Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZPe 4 bis 10: Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuer…
extreme Trockenheit in Italien, Waldbrände in Griechenland, Italien, der Türkei und auch hier bei uns, in Brandenburg, Gletscherabbrüche in der Arktis oder zuletzt in den Alpen, in Indien eine extreme Hitzewelle und heftige Überschwemmungen
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte – Ein Jahr nach der Flutkatastrophe – Lehren für …
hatten gerade wieder schlimme Waldbrände in Brandenburg; dann die furchtbare Flutkatastrophe im letzten Jahr. Auch die Dichte dieser Großschadensereignisse nimmt leider
-
Bundestag 20/46 06.07.2022 ·TOP 3: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bundesberic…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Brandenburg, Glückwunsch zu Ihrer Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär! Ich glaube, das war Ihre erste Rede in dieser Funktion. Alles Gute
-
Bundestag 20/46 06.07.2022 ·TOP 3: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bundesberic…
Vortrag einer ihrer Wissenschaftlerinnen verhinderte. Dass Sie, Frau Stark-Watzinger – sie glänzt heute durch Abwesenheit genauso wie die anderen Regierungsmitglieder; Herr Staatssekretär Brandenburg, richten Sie ihr das bitte aus –, und auch Ihr geschätzter Kollege Kubicki daran deutliche Kritik geübt haben, begrüßen wir als AfD ausdrücklich
-
Bundestag 20/46 06.07.2022 ·TOP 3: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bundesberic…
müssen zum einen Missionen formulieren. Wir haben hier die Zukunftsstrategie; Mario Brandenburg hat sie vorgestellt. Wir haben ganz klar sechs Missionen definiert und gesagt, wo wir hinwollen. Es wird ganz entscheidend sein, klare Messlatten zu benennen, um zu zeigen, wo wir hinwollen
-
Bundestag 20/45 24.06.2022 ·ZP 15: Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Ga…
Brandenburg und Berlin erleben bereits eine Dürre; und deshalb werden wir die Auswirkungen sehr genau prüfen
-
eine höhere Wertschätzung gegenüber ihrem Gewerbe und seinen Mitarbeitern. Unternehmen in Baden-Württemberg zahlen bereits 4 000 Euro brutto monatlich, in Berlin-Brandenburg hingegen eher die Hälfte, circa 2 000 Euro
-
Bundestag 20/45 24.06.2022 ·ZP 10: Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanl…
Luftwaffe der Bundeswehr muss Deutschland auch in Schleswig-Holstein und in Brandenburg – überall dort, wo Windparks stehen – verteidigen können. Das muss sie üben
-
Bundestag 20/44 23.06.2022 ·TOP 26: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
sind. Ich bedanke mich bei den Koalitionspartnern, ich bedanke mich bei meinem Haus, und ich bedanke mich auch bei meinem Staatssekretär Jens Brandenburg, dass wir das so schnell auf den Weg gebracht haben
-
Bundestag 20/44 23.06.2022 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Ostdeutschland z…
vergangenen Wochen und Monaten gemacht haben, was wirtschaftliche Ansiedlungen betrifft. Denn eine Entscheidung wie zum Beispiel Tesla in Brandenburg anzusiedeln, ist keine Eintagsfliege. Das gilt insbesondere für die viel wesentlichere Entscheidung, die noch von der Vorgängerregierung angelegt wurde, nämlich Intel in Magdeburg anzusiedeln
-
Bundestag 20/44 23.06.2022 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Ostdeutschland z…
Solarproduktion hat wirtschaftlich und politisch schwere Zeiten – viele Jahre Minister Altmaier – überlebt und wächst wieder neu in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und, nicht zu vergessen, in Sachsen-Anhalt. Die Chipindustrie in Dresden und Magdeburg kommt mit dem Ausbau kaum hinterher. Und der Mittelstand füllt mit innovativen
-
Bundestag 20/44 23.06.2022 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Ostdeutschland z…
Staatssekretär Brandenburg habe ich zum Stand und zur Umsetzung des IPCEI Mikroelektronik hier im Plenum befragt. Herausgekommen ist – nichts! Das BMBF bildet sich noch immer seine Meinung; das ist eindeutig zu wenig
-
Bundestag 20/44 23.06.2022 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Stärkung der beruf…
wichtiges Feld dabei ist die Berufsorientierung an Schulen. Die Länder müssen ihren Fokus schärfen und dürfen sich nicht, wie es in Brandenburg passiert, aus der Finanzierung zurückziehen und sich auf die Gelder der Bundesagentur verlassen. Das ist ein falsches Signal
-
Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
größten Nutznießer von Subventionen waren im vergangenen Jahr wieder einmal nicht unsere Landwirte, sondern zum Beispiel das Landesamt für Umwelt in Brandenburg mit 14,3 Millionen Euro oder das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft mit 7,7 Millionen Euro. So waren diese
-
Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Aber auch herzlichen Dank an Jens Brandenburg als Parlamentarischen Staatssekretär und an Judith Pirscher als verbeamtete Staatssekretärin, die die Verantwortung für den Haushalt getragen haben
-
Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ding ist doch Folgendes: Sie haben jetzt mit einem neuen Team und mit Mario Brandenburg als neuem Staatssekretär das zu machen, was Christian Lindner immer gepredigt hat: nämlich auch eine Kultur des Scheiterns, und zwar im Positiven, einen Neustart. DATI war völlig verfahren
-
Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Ostdeutschlands. Die Anspannung vor Ort war besonders in den vergangenen Tagen mit Händen zu spüren. Auch war die Kritik der Finanzministerin in Brandenburg, Katrin Lange – im Übrigen eine Sozialdemokratin –, am Kurs von Bundeswirtschaftsminister Habeck mehr als deutlich: „Keine Entscheidungen ins Blaue hinein“, „Weiterbetrieb, Versorgung
-
ambitionslos. Wie dringend hier Nachbesserungsbedarf besteht, zeigt ein Beispiel, was letzte Woche in der Presse zu lesen war. Die Länder Berlin und Brandenburg haben sich darauf verständigt, die sogenannte Stammbahn zwischen Berlin und Potsdam wieder zu reaktivieren. Obwohl schon viele Vorarbeiten bei diesem Projekt geleistet
-
Bundestag 20/39 31.05.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sic…
Damen und Herren, ist der Kitt, der diese Regierung, diese Koalition zusammenhält. Aber im Gegensatz zu den unendlichen Weiten meiner schönen Heimat Brandenburg sind die Mittel, die wir hier zur Verfügung haben, die hart erarbeiteten Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger, endlich. Sie nehmen jetzt
-
Bundesrat 1021 20.05.2022 ·TOP 45: Erstes Gesetz zur effektiveren Durchsetzung von Sanktionen (Sanktions…
Land Brandenburg hält die im Gesetz vorgesehene Regelung des § 13 Absatz 2a AWG, wonach die von den Ländern bestimmten Behörden für den Erlass von Verwaltungsakten und anderen Maßnahmen aufgrund oder zur Durchsetzung dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen sowie von unmittelbar geltenden