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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Deutscher Städtetag
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Sprecher:innen
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45 Treffer in 35 Sitzungen für „Deutscher Städtetag“
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  1. November des vergangenen Jahres haben wir im Ausschuss das Gespräch mit dem Deutschen Städtetag gesucht. Die Botschaft war eindeutig: Schrottimmobilien sind kein Problem einzelner Großstädte; sie kommen in Kommunen jeder Größe vor. Besonders kritisch sind Eigentums- und Finanzierungsstrukturen, bei denen Immobilien mit geringem tatsächlichen Wert

  2. Montag hat sich hier im Bundestag der Verkehrsausschuss mit Vertretern des Deutschen Städtetags getroffen. Fast alle klagen dort über fehlendes Geld. In vielen Städten stehen jetzt Fahrplankürzungen bei Bussen und Bahnen an. Mehr Fahrgäste durch billige Tickets, aber weniger Sitzplätze? Da haben wir die vollen

  3. CL Caren Lay Linke

    Seit über zehn Jahren fordert uns der Deutsche Städtetag zu dieser Gesetzesänderung auf, seit sechs Jahren der Bundesrat, und eine Bundesregierung nach der anderen versucht, das Thema unter den Tisch fallen zu lassen. Diese Regierung schiebt es in eine Kommission, spielt also auf Zeit. Nein

  4. CL Caren Lay Linke

    Main erwähnt haben: Wir hatten erst am Montag in dieser Woche ein Gespräch des Bauausschusses mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Städtetages. Da war auch ein Vertreter der Stadt Frankfurt am Main dabei. Da waren Vertreterinnen und Vertreter von, ich glaube, 12, 15 Kommunen

  5. LB Lisa Badum Grüne

    Topf genommen, um damit Gas für Großkonzerne billiger zu machen. Das sage nicht nur ich, das sagt auch Frau Wilcken vom Deutschen Städtetag. Die Gasspeicherumlage ist sozial unausgewogen und entlastet vor allem Großverbraucher. Sagen Sie den Menschen offen, was Sie vorhaben, worum es geht

  6. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    energetisch noch ein wenig anders gebaut, sodass wir auch hier energetische Sanierungen vornehmen müssen. Wenn man sich die Umfragen des Deutschen Städtetages ansieht, dann sieht man, dass ungefähr 40 Prozent der Sportstätten in Deutschland sanierungsbedürftig sind

  7. SP Sören Pellmann Linke

    Schwimmbad war gestern marode und ist heute geschlossen. Es habe eine „komplette Kehrtwende hin zum Schlechteren“ gegeben, sagt der Präsident des Deutschen Städtetages. Während die Menschen sich berechtigterweise die Frage stellen, was der Staat noch kann und was er für sie konkret tut, reden

  8. Städten wie Leipzig zeigen eine wahre Kostenexplosion. Auf die Stadt und ihre Bewohner entfallen laut Berechnungen 55 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag rechnet für den deutschlandweiten Zwangsumbau der gesamten kommunalen Infrastruktur in Deutschland sogar mit 1 Billion Euro

  9. CG Christian Görke Linke

    wird, knallen Sie dann auch noch den Ländern und den Kommunen auf den Tisch. Vielleicht hören Sie auf den Präsidenten des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, der sagt, der Gesetzentwurf sei „eine echte Hiobsbotschaft für die Städte“ in Deutschland. Recht

  10. Millionen Euro für die Planung sind zu wenig, wenn allein die Personalkosten vom Deutschen Städtetag auf 2 Milliarden Euro geschätzt werden. Ähnlich verhält es sich beim Neubau der Wärmenetze. Die Bundesregierung sieht 3 Milliarden Euro bis 2028 vor. Der Bundesrat fordert aber 3 Milliarden Euro

  11. KO Karoline Otte Grüne

    lange Bank schieben, sondern endlich ins Handeln kommen. Liebe Union, Klimaneutralität bis 2045 erreicht man nicht durch Lippenbekenntnisse. Herr Lewe vom Deutschen Städtetag hat es heute noch einmal betont: Das ist innerhalb der Fristen machbar

  12. BF Björn Fecker Bremen

    Euro bis 2028 bedeuten – und das in einer Zeit erheblich angespannter Haushalte und enormer Herausforderungen, gerade für die Kommunen. Auch der Deutsche Städtetag äußerte sich kritisch zu diesen Vorschlägen

  13. GA Gökay Akbulut Linke

    Meine Damen und Herren, der Deutsche Städtetag warnt eindringlich davor, bei Geflüchteten auf Sachleistungen umzustellen

  14. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    Krankenhausärzte aus ganz Deutschland warnen vor einem ungebremsten Kliniksterben. Der Deutsche Städtetag warnt vor drohenden Insolvenzen. Immer mehr Akteure im Gesundheitswesen äußern den Verdacht, dass die Politik des Ministers auf kaltem Wege die Kliniklandschaft schrumpfen soll. Gestiegene Kosten, fehlendes Personal, Inflation und Tariferhöhungen setzen

  15. Kürzung der Fördermittel für den Städtebau. Jeder Euro Fördermittel generiere etwa 7 Euro private Investitionen, sagte der Chef des Deutschen Städtetages

  16. HL Helge Limburg Grüne

    Meine Damen und Herren, Sie wissen, dass parallel der Deutsche Städtetag tagt. Natürlich ist das zentrale Thema dort die große Herausforderung, die die Zahl an Geflüchteten für die Kommunen in unserem Land bedeutet. Es ist aber bezeichnend, was Sie als Union hier als einzigen Forderungspunkt

  17. Beispiel einer guten Zusammenarbeit zu würdigen. Aber nichts ist so gut, als dass es nicht besser werden kann. Der Präsident des Deutschen Städtetags nannte nicht umsonst die Städtebauförderung ein lernendes System, und so sind wir, das Parlament, uns mit den Kommunen einig, dass die Antragstellung

  18. FP Filiz Polat Grüne

    Berufsabschlüsse müssen schneller anerkannt werden. Für den Bürokratieabbau zur Entlastung der Ausländerbehörden, Frau Lindholz, hat im Übrigen der Deutsche Städtetag gute Vorschläge beim Flüchtlingsgipfel eingebracht. Diese werden schon jetzt von der Koalition in die laufenden Gesetzgebungsprozesse eingearbeitet. Das wird in jedem Fall zur Entlastung beitragen

  19. Doch bei allen Fingerzeigen auf den Bund, die ja nachvollziehbar sind: Der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münsteraner CDU-Oberbürgermeister, hat recht damit, wenn er, wie letzte Woche geschehen, sagt, dass auch die Länder ihre Aufnahmekapazitäten deutlich ausbauen und dauerhaft vorhalten müssen. Genauso haben auch

  20. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    hier wirklich der Kollaps des Wohngeldsystems. Das sage nicht nur ich, sondern – darauf sollten Sie vielleicht hören – das sagt auch der Deutsche Städtetag. Ihr Gesetz ist handwerklich schlecht gemacht und kommt viel zu spät. Die Bearbeitung der Anträge dauert jetzt schon bis zu sechs Monate