitte Linke

    könnten Tiefbaukapazitäten zum Beispiel für den Ausbau im ländlichen Raum freigesetzt werden. Diese Ressourcenverschwendung haben auch Sachverständige in der Anhörung im Digitalausschuss kritisiert. Schnelles Netz braucht auch die Uckermark, würde meine erkrankte Kollegin Anke Domscheit-Berg jetzt sagen

  18. Kritik der Opposition hat auch bei der internationalen Digitalpolitik angesetzt. Ich will dazu sagen: Der Digitalausschuss war gerade in Japan und Südkorea. Wir haben den japanischen Digitalminister getroffen, der gesagt hat, Volker Wissing habe im G-7-Format sehr, sehr wichtige Impulse gesetzt

  19. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Umsetzung der digitalen Leistungen vor Ort zum Stillstand. Das sind wichtige Leistungen wie etwa das Breitband-Portal, über das wir gerade im Digitalausschuss diskutiert haben und das gebraucht wird, um den Breitbandausbau schneller voranzutreiben, um die Genehmigungsprozesse zu digitalisieren und zu flexibilisieren, oder – von Bayern

  20. selbst durfte auf einer Delegationsreise nach Japan und Südkorea mit dem Digitalausschuss erfahren, wie die Digitalisierung einer Gesellschaft und ihrer verschiedenen Systeme – Gesundheit, Verkehr – aussehen kann