Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
619 Treffer in 191 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
Verlauf von „Baden-Württemberg“ ansehen
  1. CB Clara Bünger Linke

    Realität der betroffenen Menschen auseinandergesetzt? Aus meiner Sicht, nicht. Die spendenbasierte Initiative Freiheitsfonds hat heute eine gehörlose Person aus Baden-Württemberg aus dem Gefängnis freigekauft, die ohne Ticket Bus gefahren ist. Die Beamten konnten sich nicht mit ihr verständigen, da das Gefängnissystem nicht auf Gehörlose

  2. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    worden. Wir zahlen auch einen großen Anteil. Ich weiß, dass viele Länder Schwierigkeiten hatten, diese heftige Finanzierung zu sichern. Allein in Baden-Württemberg zahlen wir ungefähr 180 bis 200 Millionen Euro jährlich und andere Länder ebenso entsprechende Summen

  3. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    noch nicht gelöst: etwa die Einnahmeaufteilung, die noch ungeklärt ist. Was ist, wenn jemand in Hamburg ein Ticket kauft, aber in Baden-Württemberg fährt

  4. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    kommt das Geld dann nach Baden-Württemberg? Denn dort sollte es ja ankommen – um nur ein Beispiel zu geben. Andere Themen, die noch offen sind: ein bundesweites Sozialticket oder ein bundesweites Semesterticket oder eine Regelung für die erste Klasse. Auch das ist noch nicht gegeben

  5. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Wenn heute beispielsweise in Waghäusel in Baden-Württemberg ein Pendler, eine Pendlerin über 100 Euro im Monat bezahlen muss, um in die Stadt Karlsruhe zu kommen, dann bedeutet die Einführung eines Deutschlandtickets zu 49 Euro praktisch die Halbierung des Preises. Auch die Fragen des Übergangs

  6. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Luftreinhaltung. Zur neuen Abgasnorm Euro 7 haben wir heute einen Antrag eingebracht, weil wir – genauso wie die Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen – in tiefer Sorge sind

  7. Schauen wir uns diese Veränderungen aus aktuellem Anlass mal an. Im baden-württembergischen Lörrach sollen 40 Mieter ihre Wohnungen ausräumen, um dort Platz für sogenannte Flüchtlinge zu machen. Im zugehörigen Kündigungsschreiben heißt es – ich zitiere

  8. möchte hier darauf hinweisen – das habe ich schon ein paar Mal gesagt –, dass insbesondere in Baden-Württemberg die Mittel nicht mehr dafür eingesetzt werden können, Wohnheime und Werkstätten zu bauen, sondern sie werden direkt für Maßnahmen auf dem ersten Arbeitsmarkt verwendet

  9. Baden-Württemberg, meinem Heimatbundesland, gibt es ein Vorzeigeprojekt am Oberlandesgericht Stuttgart. Hier sind allein vier Senate mit der Bearbeitung von Berufungsverfahren im Rahmen des Abgasskandals beschäftigt; Dr. Roman Poseck hatte das Problem mit den Dieselverfahren auch schon genannt. Seit Kurzem wird hier in Form einer

  10. zweiten Tschetschenien-Krieg eine ganze Großstadt, nämlich Grosny, die Hauptstadt Tschetscheniens – von der Einwohnerzahl her übrigens vergleichbar mit den baden-württembergischen Städten Mannheim oder Karlsruhe –, in Schutt und Asche bomben lassen. Ich habe die Satellitenbilder vor und nach diesem Krieg gesehen. Es ist unfassbar

  11. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

    Beispielsweise nutzt die Polizei in Baden-Württemberg bereits seit über zehn Jahren ein anonymes Hinweisgebersystem. Um den Beschäftigungsgebern ausreichend Zeit einzuräumen, entsprechend ausgestattete Systeme einzurichten, sieht das Gesetz für die Verpflichtung zur Ermöglichung anonymer Hinweise eine verlängerte Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2025 vor. Neben

  12. KP Karen Pein Hamburg

    Federführend für die Bauministerkonferenz haben die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg an der Entwicklung des Bündnisses mitgewirkt. Kern der Vereinbarung ist ein umfassender Maßnahmenkatalog, der das Ziel der Bundesregierung, den erforderlichen Wohnraum zu schaffen, stützt. Hamburg steht hinter diesem Ziel

  13. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Jahr noch mal eine Verdopplung der Zahl der genehmigten Windkraftanlagen. Trotzdem – und deshalb rede ich hier – verstehe ich den Wunsch aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Wir haben ja im Ausschuss einen Vorschlag gemacht, wie wir den Interessen des Südens gerecht werden, denn auch

  14. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Insofern bedaure ich, dass die Ziffer 4, der Antrag aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wahrscheinlich keine Mehrheit kriegt, die Niedersachsen als Nordland mit unterstützt. Wir müssen sehen, dass wir für den Süden etwas günstigere und spezifischere Lösungen brauchen, damit wir es auch wirklich schaffen

  15. Verkehrsverbünde. Das Heilige Römische Reich deutscher Verkehrsverbünde umfasst 75 Verkehrsverbünde. Und nirgendwo ist diese Kleinstaaterei so schlimm wie in meinem Heimatbundesland Baden-Württemberg

  16. Problem: Die aktuelle Entwicklung geht genau ins Gegenteil. Ich habe in der letzten Woche mit Elternvertreterinnen und kommunalen Entscheidungsträgern aus Baden-Württemberg und speziell aus Tübingen gesprochen. Dort wurden am Montag die Öffnungszeiten der meisten städtischen Kitas aus Personalmangel so eingeschränkt, dass die Kita zukünftig

  17. Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt oder auch mein Bundesland Baden-Württemberg – die Kommunen sind fleißig dabei, zu bauen, Gebäude zu sanieren, Möbel, Spiel- und Sportgeräte zu kaufen, weil sie nämlich auch wollen, dass der Ganztag gelingt

  18. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Drittel der Länder werden von Schwarz regiert; sie haben schwarz geführte Bauministerien, unter anderem das Vorsitzland der Bauminister/-innenkonferenz, Baden-Württemberg

  19. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    daher verwaisen, wären also nicht mehr durch einen Wahlkreisabgeordneten im Bundestag vertreten. Das droht nicht nur den Wählerinnen und Wählern in Baden-Württemberg und Bayern, wo CDU und CSU traditionell die Wahlkreise gewinnen, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, wo viele Wahlkreise

  20. TS Dr. Till Steffen Grüne

    anders als im jetzigen Bundestagswahlrecht, wo es durch Überhangmandate in einem Bundesland – das ist zum Beispiel bei der CDU in Baden-Württemberg häufiger vorgekommen – weniger Abgeordnete der CDU aus anderen Bundesländern gegeben hätte, als es dem Anteil an Wählerstimmen entsprochen hätte. Also