Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
wurde schon angesprochen, aber ich möchte es noch einmal verstärken: Die strukturellen Probleme bei der Deutschen Bahn müssen entschieden adressiert werden. Und auch ein frischer Blick seitens Aufsichtsrat und Vorstand vor allem auf die Kernkompetenz wäre wünschenswert. Züge müssen einfach pünktlich fahren und verlässlich funktionieren
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
gehe stark davon aus, dass damit Bundesverkehrswege saniert werden, dass viel Geld in die Deutsche Bahn fließen wird. Ich erlaube mir an dieser Stelle aus Bremer Perspektive, aus norddeutscher Perspektive, an den Bund zu appellieren, sich an den Kosten der Häfen stärker als bislang
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Bundestag 20/214 18.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
liegt der Finanzbedarf bei den Bundesfernstraßen bis 2034 bei 187 Milliarden Euro. Der Finanzbedarf bei der Schieneninfrastruktur liegt nach Zahlen der Deutschen Bahn AG bis 2034 bei circa 134 bis 150 Milliarden Euro. Dies belegt, dass wir kräftig investieren müssen – übrigens auch in die Wasser
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Schaffung Grüner Leitmärkte für Gru…
nicht von den Unternehmen CO2-Reduktion verlangen, aber selbst bei der Vergabe hauptsächlich auf den Preis achten. Nehmen wir das Beispiel Deutsche Bahn! Viele Tausend Kilometer Schienen werden bis 2030 gebaut oder saniert, 100 Milliarden Euro werden investiert. Wir sagen: Grüner Stahl für grüne Schiene
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
könnten wir mehr Lehrerinnen einstellen. Damit könnten wir für ein besseres Land sorgen. Wir könnten vielleicht sogar dazu beitragen, dass die Deutsche Bahn wieder pünktlicher fährt, weil mehr in sie investiert werden kann
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Bundestag 20/208 20.12.2024 ·ZP 23: ZP 23 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
für ihre Kinder über sechs Jahren bezahlen müssen, wenn die Familien mit dem Deutschlandticket unterwegs sind, aber dieselben Kinder bei der Deutschen Bahn im Fernverkehr bis 14 Jahre kostenlos mitfahren können, das versteht einfach kein Mensch
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Bundestag 20/207 19.12.2024 ·TOP 5: 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kau…
heute Morgen bei der Debatte schon mal angesprochen worden. Ich muss ja nur Firmennamen nennen; Sie können dann im Geiste mitrechnen. Deutsche Bahn: 30 000, Continental: 13 000, thyssenkrupp: 11 000, SAP: 5 300, Bosch: 3 760, Tesla: 3 000, Ford: 2 300, Vodafone
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eine Entscheidung zum Deutschlandticket, die Kindergelderhöhung, Energiehilfen, einen Industriestrompreisdeckel, das Tariftreuegesetz oder Teile des Haushaltes, um wenigstens die Investitionsplanung für die Deutsche Bahn aufs Gleis zu schieben. Kommt da etwas von Ihnen? Bisher: Fehlanzeige
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
Gehen wir doch mal aus der Luft auf die Schiene. Es gibt beispielsweise auch bei der Deutschen Bahn einen Sommer- und einen Winterfahrplan. Auch hier werden Verbindungen und benötigte Kapazitäten aufeinander angepasst, und das in regelmäßigen Abständen. Doch bei Fluggesellschaften sollen allein die gestiegenen Betriebskosten
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Stellen, der Automobilzulieferer ZF 14 000, Bosch 3 800, SAP 2 600, Bayer 3 200, BASF 3 300, die Deutsche Bahn 30 000 Stellen. Das sind nur wenige Beispiele für die Hunderttausende Arbeitsplätzen, Herr Habeck, die Sie in Ihrer Regierungszeit vernichtet haben
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dehnen, weil Sie kein Geld mehr haben, Sondervermögen und Sondersachverhalte aus, beispielsweise bei der Infrastruktur: Eigenkapitalspritzen und Darlehen an die Deutsche Bahn – ein glatter Umgehungstatbestand. Die Zinsen zahlt übrigens der Geldgeber. Eigentlich gibt es das nicht; aber das hatten wir schon mal: Negativzinsen. Letztlich
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besonderes Bedürfnis, denjenigen zu danken, die dort für uns arbeiten. Danke, dass Sie jeden Tag helfen, unser Schienennetz besser und die Deutsche Bahn pünktlicher zu machen
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nächsten Jahr wollen Sie das Eigenkapital der Deutschen Bahn um 10,4 Milliarden Euro erhöhen, 10,4 Milliarden Euro getreu dem Motto: Der Vorstand wird es schon richten. Nein, Herr Wissing, dieser Vorstand gehört abgelöst
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Deutsche Bahn braucht endlich einen Neuanfang mit neuer Struktur und Gesellschaftsform
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über 17 Milliarden Euro an der Schuldenbremse vorbeizuschummeln, sollten neue Haushaltstricks angewandt werden, die leidigerweise vor allem den Verkehrsbereich treffen – Stichworte „Deutsche Bahn“ und „Autobahn GmbH“. Ich sage hier ganz offen zu Ihnen: Die Infrastruktur in unserem Land, die Frage der Mobilität jedes Einzelnen darf
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Bundestag 20/183 10.09.2024 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
dass dieses Land seine Leistungsversprechen einlöst und auch in Zukunft mithalten kann. Zu viel wurde dabei in der Vergangenheit vernachlässigt. Die Deutsche Bahn ist leider – spätestens seit der Fußballeuropameisterschaft auch international – zu einem Symbol für all das geworden, was bei uns verspätet oder defekt
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Deutschen Bahn sehen wir wilde Eigenkapital- und Darlehenskonstruktionen, nur damit diese angeblich investive Verschuldung an der Schuldenbremse vorbeilaufen kann; ein reiner Trick
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viel zu wenig investiert haben. Das haben wir leider auch bei der Fußballeuropameisterschaft der Männer gesehen, wo ein Debakel bei der Deutschen Bahn passiert ist, nach 12 Jahren CSU-Ministern in Verantwortung
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Kolleginnen und Kollegen der LEAG und der MIBRAG trotz anderweitiger Arbeitsangebote, die sie schon hatten, zum Beispiel von der Deutschen Bahn AG in Cottbus – ein Arbeitgeber mit über 1 200 Arbeitsplätzen, tarifvertraglich bezahlt –, dazu bewegen konnten, ihren Job weiterzumachen, sodass uns in den Jahren
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bedauerlich, dass wir es bis heute nicht geschafft haben, das Thema Schuldenbremse umzuwandeln in eine Investitionsoffensive, zum Beispiel bei der Deutschen Bahn. Deswegen habe ich es gern übernommen, heute die Redeminuten der Gruppe Die Linke auszufüllen