Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
1.957 Treffer in 203 Sitzungen für „China“
Verlauf von „China“ ansehen
  1. MK Markus Kurth Grüne

    Delegationen aus sogenannten Schwellenländern oder schon nicht mehr nur Schwellenländern, also Industrieländern, besuchen. Es ist ja häufiger mal der Fall, dass aus China, Indonesien – daran kann ich mich erinnern – oder auch anderen Ländern Parlamentarier kommen, um sich anzugucken, wie unser Sozialsystem läuft … sagen, ist: Für unsere weitere wirtschaftliche Entwicklung brauchen wir eine Sozialversicherung, und zwar aus volkswirtschaftlichen Gründen. Denn was tun Leute beispielsweise in China, die sich sozusagen in den Mittelstandsbereich hochgearbeitet haben? Was tun die, wenn es keine Krankenversicherung, keine Rentenversicherung gibt? Sie sparen. Sie sparen

  2. DJ Dieter Janecek Grüne

    sagen – fand in den letzten Wochen aber auch – ich schaue jetzt mal in Ihre Richtung; das tue ich nicht sehr gern – in China statt. Die Zero-Covid-Strategie von Präsident Xi in China führt dazu, dass wir massive Einbrüche der chinesischen Volkswirtschaft erleben, dass … Auch das können wir nicht aus der Bundesrepublik Deutschland heraus beeinflussen. Das wird wahrscheinlich erst nach dem Volkskongress im Oktober geklärt, wenn China versteht, dass es falsch war, eine Politik zu machen, die dem eigenen Volk und der eigenen Wirtschaft schadet. Wir haben das besser

  3. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5

    Republika Srpska? Sie waren dankenswerterweise auf Ihrer Reise dort. Wie geht es in der Nachkriegsordnung mit Moldau weiter? Was passiert mit China? Wie wird sich China verhalten, wenn der Krieg in der Ukraine hoffentlich erfolgreich für uns und die Ukraine zu Ende gegangen … wird sich China verhalten, wenn die Sanktionen wirken? Was ist die Zukunft von Taiwan? Wie stellen wir uns in Menschenrechtsfragen auf, was die Uiguren in Tibet, die gesamte soziale Kontrolle der chinesischen Bevölkerung und den Umgang mit den Spratly-Inseln im Indopazifik angeht

  4. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5

    Russland eine Aufgabe, die wir annehmen müssen, sondern das gilt in einer anderen, aber weitaus umfassenderen Form auch für die Herausforderungen durch China. China ist jetzt nicht das Land, das alle Nachbarn überfällt – manche sagen: noch nicht –; aber China hat Grenzkonflikte mit fast allen Nachbarn

  5. auch wichtig, dass man gegenüber China nicht mehr naiv auftritt. Deshalb ist es entscheidend, dass das Außenministerium und die neue Bundesregierung eine kohärente neue China-Strategie voranbringen. Man denke daran, welch schwere Fehler da in der Vergangenheit gemacht worden sind. Man hat damals … Schwierigkeiten war und selber schwere Fehler gemacht hat, auch vonseiten der deutschen Bundesregierung unter Druck gesetzt, einen der wichtigsten Mittelmeerhäfen, Piräus, an China zu verkaufen. Welch schwerer geostrategischer Fehler

  6. Damen und Herren! Stellen wir uns einmal vor, wir schreiben das Jahr 2040, und Kanada hätte aus wirtschaftlichen Gründen eine Annäherung an China vollzogen und sei bereit, eine Militärkonvention abzuschließen und der chinesischen Flotte eine Basis auf Neufundland zur Verfügung zu stellen. Wären … Monroedoktrin aufrufen und deutlich machen, dass eine fremde Macht auf dem amerikanischen Kontinent mit den Sicherheitsinteressen der USA unvereinbar ist. Wahrscheinlich würde China die USA darauf hinweisen, dass Kanada souverän und frei sei, die Wahl seiner Militärbündnisse selbst zu bestimmen, und China nur friedliche Absichten

  7. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    bedeutet, beispielsweise mit Blick auf China zu erkennen, dass China sehr wohl eine Strategie für Europa und auch für Afrika hat, aber wir umgekehrt keine für China. Auch hier lohnt sich ein Blick auf die unterschiedlichen Verhältnisse. Wir debattieren leidenschaftlich in Deutschland und in Europa

  8. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    Finanzdienstleistungsmarkt. Schauen wir auf die zehn größten Banken, gemessen am Börsenwert, dann findet sich darunter keine einzige europäische Bank. Fünf kommen aus China, fünf kommen aus den USA. Noch brutaler und dramatischer sieht es aus, wenn wir auf die Bilanzsumme schauen. Die vier größten Banken … kommen alle aus China. Was bedeutet das jetzt für uns in Europa? Jeder – jede Bürgerin und jeder Bürger –, der schon einmal eine Finanzierung machen musste, weiß, dass, bevor das Geld fließt, die Daten fließen müssen. Das heißt: Jedes Unternehmen muss, wenn China in den europäischen

  9. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    sind; das sind regionale Zusammenschlüsse. Wir haben ja die Situation, dass dieses Jahr das Abkommen RCEP mit Japan, Südkorea, den ASEAN-Staaten, China, Australien und Neuseeland, also mit Staaten mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Strukturen, die aber 30 Prozent der Wirtschaft und 30 Prozent der Bevölkerung repräsentieren … diesem Jahr gilt. Über ein transpazifisches Abkommen wird verhandelt. Auch Großbritannien und die USA verhandeln mit China. Das heißt, andere nehmen regionale Zusammenschlüsse ernst und versuchen, darüber den Welthandel entsprechend zu beeinflussen und Standards zu setzen; an der Spitze ist es China

  10. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MB Michael Brand CDU/CSU

    wirtschaftlich wichtigen Herausforderern zu tun, sondern auch mit einem Herausforderer, wie es ihn in der Geschichte so noch nie gab, nämlich China. Deshalb ist es von strategischer Bedeutung, sich mit China und der Lage der Menschenrechte in China ernsthaft zu befassen. Im Inneren zeigt

  11. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    MB Michael Brand CDU/CSU

    nationalistische und diktatorische Regime in China ist die größte Bedrohung der liberalen Weltordnung seit dem Ende der Sowjetunion. Wir müssen uns dieser Gefahr hier stellen, bevor es zu spät ist. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es überhaupt nicht unerheblich, wie sich Deutschland gegenüber China … sondern man muss es zur Kenntnis nehmen –, das politisch und wirtschaftlich wichtigste Land in der EU, dem noch immer größten Wirtschaftsraum, den China als Absatzmarkt dringend braucht

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    werden uns als Europäische Union nicht spalten lassen. Das gilt auch mit Blick auf Länder, deren Systeme nicht demokratisch sind; etwa China mit seinem rasanten Aufstieg zur Technologie- und Militärmacht. Die chinesische Führung vertritt ihre Interessen mit großem Selbstbewusstsein. Deutschland und Europa haben allen Grund … unsere Interessen ebenso selbstbewusst und engagiert zu vertreten. Wir müssen unsere China-Politik an dem China ausrichten, das wir real vorfinden

  13. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    eine zweite große Herausforderung – ich glaube, es ist wichtig, dass wir an dieser Stelle über diese Herausforderung reden –: Das ist das Thema China. China ist für unseren Mittelstand, für unsere Wirtschaft, für unseren Wohlstand eine größere Herausforderung als alle Steuer- und Sozialgesetze, die wir falsch … oder richtig zusammen machen können. Deswegen brauchen wir eine China-Strategie. Deswegen müssen wir uns auch in der Außenpolitik damit beschäftigen

  14. JT Jürgen Trittin Grüne

    Bundeskanzler hat in seiner Regierungserklärung gesagt: Wir müssen unsere China-Politik an dem China ausrichten, das wir real vorfinden. – Ich will mal darauf hinweisen: Das ist ein neuer Ton. Es hat andere Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler unterschiedlicher Parteien gegeben, die jahrelang China-Politik nach dem Motto

  15. RL Ralph Lenkert Linke

    China baut einen neuen Bahnhof oder Flughafen in 2 Jahren. Der BER war nach 14 Jahren fertig. An Stuttgart 21 wird man wohl 16 Jahre bauen. Frankreich baute Notre-Dame in 5 Jahren wieder auf. Die Elbphilharmonie brauchte 10 Jahre. China braucht 6 Jahre für

  16. erzählen Ihnen immer das Gleiche: Nein, nein, wir haben mit China nichts zu tun. – Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, mir wurde ein 50-seitiges Dokument zugespielt, das die Lobbyisten bei TikTok, glaube ich, auswendig lernen müssen, wenn sie dort anfangen. Der erste Punkt, der darauf … steht, lautet: Spielen Sie die Verbindung zu China herunter

  17. ON Omid Nouripour Grüne

    Wenn Sie sich anschauen, wie eigentlich der Mobilitätsmarkt in China aussieht, dann gibt es mittlerweile einen Shift: Es werden in China deutlich mehr Elektrofahrzeuge verkauft als Verbrenner. Da die Deutschen dort nicht Mitbewerber sein können – in ausreichendem Maße, wie es sein müsste

  18. JC Jörg Cezanne Linke

    China beträgt die Investitionsquote seit zehn Jahren 40 Prozent der Wirtschaftsleistung. China ist heute bei den meisten Zukunftstechnologien der Transformation Weltmarktführer

  19. Dennoch: Geopolitisch ist das Abkommen ein Meilenstein, weil es widerlegt, was China und Russland in ihrer Erklärung vom 5. Februar 2022 behaupteten, nämlich dass es der Westen nicht gut meine mit dem Rest der Welt; man solle sich besser einer globalen antiwestlichen Allianz anschließen. Chinas … Hegemonialansprüche und Russlands Kriege dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Die europäische Antwort auf China und Russland muss lauten: Mehr regelbasierter Handel auf Basis von multilateralen Abkommen im Rahmen einer reformierten WTO. Das ist unsere Antwort. Das ist unser Angebot an die Welt, liebe Kolleginnen und Kollegen

  20. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Wenn wir es nicht tun – ich mache noch mal den Sprung zurück –, geht doch China in diese Kerbe hinein. Seit 2012 gibt es beim Handelsvolumen von China mit Mercosur ein Plus von 95 Prozent. Also ist es doch unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass auch