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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Dass ich in den beiden Legislaturperioden, in welchen ich dem Deutschen Bundestag angehören durfte, mein Mandat nach besten Kräften ausüben konnte, verdanke ich vor allem den Menschen, die im Hintergrund tagtäglich für meine Projekte und politischen Ideen gearbeitet und gekämpft haben. Da ich mit meinem … früher als erwartet die Arbeitsgrundlage entziehe, möchte ich an dieser Stelle den aktuellen und ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meiner Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag und in meinem Wahlkreis meinen tiefen Dank aussprechen

  2. haben mehrfach solche Anträge hier im Deutschen Bundestag gestellt, und da haben Sie uns Oppositionsspielchen vorgeworfen. Der Kollege Müller hat am 14. März gesagt: „Diese Spiele der Opposition haben auch wir gemacht.“ Der Kollege Link hat ebenfalls am 14. März gesagt: „Sie erwecken … bisschen den Eindruck, als ob der Bundestag das selbst entscheiden könnte …“. Das fällt jetzt bedauerlicherweise und tragischerweise alles auf Sie selbst zurück

  3. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    klar und hier in der Debatte vielleicht auch noch nicht so klar gesagt –: Für Zurückweisungen braucht es gar keinen Beschluss des Deutschen Bundestages. Ein Beschluss des Deutschen Bundestages ist nicht notwendig. Was es für gesteuerte Migration und für Zurückweisungen an den deutschen Grenzen braucht

  4. zweite Punkt, auf den ich zu sprechen kommen wollte. Die Arbeit des Abgeordneten findet nicht nur hier in Berlin, im Bundestag, im Plenum, statt. Das ist nicht unser einziger, nicht einmal der hauptsächliche Arbeitsplatz. Wir arbeiten an vielen anderen Stellen: in Ausschüssen und auch … Lande, in den Wahlkreisen. Es ist mindestens genauso wichtig, bei den Leuten im Wahlkreis zu sein, um die wichtige Wahl des Bundestages der 21. Wahlperiode vorzubereiten

  5. KL Karl-Josef Laumann Minister (Nordrhein-Westfalen)

    freue mich natürlich darüber, dass es mittlerweile auch eine Gruppe von Abgeordneten des Deutschen Bundestages gibt, die in der Sache einen vergleichbaren Antrag eingebracht haben. Der Bundesrat hat im Grunde mit seiner Initiative die große Bitte an den Deutschen Bundestag gerichtet, noch in dieser Wahlperiode

  6. Nach zwölf Jahren Berufspolitik in zwei Landesparlamenten und nach zwölf Jahren hier im Bundestag werde ich mich verabschieden. Ich werde mich verabschieden aus dem Bundestag, aber Sie können sicher sein, dass ich mich nicht aus der Pflegepolitik verabschieden werde

  7. wurde die Frage von Alexander Schweitzer und Robert Habeck aufgeworfen, ob dieser Bundestag nicht noch Dinge entscheiden kann. Ja, ich hätte einen ganz konkreten Vorschlag: Das deutsche Lieferkettengesetz bringt keine bessere Welt, sondern nur mehr Bürokratie. Es war eine der 49 Maßnahmen, die die alte … Koalition noch vereinbart hatte, von denen keine bisher im Deutschen Bundestag verabschiedet

  8. JB Jens Beeck FDP

    nächsten Wahlperiode nach vorne zu bringen. Da haben Sie, ohne dass Sie das überhaupt wollten, mit dieser Drucksache, die Sie in den Bundestag eingebracht haben, noch etwas geschafft. Denn die Bundesregierung verfügt über die Schrift BundesSans, die den Empfehlungen des Blinden- und Sehbehindertenverbandes für eine … barrierefreie Schrift entspricht; einige Ministerien nutzen sie auch. Der Deutsche Bundestag setzt jede Drucksache immer noch in Times New Roman. Vielleicht können wir in dieser Wahlperiode noch gemeinsam damit anfangen, wenigstens unsere Drucksachen barrierefrei zu machen

  9. JW Janine Wissler Linke

    will nur darauf hinweisen: Nach einer Wahlperiode im Deutschen Bundestag, nach vier Jahren, haben Bundestagsabgeordnete einen Rentenanspruch von 1 122 Euro. Dafür muss ein Durchschnittsverdiener 30 Jahre arbeiten. Wie erklärt man denn den Menschen, dass Abgeordnete im Deutschen Bundestag in vier Jahren also mehr leisten

  10. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    würden die verschiedenen Änderungsanträge dort, wie schnell auch immer, neu bewerten und dann den Bundestag über das Ergebnis der Vermittlungen befinden lassen müssen. Das – und das hat Herr Haseloff eben schon gesagt – wäre in normalen Zeiten der richtige föderale Weg, inhaltliche Auseinandersetzungen zwischen Bundestag

  11. aber sowieso fast alle Tagesordnungspunkte abgesetzt wurden und der Bundestag bis Anfang März nahezu arbeitsunfähig sein wird, sollte sich jeder Wähler nun überlegen, ob er einer möglichen Regierung aus Schwarz, Rot oder Grün die Stimme gibt. Denn eins ist klar: Während die ehemalige Ampelkoalition … Union den kompletten Arbeitsplan des Bundestages ignorieren und keine eigenen Anträge mehr einbringen, sind wir die einzige Partei, die arbeiten will

  12. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Herr Frei, die Bundesregierung hat keine eigene Mehrheit mehr in diesem Parlament. Aber davon hängt eben die Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages nicht ab. Und deshalb sind wir alle als Parlamentarierinnen und Parlamentarier gefordert, die Arbeitsfähigkeit des Bundestages zu gewährleisten

  13. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    sagen: Wir werden zwar vorgezogene Neuwahlen haben, aber bis dahin, ja selbst über den Wahltag hinaus, bis zum Zusammentritt des nächsten Deutschen Bundestages, den Sie, die Bürgerinnen und Bürger, wählen werden, ist dieser Deutsche Bundestag jederzeit handlungs- und entscheidungsfähig

  14. Geben Sie … die Abstimmung im Bundestag über die notwendigen Gesetze frei … Wir wollen keine Beteiligung an Ihrer Regierung und keine Ämter, wir wollen, dass Sie Ihrem Amtseid nachkommen und Schaden vom deutschen Volk abwenden. Mit uns haben Sie dafür im Deutschen Bundestag eine Mehrheit

  15. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Migrationsherausforderungen, wegbrechende Arbeitsplatzzahlen trotz der bekannten demografischen Entwicklung –, in einer solchen Situation brauchen wir einen handlungsfähigen Bundestag und einen handlungsfähigen Bundeskanzler. Olaf Scholz ist eine Lame Duck. Und er möchte es offensichtlich bleiben. Warum eigentlich? Wie kommen Sie auf die Idee, dass Sie – nach einer … Zeit, wo Sie mit einer Mehrheitsregierung hier im Bundestag nichts auf die Reihe gekriegt haben – jetzt plötzlich ohne Mehrheit Gesetze bis zum Ende des Jahres durchsetzen wollen

  16. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie sich der Lage hier im Bundestag eigentlich bewusst? Rot und Grün haben noch nicht einmal eine Verfahrensmehrheit. Der Bundeskanzler kann noch nicht einmal eigene Gesetzgebungsvorhaben hier im Bundestag ohne die Beteiligung anderer aufsetzen. Er kann die Vorlagen nicht

  17. RF Robert Farle fraktionslos

    Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers … den Bundestag auflösen

  18. Kollegin Lindholz hat gerade darauf Bezug genommen – ist Grundlage für die Arbeit der Bundesregierung, und zwar seit 2017. Sie ist Grundlage des Bundestages seit 2019. Wir erklären in der heutigen Resolution diese Definition nicht für absolut, aber sie als maßgeblich heranzuziehen. Diese Definition verunmöglicht nicht … wird ohne Zweifel jeden Tag in Deutschland artikuliert, und zwar in Kunst und Kultur, in der Wissenschaft und hier im Deutschen Bundestag. Deswegen benennen wir in dieser Resolution auch eindeutig die Meinungs-, Kunst- und Kulturfreiheit, meine Damen und Herren

  19. HL Helge Limburg Grüne

    Deutsche Bundestag hat heute die Resolution mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet. Ich begrüße das und habe zugestimmt. Die Situation von Jüdinnen und Juden in Deutschland ist nicht erst seit dem 7. Oktober … Kindergärten bedroht und vieles weitere mehr. Bei Demonstrationen wird offen die Vernichtung des Staates Israel gefordert. Dem allen muss sich der Deutsche Bundestag und mit ihm die gesamte Gesellschaft entgegenstellen

  20. KL Karl-Josef Laumann Minister (Nordrhein-Westfalen)

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und Abgeordnete des Deutschen Bundestages! Was Sie heute hier im Bundestag verabschieden, ist für unsere Krankenhäuser das wohl wichtigste Gesetz seit Jahren